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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
1329
Nennungen
366
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Einen letzten Punkt muss ich noch erwähnen, wenn wir über Hamburg–Hannover sprechen – ganz aktuelles Thema –: Es kann nicht sein, dass die Interessen des SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil mehr zählen als die nationalen Interessen Deutschlands und die Ziele, die wir uns beim Deutschlandtakt vorgenommen haben

  2. GH Gerrit Huy AfD

    Vielfaches obendrauf. Kindergeld zum Beispiel wird für die Beamten noch durch die Familienzulage aufgestockt, und die hat es in sich. In Hamburg etwa gibt es fürs erste und zweite Kind je 170 Euro zusätzlich, und ab dem dritten Kind gibt es dann 725 Euro

  3. GH Gerrit Huy AfD

    Beamter in Hamburg vier Kinder hat, bekommt dann fast 3 000 Euro dafür. Das vergleicht sich mit 1 000 Euro Kindergeld für die Normalbürger. Da kann uns Familienministerin Paus zehnmal erzählen, alle Kinder seien gleich viel wert – die staatliche Praxis zeigt etwas anderes

  4. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    zitiere nur ungern, aber ich tue es: Der Hamburger Historiker Jürgen Zimmerer attestierte gestern in der „Jüdischen Allgemeinen“ im Fall Aiwanger einen Tiefpunkt in der Geschichte der deutschen Erinnerungskultur. Er sagte – ich zitiere –: „Im Rückblick wird die Affäre Aiwanger-Söder als ein Wendepunkt

  5. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Sprengung von Nord Stream 2; Oktober 2022: Bahnchaos in Norddeutschland, weil Kabel durchtrennt und geklaut wurden; April 2023: Festnahme von Islamisten in Hamburg; Juli 2023: In NRW und Niedersachsen wurde eine Terrorzelle des IS festgenommen. Und dazu kommen etliche Überschwemmungen und Waldbrände, insbesondere in Europa

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    viel ist in den vergangenen Jahren auf die lange Bank geschoben worden. Wer heute mit der Bahn oder mit dem Auto von Hamburg nach München fährt, der erlebt bei jeder Weichenstörung oder jeder Brückenbaustelle, wie sehr unsere Infrastruktur auf Verschleiß gefahren wurde

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    noch ein Lieblingsthema – gestatten Sie es einem Hamburger Abgeordneten –: unsere Häfen. Ihre Bedeutung für die Wirtschaft und die Versorgung unseres Landes ist vielen immer noch nicht klar. Die Bedeutung der Häfen wird mit der Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und dem Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur noch größer werden

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    geht, fahren sie Rad. Im ersten Halbjahr 2023 wurden in Hannover an den Messstationen gerade an Wochentagen spürbare Zuwächse gemessen. In Hamburg ist der Anteil des Radverkehrs seit 2019 sogar um 33 Prozent gestiegen. Gleichzeitig steigen seit Jahren die Absatzzahlen für E-Bikes und Lastenräder

  9. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Meiner Ansicht nach sichert das LNG-Beschleunigungsgesetz, das jetzt in der Novellierung vorliegt, genau das. Es nimmt die Standorte Rostock und Hamburg, die sich, darf ich sagen, im Moment als FSRU-Anlieger für erledigt erklären können, raus; es nimmt Mukran mit rein. Die materiellen Schutzgüter

  10. FB Dr. Franziska Brantner Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft u…

    Deswegen wird der Standort Mukran aufgenommen und werden Rostock und Hamburg gestrichen. Ich weiß, dass dieses Gesetz allen viel abverlangt, insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, den zuständigen Behörden, vielen Menschen, die hieran beteiligt sind. Ich möchte sagen: Auch meiner Partei verlangt das einiges

  11. JK Jens Kerstan Hamburg

    Hamburg weist darauf hin, dass eine kurzfristigere Reform sich auf die am stärksten betroffenen Netzgebiete beschränken sollte, sodass insgesamt die Netzentgelte nicht wesentlich ansteigen. Eine längerfristige Reform sollte neben den Kosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien auch die übrigen durch die Energiewende verursachten Kosten mitberücksichtigen

  12. LE Leon Eckert Grüne

    jetzt ist, kann es das nicht. Wie sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind

  13. geben vor, möglichst viel Wertschöpfung im Land zu behalten, verschachern aber Teile des Hamburger Hafens auf Kanzlerbefehl an China. Die Wahrheit ist doch, dass sich vor allem große ausländische Konzerne, die Habecks Lobbyistennetzwerk finanzieren, eine goldene Nase verdienen, während die Menschen in Deutschland nicht mehr

  14. BB Bengt Bergt SPD

    tolles Beispiel dafür ist das maritime competenzcentrum in Hamburg. Dort werden 8 500 Menschen jedes Jahr qualifiziert, von Offshore bis Logistik. Das sind Strukturen, auf die wir aufbauen können und die wir weiter stärken müssen

  15. AS Anja Schulz FDP

    Finger noch gerne weiterhin auf den Bund zeigen. Fakt ist: Die Union ist bisher nicht dabei, wohingegen Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Hamburg und inzwischen auch Thüringen ihre Bereitschaft gezeigt haben

  16. Bundestag 20/115 06.07.2023
    MK Markus Kurth Grüne

    Mecklenburg-Vorpommern – ein Schritt, der im Landtag gemeinsam von Landesregierung und Opposition, auch von der Union mitgetragen wurde. Weiter beigetreten sind Bremen, Hamburg und Thüringen

  17. meisten Fragen, wie eine Sachverständigenanhörung ergeben hat, gehören aber gar nicht zu unserer Zuständigkeit, aus einem ganz einfachen Grund: Sie wollen Hamburger Landesverwaltungshandeln untersuchen. Aber dafür sind wir nicht zuständig

  18. Finanzausschuss des Bundestags festgestellt. Das hat der Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft festgestellt. Und keine der Staatsanwaltschaften hat einen Anfangsverdacht auch nur im Ansatz gesehen. Alle Verfahren sind eingestellt. Also: Wir haben nichts zu verbergen

  19. nämlich so sähe, bedeutete das, dass dem Bund nicht nur eine indirekte Aufsicht über die Rechtmäßigkeit des Handelns der Landesverwaltung in Hamburg unter ihrem damaligen Bürgermeister und dem jetzigen Kanzler zusteht, sondern auch eine direkte Untersuchungskompetenz, nach der er eben auch die Zweckmäßigkeit des Handelns

  20. Punkt, dass von den 19 Punkten Ihres Antrages jedenfalls 14 allein das Verhalten der Landesbehörden und der Landesregierung der Freien und Hansestadt Hamburg zum Gegenstand haben. Das ist das Problem