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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
Nennungen
168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
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318 Treffer in 96 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. IS Ingo Schäfer SPD

    über die Treuepflicht der Person, die das Gebäudeenergiegesetz vorzeitig an die Öffentlichkeit durchgestochen hat. Die große Unsicherheit in der Bevölkerung über das Heizungsgesetz haben wir nur deshalb, weil ein unfertiges Gesetz viel zu früh öffentlich wurde

  2. PF Peter Felser AfD

    Allgäu. Hier sind die Menschen darauf angewiesen, auch weiterhin ihre Kaminfeuerungen mit Holz betreiben zu dürfen. Es gibt demnächst das neue Heizungsgesetz. Ist es nicht auch für Sie eine Enteignung der Waldbesitzer, vor allem der kleinen Waldbesitzer – ich rede von denen, die zwei, drei, vier

  3. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    Aber der eigentliche Hammer kam bereits am Dienstag. Die grüne Fraktionsvorsitzende, Frau Haßelmann, kündigte an, wegen der FDP-Blockade beim Heizungsgesetz dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsbereich des Bundesverkehrsministeriums nicht zustimmen zu wollen. Ich frage die grüne Bundestagsfraktion: Ist das Ihr Ernst? Wollen Sie wirklich ein miserables

  4. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Staatsangehörigkeitsgesetz diese Therapiestunde, und von den wirklichen Problemen lenken Sie ab: Ganz Deutschland ist in Angst und Schrecken versetzt durch Ihr Heizungsgesetz. Das alles hat das Parlament immer noch nicht erreicht

  5. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Strom- und Gaspreisbremse stand die vermurkste Gasumlage. Im Moment streiten Sie über das völlig vermurkste Heizungsgesetz. Mittlerweile ist auch die Ampel selbst ein Standortrisiko, meine Damen und Herren

  6. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Von den 170 Seiten gehören 120 in die Tonne“, heißt es von der FDP über das Heizungsgesetz. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr nennt den Gesetzentwurf „nicht beratungsreif“. 101 Fragen hat die FDP aufgeschrieben, alle richtig, alle wichtig. Man fragt

  7. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Das Desaster um das Heizungsgesetz macht das ganze Unvermögen dieser Bundesregierung sichtbar. Sie haben Ihren Laden wirklich nicht im Griff

  8. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Köhler, mit Verlaub, das Trauerspiel ist der Dauerstreit über das Heizungsgesetz in der Ampelregierung. Das ist das, was Sie hier seit Monaten aufführen

  9. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    über eine Kampagne beklagt, dann frage ich: Wer ist denn da gemeint? Ist es der SPD-Kollege Limbacher, der erklärt, Habecks Heizungsgesetz verbreite Angst bei den Menschen im Saarland

  10. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    hier bei der Regierungsbefragung nach 30 Stunden Koalitionsausschuss. Und wir haben ihn gefragt: Warum steht da so wenig drin zu dem Heizungsgesetz? Und ich erinnere mich gut an die Antwort. Die Antwort war: Da sind wir uns total einig. Mehr mussten wir nicht reinschreiben

  11. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Klimaschutzgesetz vor. Glauben Sie mir: Das tun wir nicht erst, seitdem Sie immer und immer wieder mit Anträgen und Aktuellen Stunden zum Heizungsgesetz kommen

  12. MS Dr. Markus Söder Bayern

    genau dieser Situation, in der ohnehin keiner weiß, wie er über die Runden kommen soll, kommt der nächste Schritt, kommt dieses Heizungsgesetz. Einige sprechen von „Heizhammer“. Egal wie man das jetzt nennt: Es wird in jedem Fall eine schwere Belastung werden für Millionen Deutsche

  13. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir lesen heute Morgen: Die FDP hat Fragen, 101 Fragen an Robert Habeck zum Heizungsgesetz, 101 Fragen übergeben mit dem Kommentar, der Entwurf des Ministers sei eine Katastrophe. Es wird immer absurder. Erst stimmen Sie, liebe FDP, dem Gesetz

  14. diesem Szenario ist das ganze Gesetzeswerk aus kommunaler Wärmeplanung, aus Heizungsgesetzen, auch aus Energiewirtschaftsgesetzen mit Netztransformationsplänen so konsistent geworden, dass Investoren sehr gut wissen, was sie an welcher Stelle wie und wo tun können. Und das Ganze hat noch dazu geführt, dass in diesem Lande

  15. machen Sie daran fest, dass das Heizungsgesetz im kommenden Jahr in Kraft treten soll. Aber nirgendwo steht doch, dass kurz nachdem die letzten Silvesterraketen verschossen sind, die Menschen in ihre Keller springen und ihre Heizungen austauschen müssen

  16. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Heizungsgesetz hat der Minister externe Fachleute um Stellungnahmen gebeten. Acht Tage hatten sie Zeit; vier Tage davon fielen in die Osterferien. Deutlicher kann man den Fachleuten nicht sagen, dass man auf ihre Meinung pfeift, dass ihre Auffassung schlicht egal ist. Trotzdem legten sie 800 Seiten

  17. NS Nadine Schön CDU/CSU

    muss ich sagen: Dann haben Sie in dem Heizungsgesetz von Herrn Habeck noch ganz schön nachzubessern

  18. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Nutzen Sie Ihre Energie lieber für ein vernünftiges Heizungsgesetz! Dafür wären die Menschen in unserem Land Ihnen sehr verbunden