Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 9: Exportnation Deutschland mit regelbasierter Handelspolitik stärken, s…
Dabei waren wir mit Australien schon vor der ausgerufenen Zeitenwende eigentlich sehr weit. Dann ist es 2021 daran gescheitert, dass Frankreich einen U-Boot-Deal machen wollte und dabei von Australien übergangen wurde, was Spannungen ausgelöst hat. Damals dachten sich wahrscheinlich viele: Alles halb
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
Liebe Bürgerinnen und Bürger, es macht mir als Techniker Angst, wie Atomlobbyisten Probleme kleinreden, Risiken verdrängen. Die Schwierigkeiten Frankreichs mit 50 Jahre alten AKWs werden verschwiegen
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
möchte auch noch einmal daran erinnern – ich weiß nicht, ob Sie die 56 Atomkraftwerke in Frankreich auch genannt haben –: Sie wissen ja, die Hälfte von denen stand zum Beispiel letztes Jahr im Sommer still
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
Ihnen bekannt, dass zum Beispiel Flamanville in Frankreich mit Kosten von 3 Milliarden Euro und einer Fertigstellung vor vielen Jahren geplant wurde – Baubeginn war 2007 – und dass inzwischen mit einer Inbetriebnahme vielleicht 2025 und Kosten von über 22 Milliarden Euro gerechnet wird? Stimmen
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
Beispiel Belgien haben verantwortungsvoll auf die Energiekrise reagiert und den Atomausstieg verschoben. Einige weitere EU-Länder wie die Niederlande oder Frankreich planen sogar neue Atomkraftwerke. Und was hat die grün-rot-gelbe Regierung gemacht
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
Strom aus Erneuerbaren als je zuvor. Sie drücken die Strompreise in Deutschland stärker als sonst in Europa, auch und gerade als in Frankreich, auch zur Stunde
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 10: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
weltweit bei einem multinationalen Unternehmen anfallen, noch gar nicht das Ende der Fahnenstange. Sie wissen: Ursprünglich wollten wir einmal mit Frankreich zusammen auf OECD-Ebene 21 Prozent erreichen. Aber sie sind, verdammt noch mal, besser als 10 Prozent, besser als 5 Prozent und in jedem
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 10: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
klassischen Industrieunternehmen unterscheidet. Wir haben in diesen Debatten hier in unserem Haus gehört: Da müsst ihr was tun, wie in Frankreich, wie in Österreich. Wir brauchen eine Digitalsteuer. Es muss jetzt schnell gehen. – Übrigens mit den Auswirkungen, die wir dann gesehen haben, bei den Beziehungen
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 30: Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland…
Kollegen! Deutschland ist ein Industrieland. Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung der Bundesrepublik ist deutlich höher als beispielsweise in Frankreich, Großbritannien oder den USA. Vom großen Industriekonzern bis zum kleinen Hidden Champion, es gibt Gründe, warum „made in Germany“ weiter sehr positiv besetzt
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
Voraussetzung, um das mit allen anderen Partnern in Europa, etwa Polen, voranzubringen. Wir brauchen eine europäische Wasserstoffunion. Dazu brauchen wir Deutschland und Frankreich, und dazu muss das besser werden. Das muss mit Energie, mit Wumms, mit Nachdruck vorangebracht werden. Nur dann werden wir die Ziele
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Freunden. Wir haben in Hamburg bei dem deutsch-französischen Gipfel sorgfältig darüber gesprochen. Bürokratieabbau in Europa wird ein gemeinsames Thema Deutschlands und Frankreichs sein und hoffentlich dann der ganzen Europäischen Union
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
wird in Frankreich wahrgenommen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 8: Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern – Agenda für Bürokr…
unserer Bürokratielasten mittlerweile aus der EU kommt, wo wir sie selbst beschlossen haben, müssen wir auch selbst damit aufräumen. Dass Deutschland und Frankreich als größte EU-Mitgliedstaaten gemeinsam mit konkreten Vorschlägen vorangehen, ist nur folgerichtig. Das ist keine Respektlosigkeit gegenüber den kleineren Mitgliedstaaten; zumal meine
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 8: Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern – Agenda für Bürokr…
dass Deutschland und Frankreich, die Justiz- und die Wirtschaftsminister, nun vorangehen und die EU-Kommission auffordern, eine Bestandsaufnahme der notwendigen Änderungen vorzunehmen, die derzeit geltenden bürokratischen Vorschriften zu vereinfachen und effizienter zu gestalten und bei jeder neuen Vorschrift von Anfang an darauf zu achten, dass
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 8: Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern – Agenda für Bürokr…
bleiben wir doch mal bei dem, was Sie gerade angekündigt haben: Am Mittwoch veröffentlichte die Bundesregierung eine Pressemitteilung, man habe zusammen mit Frankreich Maßnahmen zum Bürokratieabbau beschlossen. Fast zeitgleich beschloss Ihr Kabinett eine sogenannte Formulierungshilfe für das Wachstumschancengesetz. Das kommentierte der Normenkontrollrat – ich werde
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
Ladestationen, mehr Ladeplätze schaffen. Denn wenn man durch Europa fährt – ich bin im Sommer dieses Jahres 4 600 Kilometer von Deutschland nach Frankreich gefahren –, stellt man fest: Das Fernnetz – im Sinne des Schnellladenetzes – ist in Ordnung; damit kommt man gut klar, auch in Deutschland. Aber
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 17: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
gesehen der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Durchschnittstemperatur lag 2,51 Grad über dem von 1991 bis 2020 gemessenen Durchschnitt. In Frankreich wird dieses Thema schon intensiver diskutiert. Der französische Wetterdienst Météo France hat errechnet, dass in Paris in 15 bis 20 Jahren
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, J…
Auch unsere normalen Altersrenten liegen mit einer Nettoeinkommensersatzquote von 53 Prozent deutlich unter dem Niveau in anderen europäischen Ländern. Zum Beispiel in Frankreich sind es 74 Prozent, in Italien 82 Prozent oder in den Niederlanden 89 Prozent; überall hier lässt sich von der Rente noch
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BMWK, was das Vergaberecht angeht, was die weitere Senkung von Informationspflichten angeht. Wir haben eine europäische Initiative mit unseren Freunden in Frankreich begonnen, um auch auf europäischer Ebene Bürokratie abzubauen. Das heißt, das ist ein erster Schritt, und weitere müssen folgen
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! 1938 trafen sich die wichtigsten Industrienationen in Évian, im Osten Frankreichs, zu einer Konferenz zum Thema „Die jüdischen Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich“. Das Ergebnis: Fast niemand wollte sie aufnehmen. Die Staatengemeinschaft versagte