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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Litauen
350
Nennungen
109
Sprecher:innen
102
Sitzungen
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215 Treffer in 68 Sitzungen für „Litauen“
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  1. PH Peter Heidt FDP

    Kollegen angesprochen und gefragt, was ich jetzt zum Abschluss sage. Ich war heute mit dem Verteidigungsminister und einigen Kolleginnen und Kollegen in Litauen und in Polen. Es war eine beeindruckende Reise. Ich habe dort erneut festgestellt, wie elementar unsere Freiheit und unsere Sicherheit bedroht sind … welche unglaublichen Leistungen das ukrainische Volk vollbringt. Auch in den Gesprächen mit unseren litauischen und polnischen Freunden und mit den deutschen Soldaten in den beiden Ländern ist das klar geworden. Deshalb habe ich für mich entschieden, dass mein Satz für die nächste Zeit lauten wird

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Bedrohungslage ist ein Stichwort auch für die Brigade, die wir dauerhaft an der NATO-Ostflanke, genauer gesagt in Litauen, stationieren werden. Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik und für die Bundeswehr, aber essenziell, wenn es um wirksame Abschreckung und Wahrnehmung unserer Bündnisverpflichtungen geht … schon wenige Monate nach der Entscheidung konnten wir bereits die ersten Männer und Frauen als Vorkommando nach Litauen schicken. Aus diesem erwächst nun über die nächsten Wochen ein vollwertiger Aufstellungsstab, und im Frühjahr wird der Brigadestab stehen

  3. NG Nils Gründer FDP

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Bundesminister der Verteidigung, Herrn Pistorius. Mit der Stationierung einer Brigade in Litauen werden die betroffenen Soldaten ja unmittelbar an die Grenze zu Russland und Belarus verlegt. Deshalb begrüßen wir es auch, dass die Maßnahmen … würde mich interessieren: Wie sieht denn der Zeitplan des Ministeriums für die Nachbeschaffung dieses Materials aus, das für die neue Brigade in Litauen bereitgestellt werden muss? Wann können die Verbände, die neu aufgestellt werden oder Material abgeben müssen, mit Nachbeschaffung rechnen? – Vielen Dank

  4. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    übrigens auch sehr zufrieden mit der Kooperation mit den litauischen Freunden, die mit dem Aufbau der Infrastruktur sehr schnell und sichtbar vorankommen und die sich sehr auf die Anwesenheit der deutschen Brigade in Litauen, ab 2027 dann endlich dort stehend, freuen

  5. Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet ist. In diesem Zusammenhang, lieber Kollege Grübel, fand ich Ihre Bemerkung ziemlich gegenstandslos, dass eine deutsche Beteiligung in Litauen nicht Gegenstand parlamentarischer Beratungen ist. Ich will gar nicht auf die vielfältigen Diskussionen im Verteidigungsausschuss, zuletzt in dieser Woche, verweisen; aber … allen ist doch klar: Spätestens wenn diese Dinge haushaltswirksam werden, wird dieses Parlament an der Aufstellung der Truppe und ihrem Einsatz in Litauen beteiligt. Das ist doch logisch

  6. MS Merle Spellerberg Grüne

    Ende des letzten Jahres mit dem Verteidigungsminister in Litauen waren, hatten wir die Möglichkeit, gemeinsam mit den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten vor Ort zu sprechen. Derzeit sind circa 800 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Litauen stationiert, jeweils für ein halbes Jahr. Und schon bald werden dort

  7. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    über 200 Prozent auf australischen Wein einfach ausgesessen. Das Ergebnis: China ist in Australien angekrochen gekommen. Das gleiche Bild übrigens in Litauen. Dort hat man erst vorgestern den langjährigen Handelsstreit beendet, obwohl sich Litauen immer klar auf die Seite Taiwans gestellt hat. – Diese Länder haben

  8. SG Serap Güler CDU/CSU

    Vielen Dank. – Sie haben gerade über die Brigade in Litauen gesprochen. Da beschäftigt uns neben der Frage des Personals natürlich auch die Frage des Materials. Und die Truppe hat extreme Sorgen, das Material für die Brigade in Litauen nicht zusammenzubekommen, weil erstens nichts

  9. KV Kathrin Vogler Linke

    dieser Olga Karatsch geworden ist, dann muss ich Ihnen leider mitteilen, dass sie ins Exil getrieben wurde, dass sie in Litauen leben muss, wo ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Die litauische Regierung sieht in ihr eine Gefahr für die Sicherheit des Landes. Wie absurd kann

  10. GH Gerrit Huy AfD

    vereinfacht werden. – Das ist toll, hätte aber schon vor 20 Jahren erfolgen können. Etwa so lange schon erfreuen sich Esten und Litauer einer Vereinfachung der öffentlichen Verwaltungsvorgänge. Ein Onlineunternehmen in Litauen gründet sich in drei Tagen. Die Abgabe einer Steuererklärung in Estland dauert ganze drei

  11. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    umzusetzen bedeutet, auf die Anforderungen der NATO entsprechend vorbereitet zu sein und zu reagieren. Das haben wir gemacht. Wir sind Rahmennation für Litauen. Deswegen haben wir selbstverständlich dafür gesorgt, dass Litauen sich auf uns Alliierte verlassen kann, genauso wie auch wir uns in anderen Zeiten

  12. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ein Ort, wo wir als Deutsche in der Tat Führung zeigen, ist Litauen. Die Lage, wie sie sich jetzt entwickelt, zeigt, dass die Sanktionen, die Litauen umsetzt, offensichtlich ziehen. Die Reaktion aus Moskau lässt Nervosität erkennen

  13. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Unmittelbar nach Kriegsbeginn haben wir zusätzliche Soldatinnen und Soldaten und militärische Fähigkeiten, zum Beispiel zur Luftabwehr, ins östliche Bündnisgebiet verlegt. Mit dem litauischen Präsidenten Nauseda habe ich vereinbart, dass wir die deutsche Präsenz dort dauerhaft verstärken und Litauen eine robuste Bundeswehrbrigade fest zuordnen. Wir werden

  14. Dieser Eindruck hat sich auch in Litauen verstärkt, wo ich den deutschen Anteil der Enhanced Forward Presence Battlegroup Litauen besucht habe. Genau hier, an der NATO-Ostflanke, sind die Ängste und Sorgen durch den russischen Angriff auf die Ukraine besonders groß. Meine Schwiegereltern zum Beispiel

  15. Europa wurden erst 2018 Litauen und Rumänien vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen Beihilfe zu unmenschlicher Behandlung verurteilt. Beide Länder haben das Folter- und Verschleppungsprogramm der CIA in den Jahren von 2002 bis 2006 auf verschiedene Arten unterstützt. Litauen musste eine Entschädigung an den Inhaftierten

  16. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz übernehmen wir als größtes europäisches Land mehr Verantwortung für unsere europäische Sicherheit. Mit der Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen sorgen wir für eine glaubhafte Abschreckung – eine Abschreckung, die wir nicht wollten. Die Verantwortungsübernahme ist aber auch deswegen so wichtig, weil sich

  17. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz werden wir auch der Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr gerecht: Wir schnüren ein finanziell attraktives Paket für die Brigade in Litauen. Wir verbessern die Vergütung bei Auslandsverwendungen. Wir passen das Trennungsgeld und die Regeln bei Rückkehr nach Deutschland an; das macht die Mitnahme

  18. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    auch an der Ostflanke deutlich verstärkt. Das umfasst die Sicherung des Luftraums, die Sicherung der Ostsee, Deutschlands verstärkte Präsenz als Rahmennation in Litauen. Über 850 Soldatinnen und Soldaten leisten dort bereits ihren Dienst. Mein Besuch beim Kontigent in Rukla im Dezember 2021 ist mir noch

  19. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Brigade Litauen ist ein wichtiges militärisches und ein wichtiges politisches Signal an unsere Bündnispartner, wie Staatsminister Lindner richtig zum Ausdruck gebracht hat. Ich möchte mich bei ihm an dieser Stelle noch mal persönlich für

  20. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Brigade Litauen ist aber auch ein wichtiges und richtiges Signal an Putin, nämlich das Signal, dass wir entschlossen sind, gemeinsam unseren Bündnisverpflichtungen nachzukommen und das Bündnisgebiet zu verteidigen. Deswegen hatte diese Brigade auch von Anfang an unsere Unterstützung