Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 11a und : a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Ka…
glaubwürdiges und dauerhaftes Zeichen, dass sie entlastet werden von der Energiesteuer, von der Stromsteuer. Die können runter aufs Minimum. Die CO2-Abgabe gehört abgeschafft, im Übrigen auch der Soli, den die Unternehmen nach wie vor zu großen Teilen bezahlen müssen. Glaubwürdig und dauerhaft runter
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Nettospritpreis kommen 100 Prozent obendrauf. Deswegen fordern wir als AfD eine dauerhafte Senkung der Energiesteuer auf das Minimum, die Abschaffung der CO2-Abgabe und eine Reduzierung der Mehrwertsteuer
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Bundestag 20/56 28.09.2022 ·TOP 3: Corona-Soforthilfe-Rückforderungen stoppen und auf Basis einheitliche…
werden, sondern sie soll ein Lenkungsinstrument sein. In diesem Gesetz fehlt dieser Rückerstattungsmechanismus. So wie es hier vorgesehen ist, wird die CO2-Abgabe für die Müllverbrennung ein reines Einnahmeinstrument des Staates
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Bevormundung, Abhängigkeit des Bürgers vom Staat. Und die CDU? Auch sie trägt hier Verantwortung. Zusammen mit der SPD hat sie diese CO2-Abgabe überhaupt erst eingeführt. Und heute spielt sie den Kümmerer, verteilt mal ein paar Stromrabatte oder mal ein paar Subventionen. Aber den Grundfehler
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Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 11: Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund s…
heute noch einmal auf: Senken Sie die Mehrwertsteuer auf Strom, Gas und Heizöl vorübergehend auf 0 Prozent. Schaffen Sie die CO2-Abgabe und die EEG-Umlage ab. Senken Sie die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf 0 Prozent. Ergänzen Sie das Wohngeld um eine dynamisierte Energiekostenkomponente
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
damit die schon geschundene Mittelschicht und treffen damit die jetzt schon viel zu hohen Arbeitskosten in der Wirtschaft. Sie schrauben die CO2-Abgabe auf Energie und Transport noch weiter nach oben. Die Tabaksteuer soll in gigantische Höhen klettern. Damit nicht genug, erfinden Sie sogar noch
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 22: Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze siche…
Prozent anzuheben. Die Maut soll ebenfalls erhöht werden, mit dem Ergebnis, dass Logistikunternehmen dann zusätzlich zu der bald kommenden höheren CO2-Abgabe auch noch eine höhere Maut zahlen müssen. Was hat das alles mit Restaurants und Gastronomiebetrieben zu tun? Ganz einfach: Alle Marktteilnehmer werden abgewürgt
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Eine gleiche desaströse Wirkung auf energieintensive Stahl- und Chemieindustriebranchen hat die CO2-Abgabe. Auch dadurch steigen die Produktionskosten in den Himmel. Unternehmen werden den deutschen Standort verlassen, wie wir jeden Tag in der Zeitung lesen können. Die Kosten trägt der Endverbraucher, wird sie sich aber
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
Kohlekraftwerke, Kernkraftwerke. Das ist Volksvermögen, das uns Milliarden an günstigem Strom hätte liefern können. Sie vernichten es einfach. Sie erheben eine CO2-Abgabe, die Energie teuer macht. Sie zocken die Bürger
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 14: Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild i…
Energiesteuer, Mehrwertsteuer, CO2-Abgabe – Sie kassieren die Bürger
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 11: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Misbah Khan, Denise Loop, Ti…
Politik der Verschlechterung für Familien wirklich stoppen will, der muss die CO2-Abgabe abschaffen
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
nehmen. Und Sie sind auch nicht in der Lage, Bürgern und Unternehmen durch drastische Senkung der Energiesteuern und Abschaffung der CO2-Abgabe wieder Luft zum Atmen zu geben, und speisen sie stattdessen mit einem mickrigen Tankrabatt ab. Das ist an Lächerlichkeit nicht zu unterbieten
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Also, eine Hausaufgabe an Sie alle: Energiekosten senken, Abgabenlast verringern, Bürokratie abbauen. Darüber hinaus: zurück zur Kernkraft, CO2-Abgabe komplett streichen, genauso wie das Energieeffizienzgesetz. Punkt
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müssen die gewonnenen Spielräume nutzen, um die viel zu hohen Energiepreise zu senken und die CO2-Abgabe abzuschaffen, Energiesteuern senken und eine Reform der Unternehmen- und Einkommensteuern durchsetzen, die echte Entlastung bringt, und vor allen Dingen die Steuern auf Benzin und Diesel drastisch absenken
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keine kurzfristigen Scheinlösungen. Wir brauchen eine dauerhafte, drastische Senkung der Steuern auf Energie und Kraftstoffe. Und wir brauchen die Abschaffung der CO2-Abgabe
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haben entsprechende Vorschläge schon in den Bundestag eingebracht. Wir müssen die Steuern senken auf Benzin und Diesel. Wir müssen die CO2-Abgabe abschaffen, die Energiesteuer auf ein Minimum senken und runter mit der Mehrwertsteuer. Das funktioniert. Der Tankrabatt wurde weitergegeben; das hat sich eindeutig gezeigt
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eher, dass sie durch zahlreiche Steuern abkassiert werden sollen. Es gibt ja auch bei der Spritabgabe x Steuern, zum Beispiel die CO2-Abgabe usw. Das ist alles extrem teuer für den kleinen Mann
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Selbst der Weltklimarat hat seine Horrorszenarien inzwischen einkassiert. Warum also warten? Wir müssen die CO2-Abgabe beseitigen, die Energiesteuern senken, in die Kernkraft wieder einsteigen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
Für Betreiber von sogenannten fossilen Heizungen werden neben möglichen steigenden Netzentgelten und der steigenden CO2-Abgabe perspektivisch zusätzliche Kosten entstehen; das ist unbestritten. Wir müssen den Menschen aber auch zutrauen, eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen, auch für den Umstieg auf erneuerbare Energien
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
Dinge beim Namen nennen. Ihre gesamte Energiewende ist der maßgebliche Treiber für die Verteuerung des täglichen Lebens in unserem Land. Die CO2-Abgabe steigt unaufhörlich, die Bau- und Sanierungskosten explodieren, und die Mieten werden durch staatlich verordnete Modernisierungsmaßnahmen unbezahlbar. Wenn Sie den Menschen vorschreiben, funktionierende