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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
Nennungen
188
Sprecher:innen
161
Sitzungen
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629 Treffer in 228 Sitzungen für „Bremen“
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  1. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    entfaltet sehr schnell und einfach ihre Wirkung. Natürlich unterstützt die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns die Einführung eines Klimageldes ausdrücklich, und wir sind Bremen für die Initiative auch sehr dankbar

  2. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    heißt, wir haben den größten Landkreis Deutschlands. In ihn passen der Fläche nach das komplette Saarland und Berlin und Hamburg und Bremen hinein, und dann haben wir immer noch 800 Quadratkilometer Platz

  3. Bundesrat 1041 02.02.2024
    OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Antrag aus Bremen wird die Bundesregierung um eine gesetzliche Anpassung gebeten, mittels derer Hafeninfrastruktur, die für den Ausbau und Betrieb erneuerbarer Energien benötigt wird, im Rahmen der Schutzgüterabwägung nach § 2 EEG im nationalen Interesse als von vorrangigem Belang bewertet und normiert wird

  4. KK Karsten Klein FDP

    investieren auf Rekordniveau: 70 Milliarden Euro. Wir würden auch gerne die Investitionen bei den Unternehmen mit dem Wachstumschancengesetz stimulieren, allein die Union bremst die Unternehmen in diesem Land aktuell noch

  5. stellt sich schon die Frage – ich danke Ihnen, Herr Kollege Lauterbach, dass Sie das noch mal deutlich angesprochen haben –, wer hier bremst. Im Moment sind das im Wesentlichen die Länder, weil sie mit dem gleichen Problem zu tun haben. Auch die Länder haben

  6. AS Albert Stegemann CDU/CSU

    weil sie einfach zeigen, wie Politik wirklich funktioniert. Der Haushalt des BMEL – das muss ich Ihnen leider sagen, Herr Minister – bremst Investitionen, verhindert Innovationen und ist völlig plan- und visionslos. Das Ganze kann ich auch belegen. Ich habe vier gute Gründe, um das hier

  7. Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben gegenwärtig überall in Deutschland Demonstrationen gegen Rechtsextremismus mit beeindruckenden Teilnehmerzahlen. Ich selbst habe an der Demonstration in Bremen teilgenommen

  8. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Auch in anderen Bundesländern – Niedersachsen, Bremen, Sachsen-Anhalt, Thüringen – mussten die Menschen in den vergangenen Wochen gegen Wassermassen kämpfen, um ihre Existenz zu retten

  9. Pleiteland Bremen träumt nun schon wieder von einem Klimageld; rot-rot-grün, kann man da nur sagen. Wie wollen Sie das eigentlich bezahlen? Die Linkssozialisten erhöhen das Bürgergeld, und die EU-Sozialisten sollen pro Jahr rund 37,17 Milliarden Euro im Haushaltsjahr bekommen

  10. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    wenig verdienen, aber auch vielen Rentnerinnen und Rentnern mit einer schmalen Rente dabei, ihre Wohnkosten zu decken. Die Länder Hamburg und Bremen, aber auch das schöne Bremerhaven zeigen, wie man schnell und ordentlich Wohngeld bewilligen kann. Wir sind weiter im Gespräch mit den Ländern

  11. AD Anke Domscheit-Berg fraktionslos

    Minister Wissing setzt weiter auf einen parallelen Netzausbau im Mobilfunk und auf Überbau statt Open Access bei Glasfaser. Das bremst aber den Ausbau, und das verschärft die Klimakrise durch unnötigen Ressourcenverbrauch. Die Verkehrswende wird gebremst; denn geplante Zuschüsse für die Ladeinfrastruktur werden um 290 Millionen

  12. KU Katrin Uhlig Grüne

    Trotz aller Möglichkeiten und Chancen, die dieses Parlament dafür auf den Weg gebracht hat, bremst Ihr Ministerpräsident dort weiterhin. Vielleicht fragen Sie mal bei Herrn Wüst in NRW nach. Man ist dort bei den Genehmigungen für Windenergieanlagen 2023 Spitzenreiter gewesen und stärkt damit den Industriestandort

  13. Bremen ist im letzten Jahr eine Partnerschaft mit dem Oblast Odessa eingegangen und unterstützt die Ukraine auf regionaler Ebene bereits jetzt sehr aktiv. Wir werden auch weiterhin das in unserer Macht Stehende tun, um die Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union zu begleiten

  14. haben. Der Zoll leitete im Jahr 2022 circa 85 700 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs beim Bürger- oder Arbeitslosengeld ein. In Bremen lag der Anteil von Ausländern, die Sozialleistungsbetrug begingen, in der Vergangenheit bei bis zu 85 Prozent. Es ist daher jede Maßnahme

  15. RS Ria Schröder FDP

    Länder, in denen es gut läuft, Verantwortung dafür übernehmen, dass die Bildungschancen in den anderen Ländern gesichert werden, Bayern auch für Bremen, Hamburg auch für Brandenburg. Sie müssen enger zusammenarbeiten

  16. Erstens. Frau Faeser, dieser Gesetzentwurf kommt viel zu spät. Schon vor vier Jahren, als die Abschiebung des Bremer Clanchefs Miri spektakulär gescheitert ist, hat Horst Seehofer ein ganzes Bündel an Maßnahmen aufgeschrieben – die sich übrigens in weiten Teilen in Ihrem heute vorliegenden Gesetzentwurf wiederfinden

  17. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Vorgaben, die Unternehmen und Bürger in unserem Land schlicht überfordert, die keiner mehr bewältigen kann, die dieses Land lähmt und Wachstum bremst

  18. SP Sören Pellmann Linke

    West. Die Zahlen von 2021 zeigen in Leipzig ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 24 Milliarden Euro. In vergleichbaren Regionen wie Hannover oder Bremen liegen Sie bei 55 bzw. 31 Milliarden Euro. Das sind die Zahlen aus der vermeintlichen Boomtown Leipzig. Die Zahlen anderer ostdeutscher Regionen sind

  19. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    nicht sagen: „Es ist gut, dass wir mit Salzgitter und thyssenkrupp durch sind“, wenn das bei Saarstahl und ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt und Bremen noch nicht der Fall ist –, in den Haushaltsberatungen 2024 absichern. Das ist entscheidend für unser Land. Diese Investitionen müssen in Deutschland stattfinden

  20. geht um die Mobilitätswende, und zwar überall in Deutschland: in Sachsen, in Sachsen-Anhalt, in Brandenburg, in Schleswig-Holstein, im Saarland, in Bremen, in NRW – überall. Es geht um Zehntausende, Hunderttausende Arbeitsplätze, die wir nicht gefährden dürfen