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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. JA Johannes Arlt SPD

    ganz, ganz plakativ und provozierend: Wir brauchen billigen Strom dort, wo er produziert wird, zum einen, weil Bundesländer wie Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern mit viel grünem Strom ihre Standortfaktoren ausspielen können, und zum anderen – Grüße an die CSU gehen raus –, weil dann eben auch

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    Frau Präsidentin, vielen Dank für die Fragemöglichkeit. – Herr Kollege Amthor, Sie selbst kommen aus dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, genauso wie eine ehemalige Bundestagsabgeordnete, die vor Kurzem ein Buch veröffentlicht

  3. PB Peter Beyer CDU/CSU

    sozusagen gottgegeben, wenn Mercosur das Licht der Welt erblicke. Erst jüngst, in den vergangenen Tagen, haben wir in Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern und in Schleswig-Holstein Bauernproteste beobachten können. Aber bei aller Legitimität, die Demonstrationen für ausgewogene Wettbewerbsverhältnisse natürlich haben, so ist doch eines klar

  4. Bundestag 20/203 05.12.2024
    KV Kathrin Vogler Linke

    unterschiedliche Realisierung von Organspenden in den einzelnen Bundesländern. Im Saarland scheitert nur knapp jede vierte Organspende an der fehlenden Zustimmung, in Mecklenburg-Vorpommern nicht einmal jede fünfte. Damit erreicht die Zustimmung zur Organspende unter den für eine Organentnahme infrage kommenden Patientinnen und Patienten oder ihren

  5. Bundestag 20/203 05.12.2024
    KV Kathrin Vogler Linke

    Laumann (CDU) in seinem Bundesland dafür sorgen würde, dass seine Kliniken im Prozess der Organspende ebenso erfolgreich sind wie die in Mecklenburg-Vorpommern, gäbe es das Problem nicht

  6. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin, liebe Anke Rehlinger, auch von Mecklenburg-Vorpommern und mir persönlich herzlichen Glückwunsch zur Bundesratspräsidentschaft! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und ganz besonders auf den Tag der Deutschen Einheit im schönen Saarland. Vielleicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, gibt es eine kleine

  7. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Monaten immer mehr Stimmen gab, dass wir da ranmüssen, nämlich die Reform der Schuldenbremse. Hierzu liegt Ihnen ein Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern

  8. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    eben gleichzeitig auch die Investitionsbedarfe und steigende Sozialausgaben, wie zum Beispiel bei der Unterstützung für Menschen mit Behinderungen aus dem BTHG. Mecklenburg-Vorpommern steht für eine solide Finanzpolitik

  9. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für uns in Mecklenburg-Vorpommern besonders dramatisch: Die Zusage zu den dauerhaften Sonderzuschlägen und die hart umkämpften Ausnahmemöglichkeiten bei den Mindestanforderungen und den Mindestvorhaltezahlen gelten dann nicht, mit der Folge, dass die Phase der Verunsicherung für die Krankenhäuser und das Warten auf eine langfristige Perspektive

  10. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    nicht über Verordnungen abmildern kann, sondern nur durch Arbeit am Gesetzestext. Das wird ja auch in dem von Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern eingereichten Entschließungsentwurf deutlich. Viele Punkte, die da drinstehen, kann ich unterschreiben: Die Anforderung des KHVVG selbst an den Facharztstandard sind höher

  11. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    einigen Bereichen ist jetzt schon klar, dass die neu geforderten Facharztzahlen derzeit nicht erreichbar sind. Entschließungsantrag von Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern: Die Anforderungen an den Facharztstandard bedürfen zunächst einer Rückführung auf die Anforderungen nach NRW-Vorgaben und einer zeitlich gestaffelten Einführung. Alles das kann

  12. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Krankenhäuser – kritische Lücken entstehen. Mit dieser Einschätzung stehe ich nicht alleine. Das sagt zum einen der Länderantrag von Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, das sagt aber auch die Bundesärztekammer. Hier wäre, finde ich, einfach durch eine Streichung der neuen Vorgaben, eine erhebliche Verbesserung im Gesetz

  13. Regierungspolitik hingehören: unter den Sonstigen – sowohl bei den letzten Landtagswahlen im Osten als auch bei der letzten Umfrage in meinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern. Da wurden Sie gar nicht mehr ausgewiesen

  14. diesem Sinne bin ich dankbar für die Protokollerklärungen von Mecklenburg-Vorpommern und von Bremen, der wir als Freistaat Thüringen, geführt durch die geschäftsführende Landesregierung, beigetreten sind. Aus meiner Sicht sage ich ganz klar: Arbeits- und Gesundheitsschutz sind nicht die Treiber von Bürokratie, genauso wenig

  15. SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Neben Bedenken hinsichtlich der Verschärfung von Eingriffsermächtigungen vor dem Hintergrund zu schützender Grundrechte sind doch vordergründig Maßnahmen, die der Terrorbekämpfung dienen, umzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung des § 10b BKAG kritisch

  16. BF Björn Fecker Bremen

    Dies kann die Ermittlung von Steuerstraftaten erheblich beeinträchtigen. Die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen begrüßen, dass die Regierungskoalition im parlamentarischen Verfahren zumindest das Inkrafttreten der verkürzten Aufbewahrungsfristen für Finanzinstitutionen um ein Jahr verschoben

  17. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern erklärt, dass das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung unterstützt wird. Das Gesetz soll die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Verwaltung von überflüssiger Bürokratie entlasten sowie Abläufe vereinfachen und verschlanken, ohne dabei notwendige Schutzstandards infrage zu stellen. Neben der Verkürzung von Aufbewahrungspflichten

  18. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Satzungen noch innerhalb der nächsten Wochen anpassen. Um den Datenfluss nicht zu unterbrechen und weiterhin rechtssicher zu handeln, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern vorgeschlagen, den Gemeinden eine angemessene Übergangsfrist einzuräumen, in der sie ihre Satzungen abändern können

  19. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    sich das vorstellt, 140 Milliarden an wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen angegriffen wird, sondern wann es angegriffen wird

  20. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    kann ich sagen, dass es zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern – ich komme von dort – einige Behandlungen nicht mehr geben wird. Und wie sieht es mit einer Übergangsfinanzierung für die Krankenhäuser aus? Dazu haben Sie nicht mal einen Plan, Sie wissen nicht mal, wie es funktionieren