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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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853 Treffer in 200 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    werte Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen auch eine angriffsfeste Infrastruktur inklusive der Rechenzentren und Kommunikationsnetze. Auch beim Schutz der kritischen Infrastruktur müssen wir jetzt entscheidende und gute Ergebnisse liefern

  2. BB Bengt Bergt SPD

    zeichnen sich kritische Infrastrukturen dadurch aus, dass sie eine besondere Bedeutung haben – sonst würden sie nicht „kritisch“ heißen –, und sie sind wichtig für die Gewährleistung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in diesem Land. Die von mir gerade angesprochenen Gasspeicher und Pipelines gehören dazu, in dieser … Krise allemal. Aber es gibt auch kritische Güter. Das sind Güter, die unerlässlich dafür sind, dass wir die Infrastruktur überhaupt nutzen können. Ich meine Güter, die zwar wichtig, aber auch sehr knapp am Markt sind und im Extremfall auch nicht mehr zu beschaffen sind

  3. PF Philipp Fernis Rheinland-Pfalz

    Landesregierung hält die vorgesehenen Härtungsmaßnahmen für den physischen Schutz der zur kritischen Infrastruktur zählenden Anlagen für zentral. Es hat hohe Priorität, bei einem Ausfall kritischer Anlagen die Notversorgung durch Vorsorgemaßnahmen sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund unterstützt die Landesregierung auch die Absenkung des Schwellenwertes

  4. wende mich dem Antrag der Grünen zu, den diese unter dem staatstragenden Titel „Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur“ eingebracht haben. Welch ein Hohn! Ausgerechnet die Grünen wollen Deutschlands Infrastruktur resilient machen

  5. warnen zu Recht: Man kann nicht jeden Meter Infrastruktur lückenlos überwachen. Unser Innenminister hat diese Aussage bekräftigt. Eine vollständige Überwachung der kritischen Infrastruktur ist nicht möglich. Gleichzeitig ist es bislang viel zu einfach, an sensible Informationen zu gelangen, da nahezu alle Daten öffentlich zugänglich sind

  6. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    antworten entschlossen auf diese neue Herausforderung, unter anderem mit diesem KRITIS-Dachgesetz. Es sorgt dafür, dass die kritische Infrastruktur resilienter wird, dass wir auch unabhängiger werden, dass die Betreiber der KRITIS-Infrastruktur Resilienzmaßnahmen vornehmen müssen und auch Vorfälle melden müssen. Das alles trägt dazu

  7. AR Arne Raue AfD

    Wirtschaft und von staatlicher Infrastruktur steht zunehmend unter Druck. Er wird gezielt gestört, zum Beispiel durch zunehmende illegale Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur oder den Missbrauch unserer Flughäfen für ewiggestrig grüne Protestaktionen

  8. fatal die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur ist, sehen wir jetzt auch in unserem eigenen Land. Darum unsere klare Forderung: Energieversorgung und kritische Infrastruktur gehören in die öffentliche Hand, meine Damen und Herren

  9. RN Rasha Nasr SPD

    zentraler erster Schritt dieses Gesetzes ist die Identifizierung kritischer Infrastrukturen. Dabei war uns eines besonders wichtig: Klarheit und Verhältnismäßigkeit. Deshalb arbeitet das Gesetz mit einem Regelschwellenwert. Kritisch im Sinne dieses Gesetzes sind solche Anlagen, deren Ausfall erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung von mindestens

  10. Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 7: TOP 7
    UL Ulrich Lechte FDP

    sondern wollen vor allem in kritischen Bereichen Verflechtungen abbauen und unsere Bezugsquellen diversifizieren, beispielsweise indem wir Huawei-Komponenten in unserer kritischen Infrastruktur entfernen werden. Das müssen

  11. wichtiger Punkt auch für die Infrastruktur in Deutschland – auf die Nord-Stream-Gasleitungen durchgeführt? Darüber hinaus: Wie will die Bundesregierung die kritische Infrastruktur, die Energie-, die Wasserversorgung oder auch die Kommunikationsnetzwerke, in diesem Land vor weiteren Anschlägen schützen? Und auch die Erkenntnisse, die die Bundesregierung

  12. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    gehört auch, die Überwachung kritischer Anlagen zu verbessern. Wir müssen erreichen, dass Videoüberwachung rechtssicher und vor allem auch im unmittelbaren Umfeld kritischer Infrastrukturen stattfinden kann

  13. Anschlag auf die wirtschaftliche Infrastruktur in der Geschichte der Bundesrepublik begangen. Drei von vier Strängen der Nord-Stream-Pipeline wurden gesprengt – kritische Infrastruktur, in die Deutschland und seine Partner über 16 Milliarden Euro investiert hatten

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    fragen die Bundesregierung bis heute praktisch monatlich – Herr Dobrindt, schön, dass Sie hier sitzen –, wann die notwendigen Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur endlich vollständig vorliegen. Erklären Sie mal, liebe Bundesregierung, wann die im KRITIS-Dachgesetz vorgesehene Verordnung zur Festlegung kritischer Anlagen endlich kommen wird

  15. AB Agnieszka Brugger Grüne

    dieser Welt ist, wenn andere Staaten unsere Abhängigkeiten gegen uns verwenden. Immer wieder geht es dabei um Investitionen in kritische Infrastruktur aus dem Ausland – waren es die Gasspeicher, die Tanklager oder auch die Häfen. Aber es geht auch um kritische Fähigkeiten, wie zum Beispiel

  16. sicherheitsrelevanten Technologien und kritischen Rohstoffen. Schwachstellen sollen erkannt werden. Zudem sollen Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland überprüft werden, insbesondere in die kritische Infrastruktur, und es soll ein Abgleich mit dem Prinzip der Reziprozität erfolgen. Dann soll es auch eine Erarbeitung von Handlungsmöglichkeiten geben

  17. unsere Infrastruktur besser schützen; auch das ist klar geworden. Sensible Daten gehören vielleicht nicht in jedes öffentliche Netz, und dort, wo kritische Infrastruktur offen verläuft, da muss sie besser und klarer geschützt werden

  18. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    Resilienz kritischer Anlagen beschlossen, das sogenannte KRITIS-Dachgesetz. Damit schafft die Bundesregierung die Basis für einen verbesserten physischen Schutz unserer kritischen Infrastrukturen

  19. MK Michael Kruse FDP

    Infrastruktur, als wir im Stressfall benötigen, weil wir sonst angreifbar sind. Wir sind angreifbar gewesen, zum Beispiel weil die Gasinfrastruktur nicht kritische Infrastruktur war – schöne Grüße an die Verantwortlichen der Merkel-Zeit! Da ist eine ganze Menge danebengegangen

  20. auch kritisch, dass die Ausnahmen in § 5 sehr weit gefasst sind. Hier spreche ich den ganzen Bereich der nationalen Sicherheit, der kritischen Infrastruktur an. Klar, ich kann das verstehen. Ich will aber auf einen Sachverhalt hinweisen: Wir haben nach 2001 auch gelernt, wohin die absolute