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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. RB Roger Beckamp AfD

    Wohnzwecken abschaffen. Das spart Eigenkapital. Sie könnten es schon längst getan haben. In den CDU-regierten Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg – überall hätten Sie es längst machen können in der Landesregierung. Nichts ist passiert – nur warme Worte im Bundestag

  2. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    IT.NRW – das ist unsere Institution in NRW, die alle Daten sammelt – hat vorgestern die Zahlen bekannt gegeben: Wir erwarten 2050 in Nordrhein-Westfalen 25 Prozent mehr Leute, die ausschließlich Pflegegeld beziehen

  3. heißt also, wir werden über diese gesetzlichen Regelungen hinaus weitere Diskussionen darüber führen müssen, schon deshalb, weil – und die Situation in Nordrhein-Westfalen gleicht der in Thüringen – wir eine älter werdende Gesellschaft sind

  4. HL Helge Lindh SPD

    haben ja eben deutlich gemacht, dass wir uns in Widersprüchen befinden würden. Komischerweise sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, Herr Wüst, wörtlich bei ntv: Wer auf Abschiebungen setzt, lügt sich in die Tasche

  5. HL Helge Lindh SPD

    alle gemeinsam. – Herr Wüst hat ganz deutlich gemacht, welchen Ansatz wir gehen. Wenn Sie sich mal den Koalitionsvertrag in Nordrhein-Westfalen angucken, dann sehen Sie: Das ist ohnehin letztlich Applaus für den Koalitionsvertrag auf der Bundesebene, die Aufforderung, das gesamtheitliche Konzept der Bundesebene durchzusetzen

  6. HL Helge Lindh SPD

    erinnere mich im Übrigen auch an Zeiten – das war die erste Debatte, die ich im nordrhein-westfälischen Landtag erlebt habe –, als es noch die Einstellung gab – fraktionsübergreifend, Union inklusive –, dass man beim Thema „Migration, Flucht und Integration“ bei allen Differenzen aus staatspolitischer Verantwortung heraus eben

  7. HL Helge Lindh SPD

    Daraus hatten alle gelernt, inklusive der Union in Nordrhein-Westfalen, die es auf Landesebene immerhin weitestgehend verstanden hat. Sie im Bundestag haben es nicht verstanden

  8. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Erst vor wenigen Wochen wies der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz darauf hin, dass die türkische Regierung immer wieder versucht, sich in politische Debatten in Deutschland einzumischen

  9. DW Dirk Wiese SPD

    haben und im Jahr 2023 wieder aufgewacht sind. Ich meine, wo sind denn die Initiativen Ihrer Fraktion gewesen? Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen war ein Befürworter der doppelten Staatsbürgerschaft. Man hört davon nichts mehr

  10. DW Dirk Wiese SPD

    finde es schockierend, wie Sie teilweise damit umgehen. Deshalb will ich sagen: Mein Bundesland, Nordrhein-Westfalen, ist wirtschaftlich so erfolgreich geworden, weil es von Gastarbeitern mit aufgebaut worden ist. Im Bergbau, unter Tage, in der Stahlindustrie haben Arbeiter Hand in Hand dieses Land wieder vorangebracht

  11. DK Dunja Kreiser SPD

    wollen weitere Migrationsabkommen. Der Sonderbevollmächtige der Bundesregierung für Migrationsabkommen, der frühere Integrationsminister aus Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, wird weitere Migrationsabkommen aushandeln. Mit diesen Abkommen können wir Migration besser regeln; denn wir verhandeln nicht nur über Fragen der Rückführung, sondern auch über legale Migrationswege

  12. MS Dr. Markus Söder Bayern

    absurde Idee, das Bundesstaatsprinzip so auszuhebeln und zu sagen, irgendjemand aus einem anderen Bundesland, aus dem Sauerland oder aus anderen Teilen Nordrhein-Westfalens, aus Schleswig-Holstein würde den Alpenraum genauso engagiert vertreten. Das ist eine absurde Idee, die ehrlicherweise nur aus besonders absurden Gedanken folgen

  13. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    bedanke mich beim Kollegen Laumann aus Nordrhein-Westfalen, bei den Kolleginnen Giffey und Kiziltepe und dem neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin. Es haben also viele daran mitgewirkt, dass das heute klappen kann. Und das ist gut für unser Land. Ich werbe um Unterstützung

  14. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Fachkräfteeinwanderung kommt es vor allem auf bessere und schnellere Verfahren und kürzere Wege an. Nordrhein-Westfalen hat mit der Zentralstelle für Fachkräftegewinnung in Bonn bereits Strukturen geschaffen, die einen Fokus auf schnelle und transparente Einwanderungsverfahren zu Erwerbszwecken legen. Aber gerade bei der Digitalisierung

  15. Über 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tun dort in Nordrhein-Westfalen ihr Bestes, damit auf der ganzen Welt „Warsteiner“ getrunken werden kann. Das Bier wird direkt vor Ort in einem eigenen Schienenterminal auf einen Zug geladen – klimafreundlicher Biertransport. Und was glauben Sie, wo diese Gleise enden

  16. HL Helge Lindh SPD

    waren an der Kompromissfindung beteiligt, mit einzelnen Protokollerklärungen, zum Beispiel von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern, aber zum Beispiel nicht von Nordrhein-Westfalen. Sie bekennen sich damit zu dem Kurs der Ampelfraktion

  17. Wenn Ihre Parteifreunde, Herr Seif, im Land Nordrhein-Westfalen, aus dem wir gemeinsam stammen, einen Koalitionsvertrag mit den Grünen schließen, in dem sie ein Datum fixieren, nämlich dass sie bis zum 31. Dezember des vergangenen Jahres eine Altschuldenregelung finden wollen

  18. Beamten gegen die Verfassungstreue sind immer noch ausgenommen. Erinnern wir uns gemeinsam an die rechtsradikalen Vorfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen, aber leider auch in anderen Bundesländern. Auch hier bedarf es einer Nachbesserung

  19. IS Ingo Schäfer SPD

    noch einen Satz sagen, auch wenn das jetzt nicht den Tagesordnungspunkt betrifft. Es gab heute einen schweren Einsatz in Ratingen in Nordrhein-Westfalen. Dort gab es eine Explosion in einem Wohnhaus. Zwölf Beamte der Feuerwehr und der Polizei wurden zum Teil schwer verletzt. Ich wünsche

  20. NS Nyke Slawik Grüne

    geehrter Minister Wissing, für unsere nationale Sicherheit ist ja auch eine funktionierende Infrastruktur mit intakten Brücken wichtig. Wir haben allein in Nordrhein-Westfalen über 800 kaputte Brücken