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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Allein, diese breite Mehrheit in einem Ausschuss des Deutschen Bundestages ist nicht Politik geworden. Olaf Scholz war als Handelsvertreter Hamburgs unterwegs, er hat aber nicht die nationalen Interessen Deutschlands vertreten. Sie haben sich als Ampelkoalition an dieser Stelle dem Machtwillen und der brachialen Machtausübung

  2. Einzige, was Sie neu anführen konnten, war der Parteitag der KP vor einigen Wochen und der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz. Ich möchte Ihnen mal ein Feedback aus der deutschen Wirtschaft dazu geben

  3. klar zu sagen: Den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet nicht die Meinungsfreiheit oder Elon Musk, den sozialen Frieden in Deutschland gefährden Olaf Scholz und die Bundesregierung

  4. BR Bernd Rützel SPD

    haben wir sie auch mit mehr Kompetenzen im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz ausgestattet. Das heißt, wir haben vieles verbessert, damals übrigens unter einem Finanzminister Olaf Scholz. Darauf sind wir sehr stolz

  5. Kollege Matthias W. Birkwald ein Stück weit die Vaterschaft für den Mindestlohn von 12 Euro für sich reklamieren. Lange vor Olaf Scholz hat er die politische Forderung erhoben

  6. Viertens. Was natürlich nicht fehlen darf: Ohne jeden Beleg wird erneut auf die aktuellen Debatten um Bundeskanzler Olaf Scholz und seine angeblichen Verquickungen mit Cum-Ex und der Warburg Bank verwiesen

  7. Erstens: Cum-Ex und Cum-Cum waren immer illegal und strafbar. Es war das Finanzministerium unter dem damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das zahlreiche Verschärfungen zu Verjährung und Straffreiheit in diesen Fällen auf den Weg gebracht

  8. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    aktuelle Aufklärung von Cum-ex-Fällen behindert, sind also nicht die Rückforderungslücken – die Prozesse laufen –, sondern die Erinnerungslücken unseres aktuellen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Wenn wir eine vollumfängliche Aufklärung wollen, sollte sich unser Bundeskanzler darauf konzentrieren, seine Erinnerungen im Cum-ex-Fall der Warburg Bank

  9. Bundestag 20/66 10.11.2022

    Erinnert sei hier auch noch einmal kurz an das Jahressteuergesetz 2018 aus dem Hause des damaligen Bundesfinanzministers Olaf Scholz mit dem schönen Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“, das auf nationaler

  10. CK Carina Konrad FDP

    auch Olaf Scholz dankbar: für seinen Mut, den Menschen in unserem Land mit seiner Entscheidung Stabilität zu geben

  11. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    sehr dankbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen auch die Finanzzusage von 1,5 Milliarden Euro für die internationale Biodiversitätsunterstützung zugesagt hat. Das ist gutes Reisegepäck für schwierige Verhandlungen. Ich hoffe, dass es ein Erfolg wird

  12. haben gerade die Finanzzusage des Bundeskanzlers Olaf Scholz genannt, die vorsieht, eine Verdopplung des deutschen Beitrags für den Schutz der weltweiten Artenvielfalt auf 1,5 Milliarden Euro ab 2025 durchzusetzen. Sehen Sie die Bereitschaft anderer EU-Mitgliedstaaten, ähnlich ambitionierte Finanzierungszusagen für

  13. DK Dunja Kreiser SPD

    gleich zum Schluss. – Dieser Paradigmenwechsel, sehr geehrte Damen und Herren, zeigte ein hohes Maß an Solidarität und wurde international hoch geachtet. Olaf Scholz als Bundeskanzler und Nancy Faeser als Innenministerin, das Kabinett, die Regierung sind mitverantwortlich für einen sicheren Staat

  14. CK Cansel Kiziltepe Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen,…

    geringem Einkommen sind besonders hart getroffen. Hier muss der Staat ein klares Signal setzen: Wir lassen niemanden im Stich. Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Juli eine große Wohngeldreform angekündigt als ein zentrales Element zur Unterstützung und Solidarität in der aktuellen Krise. Daran hat unser Haus

  15. gemeinsam diesen Antrag beschließen, damit sich die Bundesregierung bei bilateralen und multilateralen Treffen sowie demnächst beim ersten Besuch von Olaf Scholz in Peking sowie bei weiteren sich bietenden Gelegenheiten für den globalen Meeresschutz einsetzen wird. – Wo steht eigentlich immer die Zeit

  16. CL Caren Lay Linke

    bundesweiten Mietenstopp. Dafür kämpft der Mieterbund, dafür kämpfen viele Initiativen seit vielen Jahren. Das hat die SPD im Wahlkampf auch unterstützt. Olaf Scholz und Sie, Herr Kühnert, tönten: Wir wollen den bundesweiten Mietenstopp. – Und jetzt? Außer Spesen nichts gewesen. Im Koalitionsvertrag kein einziges Wort dazu

  17. haben gemeinsam das Graue-Flecken-Förderprogramm auf den Weg gebracht, wir haben gemeinsam das Weiße-Flecken-Programm auf den Weg gebracht. Olaf Scholz hat den Digitalfonds aufgelegt, der gut gefüllt ist. Wenn ich mir die Zahlen anschaue, sehe ich: Wir haben 12,85 Milliarden Euro

  18. heilfroh, dass nicht Sie in diesen Zeiten regieren, sondern kein anderer als der Bundeskanzler Olaf Scholz, der diese Bundesregierung hier ruhig führt, liebe Kolleginnen und Kollegen

  19. AS Axel Schäfer SPD

    einer Fraktion des Europäischen Parlaments sind, paktiert. Genau darum wird es gehen. Wo die SPD steht, wo diese Koalition steht mit Olaf Scholz, mit Finanzminister Lindner, mit Habeck und mit Baerbock, das ist völlig klar. Deshalb werden wir das auch genau so hinbekommen

  20. HM Holger Mann SPD

    zudem dankbar, dass gerade erst am Dienstag bei acatech der Bundeskanzler Olaf Scholz eindeutig klargemacht hat: Natürlich fallen auch die Forschungseinrichtungen unter die Regelungen der Gaspreis- und zukünftigen Strompreisbremse. Und wenn bisher schon galt „You will never walk alone“, gilt jetzt erst recht „You will