Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
Verlauf von „Deutschland“ ansehen
  1. jetzt dieses Problem lösen will, der kann sich doch vor einer zentralen Frage nicht wegducken: In welchem Deutschland wollen wir leben, und wessen Deutschland soll das überhaupt sein? Knapp zehn Jahre nach dem Willkommenswahnsinn von 2015 stellt sich diese Frage wieder und dieses Mal noch … klarer erkennbar, dass es in Zukunft nur zwei Optionen geben kann: entweder Chaos, Straßenschlachten und ethnische Konflikte im bunten Multikultistaat oder ein Deutschland als Land der Deutschen, als Ort von Freiheit, von Ordnung und von Normalität. In dieser Frage, meine Damen und Herren, gibt

  2. zeigt sich auch bei diesem Thema wieder einmal ganz deutlich: Nur die Alternative für Deutschland ist willens und in der Lage, die klare Aussage zu treffen, die es braucht. Mit uns wird es in Deutschland kein Kalifat geben, sondern eine rigorose Verabschiedungskultur. Denn Deutschland

  3. eine Studie des Centre for Economic Strategy in Kiew, das danach gefragt hat, warum die allermeisten Schutzsuchenden aus der Ukraine nach Deutschland gegangen sind. Das Ergebnis der Studie ist, dass ein wesentlicher Grund für die gewachsene Bedeutung Deutschlands die staatlichen Hilfen für Flüchtlinge sind … zitiere: „Viele Länder haben die Hilfe heruntergefahren, Deutschland ist eine Ausnahme.“ So viel, um Klarheit zu schaffen. Ich lasse Ihnen die Studien gerne zukommen

  4. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Ihnen auch – kommt es nicht auf eine Woche oder einen Monat an, sondern es kommt darauf an, dass wir Tarifbindung in Deutschland stärken. Das ist übrigens nicht nur eine Frage von gerechten Löhnen und Arbeitsbedingungen; das ist auch die Frage, ob wir die Transformation … Wirtschaft und Arbeit besser bewältigen. Denn nachweislich ist es so, dass Sozialpartnerschaft in Deutschland etwas ist, was auch wirtschaftlich Sinn macht. Wenn wir sonst soziale Verwerfungen haben, ist der Ruf nach dem Staat, Dinge zu regulieren – auch aus Ihrer Fraktion –, immer sehr groß. Ich will

  5. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär BMJ

    wenigen Punkte, die ich ansprechen konnte – ist kleinteilig. Es wird nie das eine große Gesetz geben, das die komplette Bürokratie in Deutschland abschafft. Aber wir haben uns jetzt auf den Weg gemacht. Wir haben den Bürokratieabbaumarathon gestartet. Die ersten Kilometer sind gemacht, und ich lade … weiteren Ideen zu beteiligen; denn das Ziel ist ein gemeinsames. Ziel dieser Bundesregierung, das vom Parlament und von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird, ist, dass Bürokratieabbau in Deutschland endlich mal spürbarer wird. Deshalb bitte ich Sie: Machen Sie mit! Unterstützen

  6. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland unseren Wasserstoffbedarf nicht alleine decken können, weder in Bayern noch in Deutschland insgesamt. Beim Aufbau der Importinfrastruktur müssen wir aber in alle Himmelsrichtungen schauen. Der Wasserstoff darf nicht nur vom Norden oder vom Westen nach Deutschland kommen

  7. LH Linda Heitmann Grüne

    Verpackungsverordnung – Herr Kollege Kleebank hatte es schon angesprochen – an einigen Stellen noch relativ unambitioniert ist im Vergleich zu dem, was wir in Deutschland schon jetzt umsetzen. Die Verpackungsverordnung setzt das Ziel: 10 Prozent Mehrweg bei Getränke- und Transportverpackungen bis 2030. Hier in Deutschland haben … parallel dazu jetzt angehen; denn das ist echter Fortschritt, gerade auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich schon jetzt in Deutschland wünschen, Verpackungen konstruktiv zu vermeiden

  8. Terrororganisationen und Antisemitismus haben keinen Platz in Deutschland. Und noch weiter: Potenzielle Gefährder müssen sofort und konsequent abgeschoben werden. Die Hamas und hamasnahe Strukturen dürfen weder von Deutschland finanziert noch zum Sicherheitsrisiko Deutschlands werden. Darum prüfen Sie endlich ein Verbot, und verhängen Sie es zeitnah

  9. wirklich menschenverachtender Hass ihn treibt. Keine zwei Wochen seit Beginn der grausamen Angriffe befördert ebendieser Hass auch auf unseren Straßen hier in Deutschland den Hass zutage, der in Wahrheit – meine Damen und Herren, seien wir selbstkritisch – kein neuer ist. Der Anschlag auf eine Synagoge hier … Herzen Berlins erschüttert uns. Aber bei diesen Feststellungen, bei Worten darf es nicht bleiben. Wir müssen auch in Deutschland ins Handeln kommen. Die Art und Weise, wie sich der Hass gegen jüdisches Leben auf den Straßen in Deutschland im Moment entlädt, ist eine Schande

  10. stellen uns nach den jüngsten antisemitischen Anschlägen noch stärker vor alle Jüdinnen und Juden, auch hier in Deutschland. Meine Damen und Herren, Toleranz, Weltoffenheit, die Werte des Grundgesetzes, das leitet uns hier, das leitet uns als Demokraten und vereint uns. Umso klarer müssen … nicht tolerieren. Ich finde, der Bundesjustizminister hat gestern in der Regierungsbefragung genau die richtigen Worte dazu gefunden: „Jüdisches Leben gehört zu Deutschland. Wer das nicht ertragen kann, gehört dann eben nicht zu Deutschland

  11. werden dann nach Italien geschafft, rechtswidrig meistens, und von da aus sind sie ganz schnell in Deutschland und werden Bestandteil der milliardenschweren Asylindustrie in Deutschland, die aus unserer Sicht in weiten Teilen eigentlich nichts anderes ist als organisierte Kriminalität zulasten der Steuerzahler, die Hunderte Milliarden … Kosten durch diese Migration in Deutschland verkraften müssen und deren Gesellschaft Sie alle von den Altparteien zerstören

  12. RS Rita Schwarzelühr-Sutter Parl. Staatssekretärin BMI

    Welt eine andere. Seit dem 7. Oktober stehen Jüdinnen und Juden unter Schock, ganz besonders in Israel, aber auch hier in Deutschland. Der barbarische Terror der Hamas hat auch das Sicherheitsempfinden von Jüdinnen und Juden in Deutschland bis ins Mark erschüttert. Terror wird auf deutschen … gefeiert. Unter sogenannten Aktivisten und anderen Funktionären wird auch in diesem Moment geleugnet, relativiert, gerechtfertigt. Nicht nur für Jüdinnen und Juden in Deutschland, sondern für alle aufrichtigen Menschen ist der Gedanke unerträglich, dass auf unseren Straßen das Verschleppen, Vergewaltigen und Morden gefeiert wird

  13. RS Rita Schwarzelühr-Sutter Parl. Staatssekretärin BMI

    Nach der Shoah erschien jüdisches Leben in Deutschland nicht mehr denkbar. Wir sind dankbar, dass Jüdinnen und Juden trotzdem wieder jüdisches Leben aufgebaut haben. Dieses Vertrauen und der Wille, Deutschland wieder zur Heimat zu machen, verpflichtet uns; denn die Verletzlichkeit jüdischen Lebens steht uns angesichts … Verbrechen vergangener und auch heutiger Tage deutlich vor Augen. Deshalb stärken wir jüdisches Leben in Deutschland

  14. PB Petr Bystron AfD

    internationalen PISA-Studie sehr gut abgeschnitten. In der letzten Studie lag das Land in den Naturwissenschaften auf Platz drei, Deutschland auf Platz acht, in Mathematik auf Platz zwei, Deutschland auf Platz neun, Leseverständnis – hier für die Grünen – auf Platz eins, Deutschland auf Platz zehn. Dementsprechend

  15. Meine Damen und Herren, allzu häufig beschleicht Politik in Deutschland der unheimliche Drang, Vorgaben aus Brüssel nicht eins zu eins umzusetzen, sondern immer noch etwas draufzusatteln, noch etwas stringentere Auflagen zu verabschieden. Deswegen, meine Damen und Herren, sage ich ausdrücklich, dass wir gerade … Düngegesetzgebung dem Problem sehr intensiv ins Auge blicken müssen. Denn wir wissen, dass das Messstellennetz in Deutschland so lückenhaft ist, dass die Ergebnisse, die da gemessen und nach Brüssel gemeldet werden, häufig genug nicht vergleichbar sind mit den Ergebnissen, die in anderen Ländern zustande kommen

  16. TS Thomas Seitz AfD

    Wenn in der Schweiz begangene Geschwindigkeitsverstöße zukünftig in Deutschland vollstreckt werden können, wird bedeutsam, dass die Sanktionen in der Schweiz viel härter ausfallen als in Deutschland. Wer in der Schweiz geblitzt wurde, dem bleibt aber ein gewisser Trost: Nur Geldsanktionen werden gegenseitig vollstreckt, nicht … Verwertung des Tatfahrzeugs. Ist die in der Schweiz verhängte Sanktion höher als 2 000 Euro, das Höchstmaß für einen Geschwindigkeitsverstoß in Deutschland, wird die Vollstreckung auf dieses Höchstmaß beschränkt

  17. Deshalb ist Deutschland größter Beitragszahler des Nothilfefonds der Vereinten Nationen für Libyen. Deshalb hat Deutschland im Bereich der humanitären Hilfe die Projekte des World Food Programme – WFP – und der World Health Organization – WHO – um 1 Million Euro aufgestockt. Deshalb hat Deutschland über das BMZ kurzfristig

  18. Deutschland allein, aber auch Deutschland, eingebettet in das Friedensprojekt Europäische Union, hat in den vergangenen Jahren durch bilaterale Handelsabkommen Wege aus der Abhängigkeit eingeschlagen und Partnerschaften vertieft. Es sind diese minilateralen Formate, die neben den multilateralen ausgeweitet werden müssen. Die offenen Gesellschaften müssen zusammenstehen gegen … jede Form der Aggression, Repression, Einschüchterung. Dazu bedarf es auch eines größeren Engagements Deutschlands in der gesamten Indopazifik-Region, wenn wir die freie Welt verteidigen wollen, verteidigen müssen. Das Jubiläum der deutsch-koreanischen Partnerschaft ist auch ein wichtiges Signal in dieser Zeit

  19. DW Dirk Wiese SPD

    worden sind. Staatssekretär Strasser hat es gerade gesagt. Er hat gesagt: Das jüdische Leben, das gehört zu unserem Land. Es gehört zu Deutschland, schon seit über 1 700 Jahren. Wir haben erst im Jahr 2021 dieses 1 700-jährige Jubiläum des jüdischen Lebens in Deutschland … dass wir wieder so ein Zeichen setzen, dass wir wieder zeigen, dass jüdisches Leben zu uns gehört, dass jüdisches Leben zu Deutschland gehört, zu Europa gehört. Wenn nicht jetzt, wann dann sollten wir noch mal gemeinsam so ein Zeichen setzen? Darüber sollten wir nachdenken

  20. Abschlachtens aus den Grenzgebieten frenetisch bejubeln und, wie vergangene Nacht, unter dem Deckmantel von Mahnwachen Polizisten angreifen, dann sind wir in Deutschland schon längst über den Punkt des Akzeptablen hinaus. Wenn in diesem Land jüdische Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Begegnungsstätten schließen müssen, weil deren … Sicherheit nicht gewährleistet ist, dann sind wir in Deutschland schon längst über den Punkt des Akzeptablen hinaus. Und wenn in diesem Land Wohnungen von jüdischen Familien mit dem Davidstern markiert werden, wie in diesem Land zu seinen dunkelsten Zeiten schon einmal geschehen, dann sind