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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. MT Markus Töns SPD

    verrückt. Sie haben ja einmal einen Antrag nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz gestellt. Hier geht es übrigens darum, dass der Deutsche Bundestag – ich sage das hier auch für die Zuhörer – weitreichende Rechte bei der Befassung mit europäischen Themen hat. Kaum ein Parlament … viele Informationsmöglichkeiten und kann sich so beteiligen. Ich halte von dem Artikel 23 Absatz 3 übrigens sehr viel, und der Bundestag könnte den auch häufiger einsetzen. Aber bitte schön, was tun wir damit? Wir geben der Bundesregierung einen deutlichen Hinweis, was der Bundestag inhaltlich denkt

  2. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Angesichts der Krisen und der Sanktionen gegen Russland müssten wir eigentlich regelmäßig hier im Deutschen Bundestag darüber sprechen. Ich finde es gut, dass wir parteiübergreifend den Stahl und die Chemie zum Gegenstand der Verhandlungen im Deutschen Bundestag machen; denn das ist Chefsache. Und Chef … diesem Land ist die Volksvertretung, das ist der Deutsche Bundestag, das sind die gewählten Abgeordneten, liebe Kolleginnen und Kollegen

  3. BH Britta Haßelmann Grüne

    Protokoll des Deutschen Bundestages verzeichnete seinerzeit tumultartige Szenen, und ich rate allen, sich das einmal anzugucken. Es war ein Meilenstein des Feminismus; denn erstmals übte eine Abgeordnete im Deutschen Bundestag Kritik an den herrschenden Geschlechterverhältnissen im Bundestag und in der Gesellschaft und wurde dafür massiv

  4. BR Boris Rhein Hessen

    sehr deutlich betonen, gehen beim Schutz unserer Kinder voran. Wir Länder haben eine Initiative zur Speicherung von IP-Adressen in den Bundestag eingebracht. Ich will mich hier noch einmal ausdrücklich dafür bedanken, dass das möglich gewesen ist. Es war ein Erfolg der Länderkammer, dieses Thema … nach Berlin in den Bundestag zu bringen. Jetzt muss der Bundestag liefern, jetzt muss die Bundesregierung liefern

  5. SE Saskia Esken SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen Tagen begegnen uns auf den Fluren des Bundestags viele junge Menschen; denn wie in jedem Frühjahr besuchen viele Schulklassen den Deutschen Bundestag. Deswegen: Herzlich willkommen an alle Schülerinnen und Schüler … oben auf der Tribüne! Schön, dass ihr da seid und eine Debatte im Bundestag verfolgen könnt; denn hier wird nicht so sehr unsere Zukunft verhandelt, sondern eure Zukunft. Und gerade bei der Debatte, die wir jetzt führen, geht es um euch

  6. Alle im Bundestag – alle im Bundestag – haben das Problem totgeschwiegen, jahrzehntelang. Es war die AfD-Fraktion, die die Clankriminalität hier erstmals überhaupt thematisiert und Anträge gestellt hat, 2019 im Bundestag

  7. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Bundestag kann nur prüfen, ob die Bundestagswahl auf der Grundlage des geltenden Wahlrechts ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. Das ist nach unserer Prüfung im Wahlprüfungsausschuss der Fall. Die Sitzverteilung des 21. Bundestages erfolgte nach den Vorgaben des Bundeswahlgesetzes. Das Wahlrecht wurde korrekt angewandt, und deswegen liegt … eine Verletzung wahlrechtlicher Vorschriften nicht vor. Wir empfehlen deshalb im Wahlprüfungsausschuss dem Deutschen Bundestag, die Einsprüche zurückzuweisen

  8. JK Jörn König AfD

    Erstens: FC Bundestag, erstes Eigentor. Beim FC Bundestag wird eben nicht nach Leistung aufgestellt. Das war zumindest unter den alten Kapitänen noch so. Ich habe häufig gespielt, ähnlich häufig wie Sie, bevor wir rechtswidrig aus dem FC Bundestag rauskatapultiert wurden. Dafür haben Sie eine schöne

  9. HL Helge Limburg Grüne

    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Deutsche Bundestag kann die Regierung manchmal nerven. Aber, meine Damen und Herren, genau das ist in einer parlamentarischen Demokratie eine der zentralen Aufgaben des Parlaments. Und anstatt sich mit der Kritik aus dem Plenum auseinanderzusetzen, anstatt … wollen Sie mit diesem Gesetzentwurf nichts anderes, als in einer zentralen Frage, nämlich der Frage der Ausweisung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten, den Deutschen Bundestag einfach beiseitezuschieben. Die Beteiligung von Bundestag und Bundesrat soll mit diesem Gesetzentwurf ausgehebelt werden. Das ist keine Kleinigkeit. Diese Einschränkung parlamentarischer Kontrolle

  10. Vielen Dank. – Herr Klingbeil, zwei kurze Fragen an Sie. Im Februar fand ja bekanntlich die Bundestagswahl statt. Ein neuer Bundestag wurde gewählt, ein alter Bundestag wurde abgewählt. Im März geschah dann zum Erstaunen der meisten so eine Art kleiner Verfassungsputsch, indem der alte Bundestag wieder

  11. CM Claudia Müller Grüne

    neun Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, und es waren neun intensive Jahre. Die Coronapandemie, die Vollinvasion Russlands in der Ukraine und die entsprechenden Folgen: Das hat uns alle sehr beschäftigt, hier im Bundestag und außerhalb. Aber diese neun Jahre waren für mich auch eine große

  12. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns über Würde sprechen. Von 2013 bis 2017 gab es im Bundestag 2 Ordnungsrufe. Dann ist die AfD in den Bundestag eingezogen. 47 Ordnungsrufe gab es in der zweiten Wahlperiode mit der AfD, 135 in der letzten; mit Abstand

  13. Seit diesem Beschluss in 2010 ist in Deutschland viel passiert: moderne Arbeitswelten, Homeoffice und die Verkleinerung des Bundestages auf 630 Abgeordnete. All das gab es damals noch nicht. Der Raumbedarf im Bundestag könnte heute deutlich reduziert werden. Wie hoch der Raumbedarf überhaupt ist, weiß

  14. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Zurück zu den Bauten des Bundestages. Ich glaube, was den Luisenblock Ost I anbelangt, gibt es einen Aspekt, den man in diesem Zusammenhang sehen muss: Wenn es um die Umsetzung dieses Baus geht, geht es auch um die Anforderungen an die zukünftige Nutzung … ganz explizit: Was das Thema Sicherheit, auch abhörsichere Räumlichkeiten, anbelangt, sind diese Baumaßnahmen dringend notwendig. Wir hatten heute zum Thema „Etat des Bundestages“ eine Debatte mit der Bundestagspräsidentin, und wir haben allesamt – ich glaube, das kann ich für alle Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss sagen

  15. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Einheitsflagge, die nicht einfach ein Stück Stoff ist, daniedergegangen ist. Wir alle müssen uns im Hinblick auf die baulichen Maßnahmen des Bundestages zukünftig die Frage stellen, wie wir dieses Denkmal, aber auch insgesamt die Liegenschaften des Deutschen Bundestages besser schützen können, damit so etwas nicht

  16. KG Katalin Gennburg Linke

    Berlinerin will ich abschließend noch sagen: Der Bundestag steht hier nicht im luftleeren Raum. Der Bundestag und das Regierungsviertel sind Teil der Stadt Berlin. Wir als Berliner/-innen wollen, dass sich das Regierungsviertel hier ordentlich einfügt, dass auch normalsterbliche Berlinerinnen und Berliner hier

  17. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    gebe Ihnen eine dritte Zahl mit: Bis vor Kurzem – in den letzten Haushaltsperioden – standen 25 Milliarden Euro im Haushalt des Deutschen Bundestages für die Dekarbonisierung unserer Industrie. Übrig ist davon, wenn sich der Deutsche Bundestag nicht dagegenstemmt, leider nur eine Wasserstoffförderung geblieben, wodurch Geld für

  18. MP Manfred Pentz Hessen

    Meine Damen und Herren, ich bin der Meinung – das will ich hier in den Saal hineinsprechen und an den Deutschen Bundestag adressieren –, es wäre ein klares, ein gutes und ein wichtiges Signal, wenn auch der Deutsche Bundestag eine Subsidiaritätsrüge in dieser Frage erheben würde. – Lieber

  19. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    frage mich: Wenn Sie über die Stilllegung von Erdgasreserven sprechen, wo waren Sie eigentlich letzte Woche, als wir hier im Deutschen Bundestag darüber gesprochen haben? Passen Sie im Wirtschaftsausschuss überhaupt auf? Folgen Sie den Debatten, die wir dort führen? Das ist nämlich das Arbeitsgremium … Deutschen Bundestages, wo wir über solche Themen reden wollen und nicht über irgendwelche Schauanträge, die Sie hier einbringen

  20. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Wenn es notwendig sein sollte, das Aspides-Mandat in entscheidender Weise zu verändern, auszuweiten oder zu modifizieren, dann stehen wir als Deutscher Bundestag jederzeit für Gespräche und Debatten dazu bereit. Es ist uns wichtig, dass wir als Deutscher Bundestag auch für dieses kleine, aber wichtige