Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Gesundheitsausschuss
233
Nennungen
72
Sprecher:innen
116
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
158 Treffer in 88 Sitzungen für „Gesundheitsausschuss“
Verlauf von „Gesundheitsausschuss“ ansehen
  1. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Jugendlichen hingewiesen und um die Erarbeitung einer Strategie zur Verhältnisprävention gebeten. Ich freue mich deshalb über die Ergänzung des Antrags im Gesundheitsausschuss des Bundesrates, und ich habe die große Hoffnung, dass die Reduzierung juvenilen Alkoholkonsums eine gemeinsame Anstrengung verschiedener Akteurinnen und Akteure auf unterschiedlichen politischen

  2. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    SM Stella Merendino Linke

    Doch was macht diese Regierung? Im Gesundheitsausschuss werden durch CDU/CSU und SPD Einsparungen in Höhe von 3 Milliarden bis 5 Milliarden Euro in der Notfallversorgung prognostiziert. 3 Milliarden bis 5 Milliarden Euro! Wie soll das gehen, wenn die Notfallversorgung schon jetzt zusammenbricht? Patientinnen warten stundenlang

  3. Expertinnen und Experten im Gesundheitsausschuss haben sehr gute Vorschläge vorgelegt; die könnten Sie einfach umsetzen. Das ist Hilfe für Menschen in seelischen Krisen. Der verspätete Haushalt gefährdet entscheidende Projekte. Da ist die Suizidprävention. Wir brauchen dringend ein Suizidpräventionsgesetz. Die Finanzierung für das Gesetz in diesem

  4. Bundeshaushalt [...] komplett abgedeckt werden.“ Das waren Ihre Worte. Im nun vorliegenden Haushaltsentwurf ist davon jedoch nichts zu finden. Sie haben uns im Gesundheitsausschuss sogar gesagt, dass für den Haushalt 2026 ebenfalls nicht geplant ist, dass diese Beiträge der Bürgergeldempfänger übernommen werden. Warum versprechen

  5. NW Nina Warken Bundeministerin BMG

    Herr Kollege, wir haben dazu ja bereits öfter berichtet, sowohl im Haushaltsausschuss als auch im Gesundheitsausschuss. Es ist kein Geheimnis, dass noch Schutzausrüstung in größerem Umfang besteht, die vernichtet werden muss. Das wird immer in bestimmten Zyklen, wenn die Haltbarkeitsdaten ablaufen, auch getan

  6. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Ihre Kollegen im Gesundheitsausschuss agieren ganz anders als Sie. Sie können nicht mit der CDU kuscheln und gleichzeitig den Maskenskandal aufklären. Auch Sie müssen sich vielleicht mal entscheiden

  7. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    empfunden habe, echt gute Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit und bin dafür bis heute dankbar. Ich war regelmäßig wöchentlich im Gesundheitsausschuss, im Haushaltsausschuss. Wir haben ja nicht irgendwo allein, unverbunden mit den parlamentarischen Gremien oder mit anderen in der Regierung da irgendwie gehockt und gemacht

  8. Aktuellen Stunde geäußerten Forderung nach voller Transparenz und Aufklärung ist die Bundesregierung gefolgt und hat den Bericht dem Haushaltsausschuss sowie dem Gesundheitsausschuss inzwischen übermittelt, was ich für meine Fraktion außerordentlich begrüße

  9. geblieben, dass wir alle, die damals schon dem Deutschen Bundestag angehört haben und in der Gesundheitspolitik aktiv waren, in langen Krisensitzungen des Gesundheitsausschusses gesessen haben und uns überlegt haben, wie wir diese Krise am Ende lösen könnten – und das unter dem Eindruck der Bilder

  10. LH Linda Heitmann Grüne

    Herzlichen Dank, Herr Pilsinger. – Sie haben das Wort „Prävention“ kurz angesprochen. In der letzten Legislatur haben Sie ja unter anderem im Gesundheitsausschuss das Thema „Drogen- und Suchtpolitik“ bearbeitet. Das ist tatsächlich ein Thema, zu dem die Ministerin nichts gesagt hat und das auch im Koalitionsvertrag

  11. BM Britta Müller Brandenburg

    medizinischen Versorgung ohnehin herausfordernd ist. Die bundesgesetzlichen Vorgaben sind für strukturschwache Regionen nicht nur eine Herausforderung, sondern vielmehr eine echte Belastung. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates hat am 5. März zahlreiche Änderungsanträge zum Krankenhaustransformationsfonds zur Annahme empfohlen. Doch wesentliche Probleme bleiben bestehen. Vor allem die rapide

  12. Vielen Dank. – Herr Dobrindt, ich bin noch etwas uninformiert. Das liegt an dem, was Ihre Kollegen im Gesundheitsausschuss am Sonntag gesagt haben

  13. sind offensichtlich auch uninformiert. – Ihr Kollege aus der Union hat am Sonntag im Gesundheitsausschuss gesagt, als er darauf angesprochen wurde, dass Klimaneutralität ins Grundgesetz geschrieben werden soll, dass Sie noch gar nicht abschätzen können, was das für die Investitionen bedeutet. Der Vertreter der Grünen hingegen

  14. lieben Kollegin Kirsten Kappert-Gonther, herzlich danken für die offene und gute Zusammenarbeit, die diesen Antrag auch ermöglicht hat. Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses waren über die gesamte Legislaturperiode – ich habe das im ersten Teil miterleben dürfen – immer beteiligt

  15. hatten gestern im Gesundheitsausschuss das Gespräch mit den Koordinatorinnen der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin. Die Kommission fordert, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafgesetzbuches zu regeln, und sie empfiehlt dringend, diesen längst überfälligen Schritt jetzt zu gehen

  16. KV Kathrin Vogler Linke

    Minister Laumann, schön, Sie zu sehen. Wir kennen uns ja gut aus unserem gemeinsamen Wahlkreis. – Der Herr Bundesminister hat uns gestern im Gesundheitsausschuss die Simulation, diese angebliche Auswirkungsanalyse vorgelegt und gesagt, diese habe nicht nur den Abgeordneten der Regierungsfraktionen schon vorgelegen, sondern er habe

  17. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dienstagvormittag saßen wir im Kreis meiner Fraktionskollegen, die im Gesundheitsausschuss vertreten sind, zusammen und haben die Redeeinteilung gemacht. Dann war da dieser Antrag der Union: Palliativversorgung, Hospize – da wollte keiner so recht. Es ist jetzt

  18. nach meiner festen Überzeugung eben nicht nur ein Thema des Gesundheitsausschusses, sondern ein Thema, das die grundsätzliche Frage berührt, wie wir als Gesellschaft miteinander leben wollen. Ob wir die Themen Sterben und Tod, die Begleitung von Menschen in ihren letzten Monaten, Wochen und Tagen beiseiteschieben

  19. TS Tino Sorge CDU/CSU

    sage ich auch ganz offen: Wir müssen bei einer solchen Reform auch diejenigen, die es betrifft, mitnehmen. Wir haben heute Morgen im Gesundheitsausschuss über die Krankenhausreform gesprochen. Für diese wurde gestern um 13 Uhr – parallel zur Obleuterunde – eine angebliche Einigung verkündet. Und dann wundert

  20. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    für Krankenhäuser eingeführt. Das muss unter allen Umständen verhindert werden. Deshalb empfehle ich dringend die Zustimmung zu Ziffer 2 der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses. Im Anschluss erwarte ich in einem gesonderten Verfahren, das ebenfalls als Omnibus erfolgen könnte, eine schnellstmögliche Streichung der Regelung innerhalb des Krankenhausentgeltgesetzes