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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das ist ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren“; das waren die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz Anfang Juli, als er versucht hat, unliebsame Kritik an diesem Heizungsgesetz abzuwehren. Keine drei Tage später gibt es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die viele

  2. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    letzten 16 Jahren mit Angela Merkel war die SPD zwölf Jahre unser Koalitionspartner. Der letzte Bundesfinanzminister vor Christian Lindner hieß Olaf Scholz

  3. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    CK Carsten Körber CDU/CSU

    Diesen Verhandlungserfolg soll der ehemalige Finanzminister Olaf Scholz Gerd Müller heute noch übel nehmen. Spötter behaupten sogar, das sei der Grund, weshalb die aktuelle BMZ-Hausleitung Gerd Müller – immerhin der ranghöchste Deutsche bei den Vereinten Nationen – bis heute schneidet und ihm auch wichtige Termine verweigert

  4. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    CK Carsten Körber CDU/CSU

    sich in letzter Zeit ja an vieles nicht mehr so richtig erinnern. Aber wenn er mal beleidigt ist, dann vergisst ein Olaf Scholz das offenbar nicht so schnell

  5. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    Dann kam die dritte Große Koalition, und der Finanzminister hieß Olaf Scholz. Und was geschah in diesen vier Jahren? In diesen vier Jahren wurde von 2018 bis 2021 der Etat des Entwicklungsministeriums, also von Gerd Müller, von 9,44 Milliarden Euro auf 12,425 Milliarden

  6. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    Zeit – man höre und staune – der Etat des Verteidigungsministeriums von 37 Milliarden Euro auf 50 Milliarden Euro angewachsen ist, auch unter Olaf Scholz. Also, so viel zu eurer internationalen Verantwortung

  7. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    kein vorübergehendes Phänomen; wir erleben allenfalls eine Zinsnormalisierung. Und hier, wenn ich das ergänzen darf, rächt sich übrigens auch, dass Olaf Scholz in seiner Zeit als Finanzminister nicht vorgesorgt und die Restlaufzeit der Staatsschulden erhöht hat, so wie andere Länder das getan haben. Aber wahrscheinlich

  8. noch auf eine Sache eingehen – Herr Steiniger, da Sie es gerade angesprochen haben –: Ich war bei der Regierungsbefragung auch dabei, und Olaf Scholz hat auf alle Ihre Fragen geantwortet

  9. Steuerliches Rosinenpicken erschweren wir, wo wir es können. Wir arbeiten daran, dass Unternehmen weltweit Steuern zahlen. Olaf Scholz hat die Einführung der globalen Mindestbesteuerung in Höhe von 15 Prozent vorangebracht

  10. Jahrzehnten zuvor. Nach der dem Zeitgeist entsprechenden, aber durchaus kurzsichtigen Einsparpolitik sind Ausrüstungsmängel in der gesamten Bundeswehr entstanden. Unter Führung von Olaf Scholz haben wir den Umbruch angestoßen

  11. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    diesen Hausaufgaben will ich auch auf Olaf Scholz zu sprechen kommen. Denn auch das finde ich bemerkenswert: Auf die Frage, ob uns denn französische Verhältnisse drohen, sagte er in einem ARD-Interview ganz lapidar: Damit rechne ich nicht. – Ja, wir hoffen das auch, liebe Kolleginnen

  12. nachhaltig erschreckt, dass manche aus den Unionsreihen in den Diskussionsrunden und in den sozialen Medien die besonnene Haltung und Handlungsweise von Olaf Scholz und Joe Biden als Eskalationsphobie bezeichnen. Was für ein Unsinn! Wenn es um Krieg und Frieden geht, sind Besonnenheit und Vorsicht reine

  13. Olaf Scholz hat keinen Fehler gemacht

  14. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    zweite Folge ist eine politische Frage: Wovor hat Bundeskanzler Olaf Scholz eigentlich Angst

  15. CG Christian Görke Linke

    Seitdem wir in diesem Hohen Haus das erste Mal über die Rolle von Olaf Scholz im Warburg-Skandal debattiert haben, versucht die Ampel hier in einer schizophren anmutenden Fingerhakelei allerhand verfassungsrechtliche Figugchen anzustellen, um den Untersuchungsgegenstand so klein wie möglich zu machen

  16. LO Lennard Oehl SPD

    Kolleginnen und Kollegen, Olaf Scholz war drei Jahre, von 2018 bis 2021, Bundesfinanzminister und hat auch mit Ihnen gemeinsam regiert. Sie kennen doch seine Positionen; diese hat er auch auf dem Sparkassentag vor einigen Wochen vertreten

  17. JW Janine Wissler Linke

    gegen die böse EU-Kommission aufzuspielen, ist schon daher etwas scheinheilig. Dabei muss man deutlich machen, dass dem letzten SPD-Finanzminister Olaf Scholz die Warburg Bank mehr am Herzen lag als die örtliche Sparkasse, meine Damen und Herren

  18. BH Britta Haßelmann Grüne

    Beim Europäischen Rat geht es um eine Fülle von Themen; das haben wir gerade in der Regierungserklärung von Olaf Scholz gehört. Insbesondere geht es um die Frage: Wie geht es jetzt mit der Unterstützung der Ukraine als wichtigem Signal vonseiten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

  19. TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    Unter dem von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen „neuen Deutschlandtempo“ haben sich die Menschen in diesem Land sicher etwas anderes vorgestellt. Da haben wir es Ihnen in diesem Jahr sehr leicht gemacht; denn wir haben als CDU/CSU einen Gesetzentwurf eingebracht, der konkrete Punkte enthält

  20. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    sage das so deutlich, weil manche Genossen den Eindruck zu erwecken versuchen, die SPD trage erst seit dem Einzug von Olaf Scholz ins Kanzleramt politische Verantwortung