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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. RN Rasha Nasr SPD

    Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eingestellt. Noch bis März können die Bundesländer der Stiftung beitreten. Bisher hat jedoch nur das Land Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Bereitschaft erklärt, der Stiftung beizutreten. Dafür danke ich ihr ausdrücklich

  2. sich Mal um Mal getäuscht sahen. Wir im Bund begaben uns trotz fehlender positiver Signale aus den Ländern – mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern – gemeinsam mit dem BMAS auf den Weg, um 500 Millionen Euro in eine Stiftung zu überführen, die die Beträge für die Betroffenen

  3. nicht zu spät! Noch bis zum 31. März ist es allen Bundesländern möglich, der Stiftung beizutreten. Bis heute hat sich nur Mecklenburg-Vorpommern in die Stiftung eingebracht. Ich danke an dieser Stelle der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig außerordentlich für ihre Entscheidung und ihr Engagement

  4. Wichtige ist jetzt, dass man wie auch Mecklenburg-Vorpommern durchaus anerkennt – und dort hat das eben nicht nur die Ministerpräsidentin anerkannt, sondern vor allen Dingen auch das Landesparlament im Zuge eines Antrags der Opposition, dessen Intention aber auch von den Regierungsfraktionen unterstützt wurde –, dass für

  5. Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass auch Landtage diese Verantwortung anerkennen. Und ich finde, dass auch andere Landtage und andere Ministerpräsidenten diese Verantwortung übernehmen sollten. Viele Kommentatoren sagen ja jetzt zu Recht: Dass manche Länder dies gerade verweigern, ist einmal mehr eine Demütigung der Betroffenen

  6. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    richtigerweise – gestiegen ist. Um die Qualität zu steigern, hatten wir Länder mit dem Bund deshalb gemeinsam Verabredungen getroffen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt es daher sehr, dass der mit dem sogenannten Gute-KiTa-Gesetz begonnene gemeinsame Prozess des Bundes mit den Ländern fortgesetzt wird

  7. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    sprachlicher Bildung als Teil der Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung. Für jede Sprach-Kita stellt das Bundesprogramm zusätzliche Fachkräfte zur Verfügung. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir rund 140 Sprach-Kitas und 171 finanzierte Fachkräfte für die Sprachförderung. Dieses Programm ist eine Erfolgsgeschichte ganz nach dem Motto

  8. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    seiner Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung im ersten Durchgang und auf Initiative der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Saarland hat sich der Bundesrat für eine Fortsetzung und Verstetigung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ und für eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Folgekosten ausgesprochen. Die Förderung

  9. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern stimmt dem Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016 in der Erwartung zu, dass die gegenwärtig von der Bundesregierung geführten Beratungen zur Präzisierung von gemeinsamen Auslegungserklärungen zwischen

  10. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Erhöhung der Dynamisierung auf 3 Prozent dient der Finanzierung von Maßnahmen der Länder insbesondere im Schienenpersonennahverkehr. Sie dient nicht

  11. CG Christian Görke Linke

    wichtig, dass das PCK am Netz bleibt und vor allen Dingen die Versorgung gesichert wird. Wer in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg Kraftstoffe tankt, wer mit dem Flieger vom BER abhebt, wer seine Wohnung noch mit Heizöl heizt, der wird hier im Osten

  12. JS Dr. Jörg Steinbach Minister (Brandenburg)

    Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Bundesregierung, vertreten durch das Bundeswirtschaftsministerium, hat für die Zusammenarbeit mit Brandenburg, aber auch mit Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt eine Bund-Länder-Projektgruppe zusammengerufen, die unterdessen mehrfach getagt

  13. JS Dr. Jörg Steinbach Minister (Brandenburg)

    Herzstück des Maßnahmenpakets ist ein Sonderprogramm im Rahmen der GRW mit Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Zusammen mit den drei Bundesländern, nämlich Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und uns, werden hier umfassende Gelder sofort bereitgestellt

  14. BB Bengt Bergt SPD

    einen anderen Fokus haben als ein Norderstedter. Es gibt Regionen in Deutschland, das ist das Normalste der Welt. Die Menschen von Mecklenburg-Vorpommern bis Sachsen sind in dieser Frage längst viel weiter. Wir kümmern uns um die Menschen in Deutschland, egal wo sie leben, meine

  15. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    extensiv bewirtschafteten Flächen wächst, nutzen kann, um eines der großen Probleme zu lösen, nämlich: Wie kriegen wir nachhaltige Dämmstoffe hin? In Mecklenburg-Vorpommern gibt es dafür schon ganz interessante Ansätze. Insofern heißt es nicht, dass Flächen, die gut für die Natur sind, nicht automatisch auch

  16. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Bayern; ich weiß, dass Sie das an dieser Stelle wieder triggern wird. Im Gegensatz dazu dürfen aber Länder wie zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern, das den schlechtesten Personalschlüssel aller Bundesländer aufweist – mal überlegen, wer da regiert

  17. will Ihnen mal sagen, was das für die Erzieherinnen und Erzieher in meinem Bundesland, in Mecklenburg-Vorpommern, bedeutet: kleinere Gruppen im Kindergarten, einen Mindestpersonalschlüssel, der von der Praxis schon sehr lange gefordert wird, und eine eigene Fachkräfteoffensive – durch die Mittel, die wir heute zur Verfügung

  18. meiner Sicht der Lackmustest für diese Verantwortungsgemeinschaft. Ich höre aus vielen Bundesländern sehr gute Nachrichten. Aus NRW, aus Niedersachsen, aus Mecklenburg-Vorpommern sagen mir die Erzieherinnen und Erzieher: Es ist eine gute Lösung. Wir haben eine Sicherheit. Die Länder übernehmen das Programm. – Es gibt einige

  19. LO Lennard Oehl SPD

    Uckermark. Aber wieso für dieses Haus ein höherer Freibetrag gelten soll als für ein ebenso wertvolles Haus in Hessen, in Mecklenburg-Vorpommern oder in Brandenburg, das erschließt sich mir überhaupt nicht. Das ist am Ende weder Maß noch Mitte. Das ist am Ende wieder bayerische

  20. Löschgruppenfahrzeuge und 135 Schlauchwagen bereitgestellt hat. Der Stadtstaat Hamburg hat vom Bund mehr Katastrophenschutzfahrzeuge erhalten als die waldreichen Flächenländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zusammen. Ich werbe dafür, dass bei der ergänzenden Ausstattung des Bundes künftig die vorhandene Waldfläche der Empfängerländer stärker Berücksichtigung findet