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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kohleausstieg
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87
Sprecher:innen
87
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241 Treffer in 86 Sitzungen für „Kohleausstieg“
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  1. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Kohlereviere überrascht, kalt erwischt werden. Die Menschen brauchen Planbarkeit. Deswegen müssen und werden wir alles beschleunigen, was für einen real erwartbaren Kohleausstieg gebraucht wird. Ihr Versprechen auf 2038 hingegen könnte sich schnell als ungedeckter Scheck erweisen

  2. PM Pascal Meiser Linke

    Schweiz, einer aus Großbritannien – solche Klagen gegen Deutschland eingereicht: einmal gegen Maßnahmen zur Bewältigung der jüngsten Energiepreiskrise und einmal gegen den geplanten Kohleausstieg. Das ist doch ein unhaltbarer Zustand, meine Damen und Herren! Und Sie von der Union wollen allen Ernstes weiteren solchen Klagen

  3. auch von Ihnen benannten Lock-in-Effekte. Zur Ehrenrettung sage ich: In einem weiteren Beitrag haben Sie auch gesagt: Am Kohleausstieg ist nicht zu rütteln. – Auch das haben Sie so geäußert

  4. Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 7: TOP 7

    Bisher ist niemand konkret auf den Inhalt eingegangen. Auf Seite 12 steht, wir sollen mit China einen intensiven Dialog über den Kohleausstieg führen

  5. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    dass, wenn abstrakte Vorschläge konkret werden, es natürlich bedeutet, dass Menschen direkt betroffen sind. Es ist natürlich etwas ganz anderes, den Kohleausstieg oder meinetwegen den Atomausstieg zu beschließen, als ein Gebäudeenergiegesetz, wo wirklich Millionen von Haushalten konkret betroffen sind. Dass das eine andere, eine schwierigere

  6. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KK Karsten Klein FDP

    Atomausstieg, Kohleausstieg, im Übrigen alles beschlossen unter Unionsführung. Wir haben uns in eine sehr trügerische und beklemmende Abhängigkeit vom großen Energieträger Gas begeben

  7. Verkehrswende: Sie sind dagegen. Kohleausstieg: Sie sind dagegen

  8. tragen Sie eigentlich dazu bei, dass wir unsere Klimaziele erreichen? Wann überzeugen Sie endlich Ihren Ministerpräsidenten Kretschmer in Sachsen, dass wir den Kohleausstieg 2030 auch im ostdeutschen Raum hinbekommen? Und vor allem – da spreche ich auch Sie ganz persönlich an –: Wann sorgen Sie endlich dafür

  9. HW Hannes Walter SPD

    dieser Zuverlässigkeit sollte sich auch die Politik ein Beispiel nehmen; und das heißt für mich, am gesetzlich festgelegten Kohleausstieg bis spätestens 2038 festzuhalten

  10. HW Hannes Walter SPD

    Ständige Diskussionen um einen vorgezogenen Kohleausstieg verunsichern die Menschen nur. Denn es geht um viel: Die Lausitzerinnen und Lausitzer verlieren mit dem Ausstieg aus der Kohle ihre Kernindustrie. Während andere Reviere wirtschaftliche Alternativen haben, entstehen diese in der Lausitz erst noch. Und es geht hier

  11. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Dagegen steht ein Ministerpräsident in Sachsen, der den früheren Kohleausstieg als „Tal des Todes“ oder als Gefährdung des Wohlstandes beschreibt

  12. aber nun als Lösung vor? Leider ist auch das typisch für Ihre ganze Politik: Kein Wort davon, dass die Beschleunigung des Kohleausstiegs ein Fehler ist und rückgängig gemacht werden muss

  13. Wenn wir vorankommen wollen beim Kohleausstieg und wenn wir es schaffen wollen, in Zukunft uns ganz auf alternative Energien zu stützen, muss jedes Bundesland seinen Beitrag leisten, muss jedes Bundesland entsprechend installieren, auch wenn das vor Ort vielleicht nicht so beliebt ist. Außerdem haben

  14. CL Caren Lay Linke

    fordern, dass die Gelder für die Lausitz auch wirklich in der Lausitz ankommen müssen und vor allen Dingen dort, wo die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen sind. Und da sehen wir das Manko an der bisherigen Verteilung der Gelder

  15. CG Christian Görke Linke

    Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meinem Wahlkreis in der Lausitz geht wieder mal Zukunftsangst um. Denn die Debatte um den vorgezogenen Kohleausstieg, vor allen Dingen ohne Plan, kennt nur Verlierer. Sie verunsichert die Menschen, und vor allen Dingen verliert die Politik an Glaubwürdigkeit

  16. CG Christian Görke Linke

    auch schon bei Ihnen, Herr Staatssekretär Kellner. Sie wissen schon, dass Sie regieren, oder? Wo ist denn der Zwischenbericht zum Kohleausstieg, der von Ihrem Chef im Sommer hätte vorgelegt werden sollen

  17. CG Christian Görke Linke

    Wahrheit ist: So wird das nichts mit Ihrem durchaus begrüßenswerten vorzuziehenden Kohleausstieg, wenn Sie so weitermachen. Deshalb haben wir als soziale Opposition Ihnen zwölf umfangreiche Vorschläge unterbreitet, damit Sie auch wirklich mal Ihre Hausaufgaben machen. Herr Houben, Sie sollten sich mal Geografieunterricht auf den Merkzettel

  18. BH Bernhard Herrmann Grüne

    dennoch gut, dass wir heute über den Kohleausstieg und den Strukturwandel in Ostdeutschland allgemein reden. „Sicherheit und Klarheit beim Strukturwandel in der Lausitz“ – so heißt der vorliegende Antrag der Linken, und alle demokratischen Fraktionen, inklusive CDU und Linke, wollen doch zunächst genau das oder sagen

  19. KH Karsten Hilse AfD

    Arbeitsplätze, die in der Tourismusbranche entstanden sind, ersetzen aber keinesfalls die Industriearbeitsplätze, die durch den nur durch die Klimareligion begründeten Kohleausstieg vernichtet werden

  20. KH Karsten Hilse AfD

    interessiert die grünen Kommunisten nicht. Sie wollen den Kohleausstieg im Osten auf 2030 vorziehen. Die fleißigen Bergleute, die dafür sorgen, dass in Deutschland nicht das Licht ausgeht, bekommen nun den nächsten Tritt in den Hintern. Dass gerade die Lausitz den grünen Kommunisten ein Dorn