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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
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1.034 Treffer in 114 Sitzungen für „Iran“
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  1. CK Carsten Körber CDU/CSU

    Ukraine ist leider nicht der einzige Krisenherd auf der Welt. Seit wenigen Wochen gehen die Menschen im Iran auf die Straße und protestieren gegen das unmenschliche Ajatollah-Regime. Die Lage im Iran ist dramatisch: Sicherheitskräfte gehen mit brutaler Gewalt gegen die Proteste vor. Hunderte wurden

  2. JS Jamila Schäfer Grüne

    Stiftungen gemeinsam den Ausbau russischer Exilstrukturen in den Nachbarländern und stärken Programme zum Schutz von kritischen Journalistinnen und Journalisten, insbesondere auch im Iran; denn sie sorgen dafür, dass die Welt die Verbrechen des Mullah-Regimes und die mutigen Proteste im Iran mitbekommt. Sie sehen, liebe

  3. CK Carlos Kasper SPD

    Aber das Thema Sanktionspolitik hat in den vergangenen Wochen und Tagen eben noch an Aktualität gewonnen. Während die Bevölkerung im Iran auf die Straße geht, für Demokratie streitet, kaum Jobs und kaum Perspektiven hat, ist die Zahl der Millionäre im Iran auf 250 000 angestiegen

  4. können. Lassen Sie uns Brücken zu Kultur, Wissenschaft und NGOs aufrechterhalten! Wir müssen beim Aufbau eines freien Internets unterstützen. Wir müssen iranische Stimmen vor Regimekräften in Deutschland konsequent schützen. Wir müssen humanitäre Visa vergeben und Asylverfahren für Iranerinnen und Iraner erleichtern; denn

  5. Menschen im Iran sagen wir: Haltet durch! Die Zukunft des Irans ist eine, die ihr bestimmt. Wir stehen an eurer Seite

  6. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das, was wir seit einigen Wochen im Iran erleben, ist in der Dimension und in der gesellschaftlichen Breite – natürlich nicht in den Intentionen – nur mit einem historischen Ereignis vergleichbar, nämlich dem Sturz des Schahs im Jahre … verdeutlichen. Es geht nicht mehr nur um Proteste – Sie haben es auch gesagt, Herr Kollege –, sondern es ist eine revolutionäre Bewegung im Iran im Gange. Daraus folgt, dass für Deutschland die Zeit gekommen ist, dass wir uns entscheiden. Es ist jetzt nicht mehr die Zeit

  7. ganz sicher und überzeugt: Die protestierenden Frauen im Iran, die Iraner in Deutschland, die iranischstämmigen Deutschen würden es wirklich begrüßen, wenn Sie sich einmal in persönlicher Rede dieser historischen Situation stellen würden, wenn Sie sich als deutscher Regierungschef hier zu Wort melden würden

  8. JB Jürgen Braun AfD

    Sonntag hat das iranische Scheinparlament mit fast 80‑prozentiger Mehrheit, also auch mit Unterstützung der angeblichen Reformer, beschlossen, dass die Teilnahme an den Demonstrationen fortan als „Krieg gegen Allah“ gelten soll – ein Tatbestand, auf den im Iran die Todesstrafe steht. Die Leben von rund

  9. RA Renata Alt FDP

    Proteste, die wir im Iran aktuell sehen, sind keine einfachen Proteste. Das, was im Iran gerade passiert, ist eine Revolution; es ist eine Frauenrevolution

  10. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    enttäuscht uns als konstruktive Opposition im politischen Wettbewerb, aber vor allem enttäuscht das die mutigen Menschen auf den Straßen im Iran. Wir denken uns das ja nicht aus. Das ist die Rückmeldung aus dem Iran, das ist die Rückmeldung der Exiliraner, das ist die Rückmeldung

  11. Außenministerin hat unsere volle Unterstützung, weitere konkrete Sanktionspakete mit Listungen vorzubereiten und durchzusetzen, zum Beispiel auch gegenüber den Parlamentarierinnen und Parlamentariern im iranischen Parlament, die jetzt die Todesstrafe durchsetzen wollen – so wie wir die russischen Parlamentarier sanktioniert haben, die die Annexion der Krim … Entschiedenheit und Geschlossenheit vorantreiben. Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass wir da mehr Geschlossenheit zeigen, um auch ein eindeutiges Signal in die iranische Gesellschaft hinein zu senden

  12. UL Ulrich Lechte FDP

    Herr Dr. Röttgen, ich bin ein wenig irritiert ob Ihrer Rede, da, ad eins, die Verhältnisse im Nahen Osten, zumindest bezüglich des Iran, den Sie erwähnt haben, schon seit der Revolution im Iran sehr schwierig sind. Da war ich gerade zwei Jahre alt. Das heißt

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Welche Möglichkeiten haben wir, den Einfluss des Iran im Irak weiter deutlich zurückzudrängen? Er ist allgegenwärtig, und die Rolle des Iran im Irak ist ein zentrales Problem für den Irak. Welche Rolle messen wir den Kurden im Norden des Irak, die sich uns als verlässliche

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    dürfen die Herausforderungen, denen der Irak sich ausgesetzt sieht, nicht vergessen. Er hat einen sehr hohen schiitischen Bevölkerungsanteil, ähnlich wie der Iran, der – gerade destabilisiert – seine eigene Bevölkerung unterdrückt. Wir dürfen nicht vergessen, dass Russland und der Iran in Syrien starke Bataillone und Sicherheitsinteressen haben

  15. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    auch in dem Antrag selber findet sich ja eine einseitige Analyse zu Saudi-Arabien, die sehr isoliert ist – kein Wort zum Thema Iran gesagt wurde. Herr Keuter hat sich sogar dazu hinreißen lassen, den Iran zu verteidigen

  16. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Blick auf den Iran und Waffen muss man sagen: Es sind gerade iranische Drohnen, die die Russen gegen die Ukraine einsetzen. Das ist die Realität

  17. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Darum sollte man sich schon die gesamte Sicherheitsstruktur in dieser Region anschauen. Iran arbeitet an der Atombombe, arbeitet an Raketen. Mit Blick auf den Jemen ist der Iran unterwegs, aber genauso mit Blick auf den Libanon, die Hisbollah, Syrien, Irak – die Liste ließe sich beliebig

  18. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    haben den Eindruck, dass das Außenministerium und das Bundeskanzleramt eine zu starke Konfrontation vermeiden wollen, vielleicht auch, um die Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm nicht in Gefahr zu bringen. Und wir alle sind natürlich Fans von Verhandlungen zum Atomprogramm; aber vielleicht müssen wir auch nach Jahren … Verhandlungen mit dem Mullah-Regime eingestehen – das ist eigentlich längst klar –, dass der Iran gar kein Interesse an echten Verhandlungen

  19. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    über die Proteste das Große und Ganze nicht aus den Augen verlieren – genau das haben wir eben auch mit den Vertreterinnen der iranischen Exilgemeinde besprochen –; denn der Iran ist eben nicht erst seit den letzten Wochen ein Terrorregime, das Menschenrechte mit Füßen tritt

  20. SK Stefan Keuter AfD

    Scheinheiligkeit der Diskussion um die Entwicklung im Iran zu entlarven, reicht ein Blick auf die politischen Entscheidungen dieser Regierung. Während Sie nun den Iran als schlimmstes theokratisches Terrorsystem aller Zeiten stilisieren, verkaufen Sie weiter via EU-Deals Waffen nach Saudi-Arabien, einem Land