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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
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983 Treffer in 167 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. DB Dirk Brandes AfD

    Stocken Sie endlich die Bundespolizei auf, damit sie ihren Hoheitsaufgaben nachkommen kann! Wir haben es bereits in den Haushaltsberatungen gefordert. Geben wir Bodendienstleistern und Flugpersonal eine langfristige Perspektive! Studien beweisen doch, dass Flugreisen nie ein Pandemieherd waren. Hören Sie auf, hier die nächsten Coronahorrormärchen

  2. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Kontinuität und Stabilität in der Zusammenarbeit mit den Sicherheitsdienstleistern, faire und angemessene Bezahlung der Beschäftigten, Einsatz der Landespolizei neben der Bundespolizei und eine Verkehrsinfrastruktur, die zu den Flughäfen passt

  3. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Papier von 2018, das wir zusammen mit den Kollegen der SPD und der Branche erarbeitet haben: Luftverkehr, Personal, Flugsicherung, Flughäfen, Bundespolizei – alles aufgeschrieben, alles festgehalten. Sie sind dran, es zu regeln. Sie haben die Regierungsverantwortung. Die Menschen wollen fliegen, die Menschen wollen reisen – sie haben

  4. Debatte sehr dominiert –, auch über innere Sicherheit. Die massive Stärkung durch 3 500 neue Stellen allein bei der Bundespolizei und dem Zoll sind ein Beispiel dafür, dass die Bevölkerung hier in unserem Land mit diesem Haushalt ganz bestimmt nicht vergessen wird

  5. unserem Land. Ich denke an THW, Fahrzeugbeschaffungsprogramm, Zoll, Bekämpfung von Geldwäsche und Schwarzarbeit, Mindestlohnkontrolle. Hier wird Personal aufgestockt, ebenso bei der Bundespolizei, wenn es um das Thema „Innere Sicherheit“ geht. Wir stärken aber nebenbei noch den sozialen Wohnungsmarkt. Wir stärken die Familien und natürlich auch

  6. Antworten auf die Probleme unserer Zeit sind. Wir investieren massiv in den Zivilschutz und in den Katastrophenschutz, den Bevölkerungsschutz, und in die Bundespolizei. Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für die Aufnahme, Betreuung und Integration von Ukrainerinnen und Ukrainern und anderen Menschen. Wir investieren in politische Bildung

  7. selbstverständlich unterstützen – das steht außer Frage –, sowohl den Mittelaufwuchs als auch den Stellenaufwuchs. Hier sind die 1 000 zusätzlichen Stellen bei der Bundespolizei besonders zu erwähnen

  8. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    für die beiden Behörden, die vorrangig für Kriminalitätsbekämpfung zuständig sind, große Stellenaufwüchse erreichen konnten. Das Bundeskriminalamt erhält 135 neue Stellen, die Bundespolizei – Herr Dr. Berghegger hat es schon gesagt – über 1 000 neue Stellen. Das ist auch gut und richtig. Ich möchte mich auch

  9. Bundeshaushalt im Bereich des Innenministeriums anschaut, dann sieht man, dass dieses Haus besonders durch operative Tätigkeiten geprägt ist, gerade im Bereich der Bundespolizei

  10. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Personal schon angesprochen; ich darf noch mal kurz darauf eingehen. Jawohl, wir sind sehr glücklich, dass wir ebenso kontinuierlich weitermachen bei der Bundespolizei, aber auch in den entsprechenden Ämtern. Das ist eine gute Fortsetzung der bisherigen Politik. Und jetzt tue ich es an dieser Stelle

  11. nett zu den anderen Arbeitsgruppen und Ausschüssen, weil wir von euch so viel brauchen. Ich freue mich zum Beispiel darüber, dass die Bundespolizei beim Zoll eine vierstellige Personenzahl mehr bekommt. Das ist auch in unserem Bereich gut, wenn es um die Frage von Zwangsprostitution geht

  12. HL Helge Lindh SPD

    Protokoll nachzulesen. Er zitierte damals einen Fall aus den Medien und sagte, dass es am Berliner Hauptbahnhof die Situation gebe, dass die Bundespolizei feststellt, dass – ich zitiere – „sich in diesem Zug augenscheinlich Personen befinden, die nicht aus der Ukraine kommen“. Ich habe bis zu diesem

  13. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    europäischen Grundverständnis heraus entschieden ablehnen. Sie fordern zum Beispiel die Bundesregierung auf, die Zahl der Abschiebehaftplätze zu erhöhen und Abschiebungen durch die Bundespolizei vornehmen zu lassen. Das sind alles Aufgaben, die eindeutig in die Zuständigkeit der Länder gehören. Insofern haben Sie Ihre Forderungen an dieser

  14. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    auch ein Missverständnis zu geben. Die Bundesinnenministerin stellt sich bei der Regierungsbefragung hin und sagt: Es gibt lückenlose Erfassung. – Wenn Sie die Bundespolizei dazu fragen: „Wie findet das genau statt?“, dann kriegen Sie als Beispiel erklärt: Bei einem Zug, der voll ist mit Menschen

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    machen damit nämlich der Bundespolizei die Arbeit auch nicht einfacher

  16. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    kommt ein Zug im Hauptbahnhof in Berlin an, und die Bundespolizei stellt fest, dass sich in diesem Zug augenscheinlich Personen befinden

  17. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    müssen doch ein Interesse daran haben, der Bundespolizei die Arbeit einfacher zu machen. Und auch das gelingt Ihnen nicht

  18. UB Ulrike Bahr SPD

    Tage treten gelegentlich in Konflikt mit der unverzüglichen Registrierung. Unsere Innenministerin Nancy Faeser arbeitet seit Wochen an der Verbesserung der Registrierung. Die Bundespolizei geht regelhaft durch die Züge, kontrolliert die ukrainischen Pässe und macht auf die Registrierung und die damit verbundenen Vorteile aufmerksam. Die Ausländerbehörden

  19. UB Ulrike Bahr SPD

    bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel, KOK e. V., ist Partner bei der Schulung von Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und von Hilfsorganisationen. Ministerin Spiegel hat gestern aus einem Briefing mit dem KOK von Anfang dieser Woche berichtet, dass Hinweisen auf Missbrauch, Ausbeutung und Zwangsprostitution sehr

  20. AS Anne Spiegel Bundesministerin BMFSFJ

    Menschenhandel und Zwangsprostitution. Ich bin sehr froh, zu wissen, dass die Strukturen, die in den Jahren 2015 ff. beim Bundeskriminalamt, bei der Bundespolizei, bei den LKAs, aber auch beim KOK, dem Bundesweiten Koordinierungskreis gegen Frauenhandel, aufgebaut wurden, zum Schutz der Frauen ineinandergreifen, dass