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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. PB Peter Biesenbach Nordrhein-Westfalen

    daher in der Pflicht, diesen Trend aufzuhalten. Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat vor diesem Hintergrund im Jahre 2018 die von Hamburg und Nordrhein-Westfalen federführend geleitete Länderarbeitsgruppe „Justizstandort Deutschland: Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten“ eingerichtet

  2. AG Andy Grote Hamburg

    müssen es schaffen, nachrichtenlose Vermögenswerte besser erkennbar und schließlich auch nutzbar zu machen. Dieser Gesetzentwurf ist aus Sicht der Freien und Hansestadt Hamburg daher ausdrücklich zu begrüßen. Die potenziellen Erben verfügen damit künftig über ein wirksames und niedrigschwelliges Mittel, um bislang unbekannte Konto- oder Depotvermögen

  3. AG Andy Grote Hamburg

    Freie und Hansestadt Hamburg begrüßt die vorliegende Initiative, weist jedoch darauf hin, dass ein erneutes Inkraftsetzen des § 246 Absatz 14 BauGB mit einer Befristung bis Ende Dezember 2024 – analog der Regelungen aus § 246 Absatz 8 bis 13 BauGB – zur Klarstellung zu versehen

  4. Maßnahmen und Zielvorgaben in der Tat technologieoffen gestaltet werden. Kollege Ploß, erlauben Sie mir die Anmerkung: Ich weiß nicht, was Sie in Hamburg so machen. Schauen Sie mal bei Airbus vorbei. Die sind längst an alternativen Antrieben dran. Der Ausflug könnte sich lohnen

  5. CL Caren Lay Linke

    Genau deswegen zählt jeder einzelne Tag. Auf zahlreichen Kundgebungen in München und Berlin, in Hamburg und Frankfurt fordern die Betroffenen: Wir brauchen ein neues Vorkaufsrecht jetzt

  6. Wenn wir über Wohnungsnot sprechen, dann sprechen wir schon lange nicht mehr nur über Berlin, München, Hamburg oder Stuttgart. In meinem Wahlkreis Recklinghausen II sprechen wir über ganz andere Städte. Wir sprechen beispielsweise über Datteln, Haltern am See, Herten, Marl und Oer-Erkenschwick. Hier sind

  7. CL Caren Lay Linke

    Viele Städte sind dem Beispiel schon gefolgt. München, Hamburg und Köln haben das Vorkaufsrecht für sich entdeckt, zur Freude der Mieterinnen und Mieter. Denn, ganz ehrlich, wer würde nicht lieber günstig und sicher bei der Stadt wohnen, statt eine ominöse Briefkastenfirma oder einen Hedgefonds

  8. Städtetag und natürlich die hauptbetroffenen Kommunen, an der Spitze München – das wurde zu Recht dargestellt; das ist meine Kommune – gemeinsam mit Hamburg und Berlin. Uns haben hier zahllose Schreiben erreicht. Wir werden die Mieterinnen und Mieter nicht im Regen stehen lassen

  9. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    nicht umgesetzt. Es besteht also keine Notwendigkeit, sie wieder einzuführen. Um die Probleme auf dem Wohnungsmarkt in Großstädten wie München, Berlin und Hamburg zu lösen, brauchen wir weniger staatliche Eingriffe und mehr Teamwork aus Kommune, guten Analysten und Investoren

  10. HS Hanna Steinmüller Grüne

    München, Hamburg und Berlin haben sich zusammengetan, um für die Stärkung des Vorkaufsrechts zu werben – drei Städte in unterschiedlichen Teilen Deutschlands. Sie eint, dass einerseits die Mieten explodieren und immer mehr Menschen wegziehen müssen und andererseits den Kommunen die wirksamen Instrumente fehlen, um dagegen vorzugehen

  11. TS Thomas Seitz AfD

    Fünftens. Es gibt keine Pandemie der Ungeimpften, sondern manipulierte Statistiken wie aus Hamburg oder Bayern

  12. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    KH Karsten Hilse AfD

    nicht nur das: Im Wochentakt vermelden die Medien Stromausfälle über das ganze Land verteilt: Hamburg, Dresden, Berlin, Regensburg und, und, und. Und schon jetzt ist das Stromnetz extrem instabil: mehr als 8 000 Eingriffe ins Netz. Hunderte Stromabschaltungen waren im letzten Jahr notwendig, damit nicht

  13. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    RS Ria Schröder FDP

    dann mal mit Freunden im Park trafen, konnte es ihnen passieren, dass sie von der Polizei durchs Gebüsch gejagt wurden, wie im Hamburger Jenischpark. Wo sind wir denn gelandet? Was geben wir denn den jungen Menschen heute mit auf den Weg? Die Folgen dieser Politik

  14. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Fraktion; ich selbst habe von diesem Podium aus darauf hingewiesen. Wir hatten frühzeitig auch Studien, beispielweise die COPSY-Studie der Uniklinik Hamburg. Sie haben sie ignoriert, Sie haben weiter Schulen und Schüler drangsaliert, und jetzt haben wir die erschreckenden Ergebnisse. Schauen Sie sich

  15. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    gerne beraten. Wir laden Sie ein: Kommen Sie ausnahmsweise mal zu uns in den Gesundheitsausschuss. Sie müssen zum Diskutieren nicht nach Hamburg zu Markus Lanz fahren. Für einen Fernsehstar wie Sie nehmen wir uns immer gerne Zeit

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    einen Anspruch – nehmen wir Hamburg – auf 944 Euro Sozialhilfe, 200 Euro mehr als eine Frau, die eine Lebensleistung erbracht hat, die das Land aufgebaut hat, die Steuern gezahlt hat und die für zukünftige Beitragszahler gesorgt

  17. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme aus Hamburg. Dort gibt es eine Vielzahl an wirklich guten und vernetzten Mobilitätsangeboten. Aber auch im ländlichen Raum, in Kleinstädten muss Mobilität möglich sein und bleiben. Niemand darf abgehängt werden, weil er sich Mobilität nicht mehr leisten kann oder

  18. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    bleiben bei all diesen Punkten im Ungefähren. Sie sagen, Sie wollen das, aber Sie sagen nicht, Sie werden das umsetzen. In Hamburg, wo auch eine Ampel regiert, haben Sie gerade die Grunderwerbsteuer erhöht

  19. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Schadstoffe treten bereits aus. Klar ist auch: Das wird teuer, und da müssen wir die betroffenen Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen, aber auch Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen

  20. klaren Mehrheit der Parlamente weltweit. So ist es übrigens auch in ganz vielen Landtagen: in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell