Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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habe die Rede Ihres Fraktionsvorsitzenden heute Morgen gehört. Ich bin froh und stolz, dass wir eine Ampelregierung mit dem Sozialdemokraten Olaf Scholz an der Spitze haben, die besonnen handelt
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Stoltenberg und unseren amerikanischen Freunden sehr einig; auch im Kreise der EU-Verteidigungsminister sind wir uns darüber einig. Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat es heute Morgen noch einmal mit aller Deutlichkeit gesagt: Wir dürfen als Bündnis nicht Kriegspartei werden
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Sondersitzung am 27. Februar hat Olaf Scholz den Eindruck erweckt, 100 Milliarden Euro als „Sondervermögen Bundeswehr“ wären eine direkte Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Das trifft aber nicht zu. Die Rüstungsprojekte standen schon vorher im Koalitionsvertrag oder sind bereits im Haushaltsausschuss
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Olaf Scholz hat in seiner Amtszeit als Finanzminister für einen Aufwuchs bei der Bundeswehr gesorgt, und zwar von addiert 38,5 Milliarden Euro
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Unserem Bundeskanzler Olaf Scholz möchte ich für seine klare und mutige Rede am 27. Februar hier in diesem Hause danken. So geht Regieren; das ist Haltung
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Olaf Scholz hat am 27. Februar von einer Zeitenwende gesprochen. Dies verlangt, dass auch Entscheidungen getroffen werden, die sich vor einigen Wochen noch niemand hätte vorstellen können – wie die Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Krieg in der Ukraine hat uns gezeigt, wie fragil und unbeständig
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Vorhaben zwar Eingang in den Haushalt gefunden haben, aber finanziell noch nicht abgesichert werden konnten. Das wusste auch der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Deshalb war klar, dass – egal wer dieses Land nach der Wahl regiert – mehr Geld für unsere Bundeswehr notwendig sein würde
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sich ursprünglich mal auf die Ostukraine fokussiert, und jetzt verlagert sich natürlich unsere akute Unterstützung auf das gesamte Land. Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute früh an die Bilder der zerstörten Wohnungen und fliehender Frauen und Kinder erinnert. Sie zeigen sehr deutlich: Wir werden das Engagement
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dieser Regierung ist. Offenbar sollten die Kollegen der FDP recht behalten, die in der Haushaltsdebatte 2020 gesagt haben – ich zitiere –: Wenn Olaf Scholz Kanzler wird, rutscht Deutschland in die internationale Bedeutungslosigkeit
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deshalb überaus dankbar, dass das Bundesfinanzministerium unter dem damaligen Minister Olaf Scholz ein großes Projekt, „Transformation der Wiedergutmachung“, gestartet und auch mit entsprechenden Haushaltsmitteln unterlegt hat. Es gab bereits ein großes internationales Symposium. Es wurde auch bereits beschlossen, alle Wiedergutmachungsakten zu digitalisieren
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Frau Geywitz, Sie haben es erwähnt –: 790 Millionen Euro. Das ist kein Ruhmesblatt, mit dem Sie sich schmücken können. 2021 hatte Olaf Scholz, damals Bundesfinanzminister, nämlich eine Erhöhung dieser Mittel verhindert. Und das, obwohl wir zum Beispiel gesagt haben: Wir brauchen ein Brachflächensanierungsprogramm
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Für 2022 möchte Olaf Scholz als Bundeskanzler jetzt offenbar auch seiner vertrauten Bundeswohnenministerin keine Erhöhung der Mittel für diesen wichtigen Aufgabenbereich zugestehen
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Olaf Scholz hat am Sonntag, dem 27. Februar, von einer Zeitenwende gesprochen, und er hat angekündigt, dass vieles auf den Prüfstand gestellt werden muss, insbesondere bei der Verteidigungspolitik der die Regierung tragenden Parteien. Jetzt müssen wir aber aufpassen, dass aus dieser Rede am Sonntag nicht
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anderen Einrichtungen Geld für den Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen. Ich möchte an dieser Stelle dem damaligen Finanzminister und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz noch mal ausdrücklich danken; denn er hat sehr schnell nach der Flutkatastrophe erklärt, dass der Bund das Land Rheinland-Pfalz
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zitiere: „Das Leid der Angehörigen können wir nicht lindern.“ Das sagte der damalige Bundesfinanzminister und heutige Kanzler Olaf Scholz, und dass denen geholfen wird, denen geholfen werden kann, meine Damen und Herren
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Städtetag und der Landkreistag diese Frage an uns adressiert haben. Wir sind uns sicher, dass heute, auch nach der Ministerpräsidentenkonferenz, Bundeskanzler Olaf Scholz einen Schritt auf uns zugeht und diesen Flüchtlingsgipfel einberuft, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 11: Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund s…
einem halben Jahr noch auf Wählerfang gegangen sind? Ich sehe die Wahlplakate noch vor mir. Bei der SPD hieß es: „Olaf Scholz, Kanzler für bezahlbares Wohnen
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Bundeskanzler Olaf Scholz ist 100 Tage im Amt. Er leitet unser Land stabil durch eine Zeit, in der unsere Grundfesten erschüttert werden und unsere demokratische Überzeugung in Europa noch klarer sein muss als in den vergangenen 70 Jahren
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Frau Ministerin, ich habe eine Frage zu einem hochaktuellen Thema. Nachdem der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk Olaf Scholz aufgefordert hat, eine Regierungserklärung zur aktuellen Situation in der Ukraine abzugeben, gab es eine Twitter-Meldung von Staatssekretär Sören Bartol, der unter anderem geschrieben
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meiner Sicht erledigt. Bei diesem Krieg in Europa, dem furchtbaren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine, hat insbesondere unser Bundeskanzler Olaf Scholz – ich glaube, das ist das Wesentliche – bewiesen, wie sehr er an der Seite der Ukraine steht. Das sollte in diesen Tagen doch