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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
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983 Treffer in 167 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    auch zu Polen ist. In einer Einzelanfrage wurden mir diese Woche die Zahlen für die illegalen Grenzübertritte genannt – Sie haben ja der Bundespolizei verboten, diese monatlich zu berichten; also muss man nachfragen –: an der Grenze zu Polen plus 90 Prozent – plus 90 Prozent! – im Vergleich

  2. SK Simona Koß SPD

    Brandenburg schon im März. Das ist erschreckend. In meinem Wahlkreis gab es neulich eine große Übung zur Waldbrandbekämpfung unter Beteiligung von Bundespolizei, Bundeswehr und Feuerwehr. Wir haben darüber auch in einer Anhörung gesprochen. Dort wurde deutlich, vor welchen Herausforderungen wir stehen: Mit großen, auch gefährlichen

  3. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Einsatz nachträglich zu billigen. Ich möchte für die Bundesregierung sagen, dass wir der Meinung sind, dass unsere Bundeswehr und übrigens auch die Bundespolizei, die ebenfalls an dem Einsatz beteiligt war, dort ein hervorragendes Bild abgegeben haben und sehr erfolgreich – auch unter Gefahren für das eigene

  4. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sind daher als Bundesregierung dankbar, dass wir diese Kolleginnen und Kollegen des Auswärtigen Amtes, aber genauso des BND, der GIZ, der Bundespolizei mit insgesamt mehr als 700 Menschen aus der ganzen Welt in Sicherheit bringen konnten

  5. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Teamwork. Ich möchte mich gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium – der Herr Verteidigungsminister spricht ja auch gleich noch – herzlich bei der Bundeswehr, bei der Bundespolizei, beim Auswärtigen Amt bedanken, bei den Kolleginnen und Kollegen, die Tag und Nacht im Einsatz waren, um Menschen zu retten. Herzlichen Dank

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    reibungslos. Und ich möchte all denjenigen, die daran beteiligt sind, sowohl in der Politik als natürlich auch in der Bundeswehr, in der Bundespolizei, im diplomatischen Dienst und bei den Entwicklungshilfegesellschaften, herzlich dafür danken, dass das so gut geklappt hat. Das verdient unser aller Anerkennung

  7. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Jordanien für die ausgezeichnete Zusammenarbeit, die schnelle Unterstützung und das Vertrauen, das zwischen uns herrscht. Dank auch an die Vertreter der Bundespolizei, die ihren wesentlichen Beitrag bei der Sicherung geleistet haben, auch vielen Dank

  8. Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst mal ein herzliches Dankeschön an die Bundesregierung und natürlich an Bundeswehr, Bundespolizei, Auswärtigen Dienst und alle Beteiligten für diese mustergültig durchgeführte Evakuierungsmission in einer unerwarteten, zugespitzten Lage. Da gibt es nichts zu deuteln: Die Zusammenarbeit

  9. ME Marcel Emmerich Grüne

    Dafür werden unzählige Überstunden geleistet. Es fehlt Personal der Bundespolizei, dringend benötigt auch an Bahnhöfen und Flughäfen. Menschen stehen in den Grenzregionen stundenlang im Stau oder verpassen ihre Züge. All das schadet den Menschen vor Ort, in den Grenzregionen; das schadet der Wirtschaft

  10. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    dreimalige Verlängerung der Abschiebehaft, den EU-Türkei-Deal, weitere Vereinbarungen mit Herkunftsländern, die Intensivierung von Rückführungen, die Erhöhung des Personalbestandes bei der Bundespolizei, Erleichterungen der Abschiebungen von Straftätern und die Kürzung von Sozialleistungen bei vollziehbar Ausreisepflichtigen

  11. Rücknahmepflicht nicht nachkommen. Die Staaten, die ihrer Rücknahmepflicht nicht nachkommen, müssen sanktioniert werden, etwa über den Visahebel. Wir müssen die Abschiebungen der Bundespolizei übertragen, die in 80 Ländern präsent ist und dort Laissez-passer-Papiere beschaffen kann. Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung zu einer massiven

  12. JA Johannes Arlt SPD

    ausgesetzt? Mit welchen Werkzeugen wollen wir ihnen begegnen? In diesem Zusammenhang sind Fragen zu klären: Macht es Sinn, dass die Bundespolizei Fähigkeiten zur Unterwasseraufklärung aufbaut, wenn Luftwaffe und Marine diese Fähigkeiten bei der Sicherung von Pipelines vielleicht viel besser bereitstellen können

  13. UG Uli Grötsch SPD

    hatten in Ihrer Einleitung naturgemäß die innere Sicherheit erwähnt. Eine zentrale Säule der inneren Sicherheit in unserem Land ist mit Sicherheit die Bundespolizei. Nun wird das Bundespolizeigesetz bald 30 Jahre alt. Nicht zuletzt deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, das Gesetz zu reformieren

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Vielen Dank, Herr Abgeordneter Grötsch, für die Frage. – Ich finde auch, dass die Bundespolizei, die wirklich großartige Arbeit leistet, ein zeitgemäßes Gesetz verdient; das ist längst überfällig. Ich bin der Koalition sehr dankbar, dass wir das im Koalitionsvertrag verankert haben und es nun auch

  15. UG Uli Grötsch SPD

    interessiert uns natürlich auch, welche inhaltlichen Schwerpunkte wir von Ihnen in diesem Gesetz für die Bundespolizei erwarten dürfen

  16. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Herr Abgeordneter Grötsch, es geht natürlich vor allen Dingen darum, zeitgemäße Regelungen für die gute Arbeit, die die Bundespolizei leistet, zu treffen. Das heißt: Was sind die technischen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für ihren Alltag? Da braucht es Erneuerung

  17. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Binnengrenze zu Österreich aufzugeben, weil ich aus meiner Sicht in der Frage der Steuerung dazu verpflichtet bin, zu gewährleisten, dass die Bundespolizei ihre Arbeit gut durchführen kann, sodass wir dort Grenzkontrollen noch haben, solange die Situation

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    einer eigens designierten Brigade zum Schutz Litauens; mit der Unterstützung Polens und der Slowakei bei der Flugabwehr; mit unserer Marine und Bundespolizei, die sich zusammen mit Norwegen und anderen um den Schutz kritischer Infrastruktur in Nord- und Ostsee kümmern

  19. FP Filiz Polat Grüne

    sind bei Ihnen „Illegalisierte“. 90 Prozent aller Verfahren zu illegalen Grenzübertritten, die von der Bundespolizei statistisch so erfasst werden, werden eingestellt, weil die Menschen einen Asylantrag stellen

  20. Irak, aus Afghanistan –, die Asylanträge gestellt haben. Insgesamt ergibt sich daraus eine hohe Belastung für den öffentlichen Dienst. Das gilt für die Bundespolizei, das gilt für die Ämter vor Ort. All diesen Menschen, die sich um diejenigen, die zu uns kommen, kümmern, gilt ein besonderes