Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaanpassungsgesetz
87
Nennungen
33
Sprecher:innen
23
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
76 Treffer in 17 Sitzungen für „Klimaanpassungsgesetz“
Verlauf von „Klimaanpassungsgesetz“ ansehen
  1. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    zugestimmt haben, darüber gemeinsam mit dem Klimaanpassungsgesetz zu beraten. Kollege Bilger hat zum Klimaanpassungsgesetz gesprochen. Ich habe zur Klimakonferenz gesprochen; darauf ist von Ihnen noch niemand eingegangen

  2. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen, ich freue mich, dass unsere Idee eines Klimaanpassungsgesetzes jetzt von Ihnen aufgegriffen wurde. Wir hatten nämlich bereits 2021 ein Klimaanpassungsgesetz in unserem gemeinsamen Regierungsprogramm von CDU und CSU vorgeschlagen. Sie haben es schon vor zwei Jahren angekündigt

  3. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    beide Seiten müssen wir uns gleich stark kümmern. Darum hatten wir als CDU/CSU in unser Wahlprogramm die Forderung aufgenommen, dass ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet werden muss. Sie, liebe Ampelfraktionen, sind auf den Zug aufgesprungen und haben ebenfalls ein Klimaanpassungsgesetz angekündigt

  4. Bundestag 20/174 12.06.2024 ·TOP 5: Umweltbericht 2023

    Klimaanpassungsgesetz, das zum 1. Juli in Kraft tritt, haben wir im Bund einen wichtigen Schritt getan. Ich erinnere an intensive Verhandlungen: hart in der Sache, aber lösungsorientiert. Ich bin froh, dass ich für die Freien Demokraten erfolgreich einen klaren Fokus auf Hochwasser und Starkregen durchgesetzt

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    nicht zuletzt haben wir vor einem Jahr das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Damit haben wir einen verbindlichen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in Sachen Klimaanpassung gegeben. Über das Zentrum KlimaAnpassung beraten wir Kommunen bei der Suche nach Förderprogrammen und helfen bei der Anpassung

  6. BH Britta Haßelmann Grüne

    Kanzler hat gerade das Klimaanpassungsgesetz, die Fragen der Klimaanpassung, die besseren Warnstufen angesprochen, die wir verankert haben. Aber wir brauchen viel mehr. Die Klimakrise muss konsequent bekämpft werden, und dazu braucht es Finanzmittel, meine Damen und Herren

  7. Klimavorsorge, die die Kommunen umzusetzen haben, um das Leben und das Gut ihrer Einwohner zu schützen. Wie Sie wissen, ist das Klimaanpassungsgesetz in diesem Bereich eine gute Hilfe, gerade wenn wir an die Umweltkatastrophen denken, die wir in letzter Zeit in Deutschland hatten

  8. SW Sandra Weeser FDP

    Durch das Klimaanpassungsgesetz hat der Bund den Ländern eine umfassende Handlungskompetenz übertragen. Die Länder sind in der Verantwortung, einen geeigneten Vorsorgeplan zu entwickeln. Damit müssen die Kommunen verstärkt auf eine geeignete Flächenvorsorge achten und dürfen dort, wo Hochwassergefahr besteht, kein Bauland ausweisen. Leider passiert

  9. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Neben dem Klimaschutz ist aber so oder so Klimaanpassung ein Gebot der Stunde. Ihr Klimaanpassungsgesetz ist bis dato eine leere Hülle ohne finanzielle Hinterlegung. Übrigens: Anders als Herr Nouripour von den Grünen heute Vormittag fälschlicherweise behauptet hat, investiert Bayern kräftig in den Klimaschutz und eben

  10. HE Harald Ebner Grüne

    Rückbau von Entwässerungsgräben, den Waldumbau, bodenschonende Bewirtschaftung und, und, und. Kurz: Wir stellen die Weichen für Klimaresilienz auch durch das neue Klimaanpassungsgesetz

  11. HE Harald Ebner Grüne

    Regelung über Ordnungsrecht. So funktioniert es nicht. Kollegin Skudelny hat es schon gesagt: Regeln sparen Geld. – Da ist es gut, dass im Klimaanpassungsgesetz beispielsweise auch eine Regel über das Berücksichtigungsgebot steht, die uns Kosten für die Zukunft spart. Auch das ist gute Haushaltsführung

  12. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt uns das Bundes-Klimaanpassungsgesetz zur Abstimmung vor. Um es vorweg zu sagen: Ich halte dieses Gesetz im Wesentlichen für zustimmungsfähig. Das Jahr 2023 wird wohl als das wärmste Jahr seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen enden. Die Oberflächentemperaturen

  13. KE Katrin Eder Rheinland-Pfalz

    ganze Land. Ich freue mich persönlich sehr über den Rahmen und die Unterstützung in diesem Bereich durch den Bund und das Klimaanpassungsgesetz. Die Arbeit hat für uns alle aber längst begonnen, und wir setzen die Anpassung bereits um. Klimawandelanpassung wird für uns jetzt zur Daueraufgabe

  14. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    schützen. Länder und Kommunen tun auch schon sehr viel. Es wurden eben ja etliche Beispiele genannt. Deutschland bekommt nun zusätzlich ein Klimaanpassungsgesetz. Erstmals werden Klimaanpassung und Vorsorge damit auf eine verbindliche Grundlage gestellt. Damit sind wir Vorreiter auf diesem Gebiet

  15. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    Dörfer, die Küste andere als das Binnenland, und für einen Industriebetrieb ist etwas anderes erforderlich als in einem Kindergarten. Mit dem Klimaanpassungsgesetz soll künftig die Klimaanpassung immer und überall mitgedacht werden. Davon werden alle Menschen profitieren, alle Unternehmen und auch die Infrastruktur

  16. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    Klimaanpassungsgesetz sieht vor, dass künftig alle Ebenen in Deutschland Strategien und Konzepte zur Klimaanpassung vorlegen – Bund, Länder und Kommunen. Ziel ist es, eine flächendeckende Vorsorge überall zu gewährleisten. Jede Region muss sich künftig mit Klimafragen und Lösungen beschäftigen: Wie und wo genau treffen

  17. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    bewusst, dass wir den Ländern und den Kommunen mit dem Klimaanpassungsgesetz auch einiges abverlangen und dass Länder und Kommunen diese Aufgabe nicht allein bewältigen können. Die Krux liegt wie so oft in der Finanzierung; das ist eben schon gesagt worden. Flächendeckende Vorsorge kostet Geld, genauso

  18. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    Diese Beratungsangebote wollen wir fortsetzen, zum Beispiel indem mit dem Zentrum KlimaAnpassung neue Angebote entwickelt werden, die bei der Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes unterstützen. Aber – und auch darauf wurde schon Bezug genommen – perspektivisch wird es notwendig sein, dass sich der Bund an der Finanzierung der Klimaanpassung

  19. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Tatsache, dass die Erstellung von Wärmeplänen zwei bis drei Jahre dauern kann, sind die derzeitigen Fristen knapp bemessen. Dazu kommen Energieeffizienzgesetz, Klimaanpassungsgesetz, überhaupt Klimaanpassungsmaßnahmen und so weiter und so fort. Viele Aufgaben sind in einem kurzen Zeitraum neu auf uns zugekommen

  20. KS Kathrin Schneider Brandenburg

    diesem Gesetz der Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels als zentrale Herausforderungen im gesamtstaatlichen Interesse stehen. Mit dem Bundes-Klimaanpassungsgesetz verpflichtet der Bund die Länder und Kommunen zur Vorlage von eigenen Klimaanpassungsstrategien. Das Land Brandenburg sieht allerdings die Notwendigkeit, dass der entsprechende