Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltge…
zwei Tagen jährt, und zum Tag gegen Rassismus, der in einigen Tagen stattfindet, machen: in Berlin, in Bremen, in Erlangen, in Hamburg, in Hamm, Köln, Mainz, Nürnberg, Rathenow, Sindelfingen und Solingen
-
anderen Seite habe ich Hochachtung dafür, was die Polizei in Hamburg geleistet hat, wenn ich das einmal sagen darf. Vier Minuten nach der Tat sofort unter Absehen von Maßnahmen des Eigenschutzes dort reinzugehen, um 17 Menschen das Leben zu retten, das ist wirklich großartig
-
Haus bereits zu Beginn des Jahres etwas vorgelegt hat. Das hat überhaupt gar keinen Zusammenhang mit der jetzt geschehenen furchtbaren Amoktat in Hamburg
-
letzten Jahren furchtbare Einzeltäter gehabt, die legal Waffenbesitzer waren, ob wir das in Hanau gesehen haben oder jetzt wieder in Hamburg beobachten: Sie waren legal Waffenbesitzer. Deswegen halten wir es für zumutbar, beim Beantragen einer Waffenbesitzkarte eine psychologische Überprüfung vorzunehmen
-
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte gern noch mal auf diese fürchterlichen Morde in Hamburg zu sprechen kommen. Ich habe einen Blick in dieses Buch geworfen – also nicht nur einen Blick; ich habe es mir durchgelesen –, und ich muss feststellen, dass
-
Ganz herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Kaddor. – Selbstverständlich werden wir auswerten, was in Hamburg passiert
-
Menschen bis 25 Jahren gemacht. Man sollte das bei der Erteilung der Waffenbesitzkarte ausweiten; denn dann wäre der Täter in Hamburg mit Sicherheit aufgefallen. Er hat erst im November 2022 eine Waffenbesitzkarte beantragt, also sehr kurz vor der Tat. Ich glaube, das ist ein wichtiger
-
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – das sind unsere Grundwerte im Hamburger Programm. Wir wissen aber auch, dass Freiheit nur in Verantwortung existieren kann und dass Freiheit auch eine materielle Komponente hat. Wer nämlich die notwendigen Ressourcen, die finanzielle Freiheit, seine Rechte wahrzunehmen, nicht hat, dem nützen
-
Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 7: Entschließung des Bundesrates zum Jahrestag des russischen Angriffskr…
Gerade für die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin, aber auch für die Metropolregionen in unserem Land ist diese unverzichtbar. Denn wir werden durch die Berechnungsparameter des Königsteiner Schlüssels besonders belastet. Wir haben besonderen Wohnraummangel. In den Stadtstaaten sind die Flächen ganz besonders begrenzt, weil
-
Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 11: Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgese…
noch ungelöst. Wir haben auch andere Dinge noch nicht gelöst: etwa die Einnahmeaufteilung, die noch ungeklärt ist. Was ist, wenn jemand in Hamburg ein Ticket kauft, aber in Baden-Württemberg fährt
-
Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 11: Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgese…
werden damit gelöst. Es ist ja nicht so, dass die Nutzer des Karlsruher Verkehrsverbundes in Zukunft in Massen in Ostfriesland oder in Hamburg oder in den neuen Bundesländern fahren werden
-
litt seit zehn Jahren an Depressionen. Wir haben sehr viel zusammen getan, und das war verdammt schwer in der so reichen Hansestadt Hamburg. Die Probleme – eine geeignete Therapieform und eine geeignete Unterbringung zu finden und dieses Thema anzugehen – sind Ihnen, die schon länger hier sitzen
-
Punkt: Ihr gebt das Geld in die falschen Kanäle. Wir alle wissen, wie es in der öffentlichen Verwaltung aussieht. Beispiele gefällig? Die Hamburger Polizei hat bis vor Kurzem noch mit Windows 98 gearbeitet; das ist sehr attraktiv. Die Kollegin der Linken hält hier eine große
-
Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – zum 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europä…
einem aktuellen Schreiben an die Kultusministerkonferenz. Wir, Die Linke, teilen das Ansinnen dieses Schreibens: Auch Sachsen sollten etwas über Friesen wissen, Hamburger über Sorben
-
Beispiel Hamburg verdeutlicht: Wir brauchen mehr Geld in der Bildung. Vor allem müssen wir in frühe Bildungsphasen investieren
-
einen Sonderermittler, der aufklärt“, dann warne ich jetzt schon davor, dass die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern darauf kommt, es so wie in Hamburg zu machen und einen sozialdemokratischen Genossen mit Russlandvergangenheit zu nehmen, vor dem der Verfassungsschutz warnt. Dieser Sonderermittler sollte wirklich neutral sein
-
Steuersumme in Hamburg war ein bisschen höher: 155 Millionen Euro. Sie wurde noch mit einer Spende an den Ortsverband von Herrn Kahrs mit 38 000 Euro und 210 000 Euro Bargeld in einem Schließfach garniert
-
Ihre Aufklärungsarbeit funktioniert so wie in Hamburg – ich zitiere eine aktuelle Meldung des NDR aus der letzten Woche
-
Hamburger SPD ernannte einen treuen Genossen zum obersten Aufklärer in der Cum-Ex-Affäre. Nach Informationen von NDR und „Manager Magazin“ äußerte der Verfassungsschutz wegen einer Russland-Connection Zweifel, ob der SPD-Mann Zugang zu geheimem Material bekommen sollte – vergeblich
-
Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 6: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuches – Festsetz…
setzen damit einen weiteren Hebel in Bewegung, um bisher noch nicht ausgeschöpfte Wohnungspotenziale zu heben. Ich danke allen Ländern, die diesem Hamburger Antrag zustimmen werden und damit ihrer Verantwortung, den politischen Rahmen für bezahlbares Wohnen auszugestalten, gerecht werden. – Herzlichen Dank