Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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parlamentarischen Clubforums statt, wo Elisabeth Kaiser, unsere Parlamentarische Staatssekretärin im BMWSB, zu Gast war. Gestern hatten wir Gäste aus der Szene im Kulturausschuss; dort ging es explizit um die bedrohliche Situation in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Anschließend haben wir, ebenfalls im Kulturausschuss, mit Vertretern
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 11: Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeug…
Monaten einen öffentlichen Vortrag im Jüdischen Museum gehalten, den Sie im Internet noch ansehen können, und in diesem Zusammenhang Vorwürfe gegen den Kulturausschuss oder – genauer – gegen diejenigen, die ihn dominieren, erhoben. Die Entscheidung für das Denkmal sei verschleppt und vor der letzten Sitzung … letzten Legislatur einfach von der Tagesordnung genommen worden. Es habe ihn – also Benz – sehr „erbittert“, dass die Vorsitzende des Kulturausschusses „im vertrauten Kreise“ geäußert habe – so Benz wörtlich –: „Die Zeugen Jehovas werden niemals ein Denkmal bekommen“. Nun, meine Damen und Herren, Wolfgang Benz
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Mahnmal für die Opfer des Kommunismus scheint nicht zu Ihren Prioritäten zu zählen; denn sonst hätten Sie diesen Standort, den der Kulturausschuss schon lange abgelehnt hat, hier nicht vorgeschlagen. Das heißt, die Ampelregierung lässt ihren großen Ankündigungen bisher keine Taten folgen. Dabei wäre es fatal … wenn der bisherige Kurs, nicht an der Kultur zu sparen, aufgekündigt wird. Daher werden wir in den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss genau hinsehen. Wir erwarten Antworten auf unsere Fragen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 11: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderun…
Auch der Dokumentarfilm. All das werden wir bei der Anhörung im Kulturausschuss und auch hier diskutieren
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Kulturausschuss haben wir uns dann zuletzt nach Erscheinen des Evaluationsberichtes zum Kulturgutschutzgesetz im Oktober 2022 in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema befasst. Insgesamt wurde deutlich, dass das Gesetz in der Anwendung an vielen Stellen funktioniert und es im Grunde seine Aufgabe, Kulturgutschutz durch Regeln
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 17: Opfer von NS-“Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung inte…
Dass wir in der Verantwortung stehen, die Aufklärung dazu weiter voranzutreiben, darüber waren wir uns nach einer Anhörung im Kulturausschuss bereits im September 2022 fraktionsübergreifend einig; denn bis heute ist das Ausmaß bei Weitem noch nicht vollständig erforscht. Damit die entsprechenden Patientenakten und Personenunterlagen
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Wochen. In der heutigen Zeit muss es mit den technischen Möglichkeiten möglich sein, innerhalb von zwei sitzungsfreien Wochen auch eine Sondersitzung des Kulturausschusses hinzubekommen. Das ist nicht geschehen. Das Thema ist auch jetzt immer weiter nach hinten gerückt worden. Diese Verzögerungstaktik – ich sage es Ihnen
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
erst eine Debatte über den Inhalt und dann über den Architekturwettbewerb. Ich nehme aber wohlwollend zur Kenntnis, dass am 13. März im Kulturausschuss über das Zukunftszentrum debattiert wird und dass dann natürlich auch um den Inhalt des Zukunftszentrums miteinander gerungen wird. Das ist ein gutes
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Kulturausschuss des Deutschen Bundestages wird sich in der Sitzung am 21. Februar 2024 mit diesem Thema befassen. Wir erwarten hier Klarheit. Wir wollen ein vielfältiges jüdisches Leben in unserem Land ohne Angst und Gewalt
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
einzelne – schreiben, dass sie es nicht wagen, sich frei zu äußern, dass sie es zum Beispiel auch nicht wagen, in einem Kulturausschuss offen zu sprechen; weil sie dann keine Chance haben, künstlerisch weiter in diesem Land tätig zu sein
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Bundestag 20/145 15.12.2023 ·TOP 24: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
sein. Dafür haben wir unseren Antrag „Kultur ohne Barrieren für alle zugänglich machen“ in den Bundestag eingebracht. In der ersten Beratung im Kulturausschuss wurde unser Antrag parteiübergreifend durchaus positiv aufgenommen. Das stimmt uns zuversichtlich, hier gemeinsam zu Fortschritten zu kommen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 19: Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrum „Zw…
muss dafür Sorge tragen, dass das Wissen über das, was passiert ist, vorhanden ist. So formulierte es Raphael Gross sinngemäß gestern im Kulturausschuss
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 19: Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrum „Zw…
Auch ich möchte meinen Kolleginnen und Kollegen von der SPD, dem Bündnis 90/Den Grünen und der FDP danken. Nach der Anhörung im Kulturausschuss haben wir eine gemeinsame Entschließung erarbeitet, die dem Hohen Haus heute zur Abstimmung vorliegt. Wir bekennen uns darin zu einem Dokumentationszentrum
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bereits jetzt viel Unterstützung für Klubs und Festivals auf den Weg gebracht: mit dem Festival-Förderfonds, der in dieser Woche im Kulturausschuss vorgestellt wurde. Darüber hinaus wird mit dem neuen „Live 500“-Programm der Initiative Musik die ganze Breite der Szene unterstützt. Mit „Neustart Kultur
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noch ein Punkt zum Abschluss. In den Haushaltsberatungen müssen alle diese Fragen natürlich geklärt werden. Aber bemerkenswert ist, dass die Ampel im Kulturausschuss für die Haushaltsberatungen eine nichtöffentliche Sitzung beantragt hat. Dabei fordern Sie doch immer Transparenz. Was haben Sie zu verbergen
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 11: Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeug…
danke den Kolleginnen und Kollegen im Kulturausschuss von ganzem Herzen, dass sie den Antrag zur Errichtung des Mahnmals in so großer demokratischer Einheit beschlossen haben und sie damit die Vorarbeit, die in meinem Haus stattgefunden hat, unterstützen. Ich möchte auch Uwe Neumärker und der Stiftung
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Diktatur ist bisher eben nur angekündigt. Dabei leiden viele Opfer bis heute massiv unter den Folgen. Erst gestern haben wir wieder im Kulturausschuss von der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke und Herrn Dombrowski vom Opferverband gehört, dass wir immer noch weitere Verbesserungen bei der Rehabilitierung
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir tun gut daran, an die Ereignisse im Sommer 1953 zu erinnern: gestern im Kulturausschuss, heute mit dieser Debatte und morgen mit dem Festakt in Anwesenheit des Bundespräsidenten. Evelyn Zupke hat uns gestern die Anregung mit auf den Weg gegeben
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
beim Deutschen Bundestag, Frau Evelyn Zupke, oder das Bundesarchiv, die sich alle eingängig mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur befassen. Auch im Kulturausschuss haben wir gerade heute im Rahmen eines Fachgesprächs darüber diskutiert, bei dem unter anderem auch Frau Zupke zugegen war. Dafür noch einmal
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
weil Sie im Grunde auf alle Fragen eine Antwort bekommen haben. Der Kulturausschuss hat von 14.30 bis 16.30 Uhr getagt. Wir haben schon seit Monaten diese Punkte auf der Tagesordnung. Vielleicht ist das auch des Rätsels Lösung, warum sie kurz vorher noch mal in Anträge