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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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316 Treffer in 91 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. Folgende Frage zu Hamburg: Hamburg ist für uns auf alle Fälle wichtig, und auch Sie müssen sich da positionieren. Dort ist die Elbe der Zufluss zum Hamburger Hafen. Die Elbe ist nicht nur Bundeswasserstraße, sondern sie ist auch ein internationales Gewässer, das Tschechien mit Deutschland … verbindet. Und wir haben die verbriefte Pflicht, den Tschechen den Schiffsverkehr über den Wasserweg zum Hamburger Hafen sicherzustellen. Deshalb kann ich nicht nachvollziehen, wenn Sie sagen

  2. KB Katharina Beck Grüne

    Erstens zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Ja, da war ich dabei; aber ehrlicherweise gab es in Hamburg einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Hamburger Aspekten befasst hat. Sie wollten hier damals zusammen mit der CDU/CSU auch einen auf Hamburg fokussierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss machen

  3. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Aber Bauen allein reicht nicht. Hier will ich auf das Beispiel von Hamburg verweisen. Über viele Jahre wurde ja gesagt: So muss man es machen. – Die Förderung von Bautätigkeit, wie sie in Hamburg geglückt ist, war für viele andere Städte beispielhaft, und es schien auch … tatsächlich den gewünschten Erfolg zu zeigen; denn die Mieten in Hamburg stiegen weniger schnell als in vergleichbaren Städten. Aber dieser Effekt, der hat sich jetzt aufgebraucht. Jetzt steigen die Mieten schneller als in anderen Städten, und deswegen sehen wir, dass mehr Bauen alleine nicht reicht

  4. gibt es denn da Grenzen der medizinischen Versorgung? – Ich will es Ihnen sagen: 30 Prozent der Patientinnen und Patienten, die wir in Hamburg im stationären Bereich versorgen, kommen nicht aus Hamburg, und 15 Prozent der ambulant versorgten Patienten kommen nicht aus Hamburg. Das wird

  5. KP Karen Pein Hamburg

    zwei Monaten haben wir in Hamburg eine Studie veröffentlicht, die genau dieses Phänomen des möblierten und temporären Wohnens untersucht hat. Im Ergebnis können wir empirisch darlegen, dass das Angebot an möblierten Wohnungen und Kurzzeitvermietungen auf den Immobilienplattformen seit 2014 deutlich zugenommen hat, im Bundesdurchschnitt … Prozent auf knapp 12 Prozent, in Hamburg sogar auf 18 Prozent. Die Anzahl in totalen Zahlen hat sich vervierfacht. In Hamburg zeigt sich ein noch deutlicheres Bild in den zentrumsnahen Stadtteilen. Dort haben wir mittlerweile einen Anteil von 30 Prozent möblierter Wohnungen am Gesamtangebot

  6. KB Katharina Beck Grüne

    Hamburger Abgeordnete. Hamburg ist die Hauptstadt der Selbstständigen und Soloselbstständigen; jede achte erwerbstätige Person in Hamburg ist selbstständig oder soloselbstständig. Mir ist es daher ein besonderes Anliegen, zu sagen: Es ist großartig, dass Sie auch die Selbstständigen ins Fördersystem mit aufnehmen, dass sie die Möglichkeit

  7. AG Andy Grote Hamburg

    Für die Länder Hamburg und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Schutz von Menschen, die im Gesundheitsbereich tätig sind und mit ihrer Tätigkeit und ihrem täglichen Einsatz eine funktionierende medizinische Versorgung und Pflege für alle Menschen in Deutschland ermöglichen, vor tätlichen Angriffen, Bedrohungen … anderen gewaltsamen Übergriffen ist den Ländern Hamburg und Bremen ein überaus wichtiges Anliegen. Sie teilen die in der heute beratenen Entschließung zum Ausdruck gebrachte Sorge im Hinblick auf eine Zunahme an derartigen Fällen. Aus Sicht von Hamburg und Bremen kommt dem Bereich Prävention für

  8. KB Katharina Beck Grüne

    Beispiel aus meinem Wahlkreis in Hamburg: traceless ist jetzt auch für den Zukunftspreis nominiert. Es produziert aus Maisabfällen neues, nachhaltiges Plastik, das man einfach so auf den Kompost werfen könnte. Das ist eine großartige Innovation made in Germany, eine Ausgründung aus der Technischen Uni Hamburg … Industriestandort brauchen wir auch Darlehen oder Mezzaninkapital; das ist ein bisschen technisch, aber es ist unfassbar wichtig. Das erwähnte Unternehmen brauchte vom Hamburger Stadtparlament eine Bürgschaft, eine riesige Entscheidung, nur um eine neue Minifabrik zu bauen. Das dauert, das zieht sich. Das kann sich unser

  9. Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, am vergangenen Sonntag war ja ein Volksentscheid in Hamburg, und unter dem Titel „Hamburger Zukunftsentscheid“ haben 23 Prozent der Bürger durchgesetzt, dass die Stadt Hamburg ihre Emissionsreduktionsziele deutlich früher erreichen soll, also im Jahr

  10. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Hamburger „Pimmelgate“-Fall – es ging um die Beleidigung zulasten des Hamburger Innensenators – entschied das Landgericht Hamburg, dass die Durchsuchungsmaßnahme rechtswidrig gewesen sei – ich zitiere –: Es habe sich geradezu aufdrängen müssen, dass Zweifel an der Erforderlichkeit bestanden. Bei der Betrachtung des Sachverhaltes sei bereits im Zeitpunkt

  11. dessen Wahlkreis im Übrigen der drittgrößte Seehafen Europas und der mit Abstand größte deutsche Hafen liegt. In Hamburg wird besonders deutlich, wie wichtig offene und sichere Seewege sind. Wer von Hamburg aus auf die globalen Handelswege blickt, der sieht: Ein erheblicher Teil unseres Warenverkehrs

  12. RC Robert Crumbach Brandenburg

    nach Buxtehude in Niedersachsen möchte, dann will ich nicht einen Fahrschein von Cottbus nach Berlin kaufen müssen, einen Fahrschein von Berlin nach Hamburg und dann wiederum einen Fahrschein von Hamburg nach Buxtehude. Vielmehr muss es die gesetzliche Verpflichtung geben, dass es dafür einen einheitlichen Fahrschein

  13. NB Nancy Böhning Bremen

    Für die Länder Bremen und Hamburg gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen und Hamburg begrüßen grundsätzlich die im Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz – 1. KJHSRG) geplante Einführung einer infrastrukturellen Bildungsassistenz. Sie sprechen

  14. AT Dr. Anjes Tjarks Hamburg

    Für die Länder Hamburg, Saarland, Bremen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Hamburg, Saarland, Bremen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern lehnen den aktuellen Gesetzentwurf zur Kürzung des Wohngeldes ab. Zwar wird die Einschätzung geteilt, dass eine Notwendigkeit, ein Reformbedarf beim

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    AK Axel Knoerig CDU/CSU

    viel kann man mit diesen Maßnahmen tatsächlich einsparen? Schauen wir auf Hamburg. Hamburg hat uns vorgerechnet, dass eine gute Planung und zügige Baugenehmigung die Baukosten um rund ein Drittel senken können. Das macht den Unterschied zwischen 18 und 12 Euro Nettokaltmiete. Rechnet man die Bauförderung

  16. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    sanierungsbedürftigen Schleusen, und schauen wir auf die Elbe. Als Bundeswasserstraße ist sie eine wichtige Verkehrsachse zwischen Tschechien, Mitteldeutschland und dem norddeutschen Überseehafen Hamburg. Sie sichert Wirtschaftsstandorte mit rund 16 400 Arbeitsplätzen von Sachsen über Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen bis zur Hansestadt Hamburg und deren

  17. AG Andy Grote Hamburg

    Für die Länder Berlin, Bremen und Hamburg gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg kritisieren, dass die Stadtstaaten an der Entlastungsmaßnahme für überschuldete Kommunen nicht partizipieren können. Der Ausschluss der Stadtstaaten entspricht nicht dem föderalen Gleichbehandlungsgrundsatz, der durch das Maßstäbegesetz

  18. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein bekennen sich unmissverständlich zur Sicherheit und zum Existenzrecht des Staates

  19. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Insoweit bekräftigen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein ausdrücklich die Entschließungen des Bundesrates vom 20. Oktober 2023 „Deutschland steht fest an der Seite Israels“ (Drucksache 524/23 (B)) und vom 23. Mai 2025 „60 Jahre deutschisraelische Beziehungen“ (Drucksache … 213/25 (B)). Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein teilen daher die Zielsetzung des hessischen Gesetzentwurfs, Antisemitismus entschieden entgegenzutreten und bestehende Strafbarkeitslücken wirksam zu schließen

  20. AÖ Aydan Özoğuz SPD

    haben hier schon mal darüber debattiert, und ich persönlich habe dafür durchaus sehr große Sympathien. Ich möchte Ihnen aber sagen: Im Bundesland Hamburg zum Beispiel erreichen laut dem letztjährigen DKV-Report 77,7 Prozent der Menschen tatsächlich die Ziele der Bewegungsempfehlung der WHO, und Hamburg