Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
213 Treffer in 82 Sitzungen für „Brandenburg“
Verlauf von „Brandenburg“ ansehen
  1. DB Daniel Baldy SPD

    Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Wolf, Sie haben jetzt einmal mehr gesagt, wir schafften hier die Stasi 2.0: Im Mai wurde in Brandenburg der Bericht der Stasibeauftragten über die Mitglieder des Brandenburgischen Landtags veröffentlicht, die mal bei der Stasi aktiv waren. Das sind fünf Mitglieder … brandenburgischen Landtag; vier von denen, die in dem Bericht genannt wurden, sind AfD-Abgeordnete, einer beim

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    September 2024 erklärte der brandenburgische AfD-Politiker Dennis Hohloch, der auch im Bundesvorstand der AfD sitzt und vom Verfassungsschutz Brandenburg als rechtsextrem eingestuft wird, auf der Seite der AfD-Fraktion Brandenburg, Kinder würden an Schulen – Zitat – „indoktriniert und politisch auf Linie getrimmt: Vielfalt, Klima, Genderblödsinn

  3. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Für die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen die mit dem Länder- und Kommunalentlastungsgesetz vom 24. Juli 2026 (BGBl. I Nr. 227) umgesetzte

  4. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Für Herrn Minister Professor Dr. Armin Willingmann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen, dass

  5. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein bekennen sich unmissverständlich zur Sicherheit und zum Existenzrecht des Staates

  6. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Insoweit bekräftigen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein ausdrücklich die Entschließungen des Bundesrates vom 20. Oktober 2023 „Deutschland steht fest an der Seite Israels“ (Drucksache 524/23 (B)) und vom 23. Mai 2025 „60 Jahre deutschisraelische Beziehungen“ (Drucksache … 213/25 (B)). Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein teilen daher die Zielsetzung des hessischen Gesetzentwurfs, Antisemitismus entschieden entgegenzutreten und bestehende Strafbarkeitslücken wirksam zu schließen

  7. MK Michael Kellner Grüne

    Bundestagsabgeordneter für Brandenburg. Ihr Landesverband in Brandenburg ist als gesichert rechtextrem eingestuft

  8. Bundesrat 1064 24.04.2026
    FG Franziska Giffey Berlin

    können. In Berlin haben wir nicht so viele Möglichkeiten, Windräder zu errichten. Aber ich kann Ihnen sagen: Wir arbeiten super mit Brandenburg zusammen. Danke an die Metropolregion, an unsere Partner in Brandenburg! Wir nutzen aber auch das, was wir hier in der Großstadt haben, nämlich

  9. Für die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz begrüßen die Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz sowie die notwendige Anpassung des Bundesnaturschutzgesetzes. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einem regionalisierten

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    Person. Wie blicken Sie denn auf diese Einordnung Ihres Kollegen Hohloch? Würden Sie auch sagen, dass das lächerlich ist, was da in Brandenburg passiert, diese rechtsextremen Fälle? Ich erinnere an einen Fall von vor zwei Jahren: Da gab es einen Brandbrief von Lehrern einer Schule … Brandenburg, die gesagt haben – auch das musste ich mir aufschreiben –: Wir müssen praktisch kapitulieren. Sie haben gesagt, es gebe „eine Kultur des Wegschauens“, und haben das angeprangert

  11. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Görke, vielen Dank. – Sie sind ja damals auch in die SED eingetreten und waren Finanzminister im Land Brandenburg. Herr Görke, ich habe eine Frage. Sie werfen der Union vor, nicht zur Vermögensteuer zu stehen. Als Finanzminister des Landes Brandenburg haben Sie davon

  12. CG Christian Görke Linke

    mich als ehemaligen Finanzminister des Landes Brandenburg angesprochen haben: Für mich ist die Vermögensteuer eine ganz wichtige; denn sie ist eine Landessteuer und würde – wenn wir sie endlich mal aktivieren würden – im Land Brandenburg dazu führen, dass jährlich 3 Milliarden Euro mehr in den Landeshaushalt

  13. Für die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßen die verfolgten Zielsetzungen zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie zur Beschleunigung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren. Historisch bedingt sind die Sicherheits

  14. Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt weisen in diesem Kontext nochmals auf das Konzept zur Ansiedlung und Erweiterung von Bundes- und Forschungseinrichtungen der Bundesregierung vom Juni 2024 hin und fordern, dass dieses konsequent auf Standortentscheidungen der Bundeswehr (insbesondere auch im Bereich der Verwaltung) angewendet … wird. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erwarten, dass die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen mit einer sichtbaren Stärkung ostdeutscher Standorte verbunden wird und in angemessener Weise zur wirtschaftlichen Entwicklung und Resilienz der ostdeutschen Länder beiträgt

  15. BM Britta Müller Brandenburg

    Für Herrn Minister René Wilke gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für das Land Brandenburg gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Land Brandenburg befürwortet das Anliegen gemäß Ziffer 3, durch das die rechtlichen Rahmenbedingungen im Ausländerzentralregister (AZR) geschaffen werden sollen, dass neben den unteren

  16. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz

  17. NG Nicole Gohlke Linke

    Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten an Schulen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Vor wenigen Wochen hat ein Schulleiter in Brandenburg verhindert, dass ein Zehntklässler ein Praktikum bei der vom brandenburgischen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch geführten AfD-Landtagsfraktion macht. Danach

  18. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern an ihre Erklärung zu Protokoll in der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 (Stenografischer Bericht, Seite

  19. Für die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen den vom Bund vorgesehenen weiteren Entlastungsschritt von 10 Prozentpunkten durch Erhöhung seines Anteils

  20. BM Britta Müller Brandenburg

    Für die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen anerkennen den Bedarf an einer zügigen Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie, zumal gerade Planungsträger auf klare und rechtssichere Maßstäbe für die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten