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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brüssel
1446
Nennungen
407
Sprecher:innen
306
Sitzungen
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1.397 Treffer in 310 Sitzungen für „Brüssel“
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  1. JH Johannes Huber fraktionslos

    auch nicht um europäische Werte wie Vielfalt und Minderheitenrechte, sondern vielmehr um die knallharte Durchsetzung des politischen Gehorsams gegenüber der Zentrale in Brüssel

  2. AH Andrej Hunko Linke

    Nicht nur in Ungarn, auch in Polen gibt es große Probleme; auch hier ist ein Verfahren möglich. Wenn man im Bericht aus Brüssel jetzt liest, dass es in der Kommission Sorgen gibt, dass möglicherweise gegen Ungarn so verfahren wird, aber gegen Polen mit Blick

  3. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Entscheidungen eingebettet sind. Wir können feststellen, dass Ungarn seit dem Wahlsieg Viktor Orbans im Jahr 2010 unter dem Dauerfeuer des linksliberalen Brüsseler Machtapparats steht

  4. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Brüssel scheint man es nicht zu ertragen, dass die Ungarn keine Gesellschaft westeuropäischer Prägung zwischen somalischem Marktplatz und Christopher Street Day werden wollen

  5. KM Klaus Mack CDU/CSU

    Jetzt ist ein Jahr vergangen, und nichts ist passiert. Sie haben den günstigen Erhaltungszustand nicht nach Brüssel gemeldet. Sie sagen uns hier auch nicht, wann er tatsächlich erreicht ist. Dann frage ich mich: Was sagen Sie den Weidetierhaltern, wenn lebende Schafe angefressen morgens

  6. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    halte es – es ist ja in der Entschließung noch einmal explizit erwähnt – für sehr wichtig, dass wir uns in Brüssel entsprechend starkmachen. Ich war in dieser Woche dort und muss Ihnen sagen, dass die Stimmung gegenüber der Bundesrepublik im Moment nicht gerade

  7. elementare Fortschritte; das ist ja in der Nacht deutlich geworden. Weitere Gespräche sind notwendig. Die Energieminister werden das nächste Woche in Brüssel weiter konkretisieren

  8. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    hier die ganze Zeit höre: „Das ist alles durch Regierungshandeln erledigt“, dann möchte ich jedem, der so was behauptet, empfehlen, einmal nach Brüssel zu reisen, in eine Sitzung des Wettbewerbsrats oder des COREPER zu gehen und zu sehen, wie die Dinge laufen. Erledigt ist hier

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Bürger und für unsere Unternehmen verträgliches Maß. Auch das wird zu Recht Thema sein beim Europäischen Rat heute und morgen in Brüssel

  10. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Wir können daher alle nur hoffen, dass die 27 Staats- und Regierungschefs heute und morgen in Brüssel zu guten und tragfähigen Lösungen kommen. Herr Bundeskanzler, wir wünschen Ihnen und Ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen in der Europäischen Union bei den anstehenden Beratungen

  11. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    möglichst bald in den nächsten Tagen und Wochen – mit konkreter Entlastung rechnen dürfen. Deswegen will ich abschließend sagen: Die besten Beschlüsse in Brüssel bewirken überhaupt nichts, wenn die Bundesregierung in Deutschland nicht schnell zu wirksamen Entlastungen für private Haushalte und für die Unternehmen kommt

  12. Kommen wir zum Europäischen Rat, der heute und morgen in Brüssel zusammentritt und den Krieg Russlands gegen die Ukraine sowie seine Auswirkungen auf die Energiepreise und die Wirtschaft in Europa behandelt; so lautet ja auch der Titel. Einerseits scheint die Brisanz einer Energiekrise

  13. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    begrüßen. Aber dass der Anlass dazu eben nicht die Nöte, die Sorgen, die Ängste der Bürger waren, sondern ausschließlich der Sitzungsplan in Brüssel, das müssen Sie sich vorhalten lassen, Herr Bundeskanzler

  14. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Weiterlauf der Kernkraft zu ermöglichen, Versorgungssicherheit zu schaffen und Preise zu senken, das wäre ein Auftrag, den Sie nach Europa und nach Brüssel mitnehmen können. Wenn Sie Machtworte sprechen, dann sorgen Sie auch für Ergebnisse, die den Menschen in ihren Nöten helfen

  15. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Koalitionäre, auf unsere Kleine Anfrage dazu geantwortet haben, dann stellen wir fest, dass Sie hier nur Allgemeinplätze liefern und auf Gesprächsrunden in Brüssel verweisen. Auch das ist nicht konkret und eigentlich nur schwach

  16. SK Stefan Keuter AfD

    Reich eingebettet sein muss oder ein verirrter, durch Russland verführter Staat ist. Sie kennen nur den werteimperialistischen Ansatz aus Washington und Brüssel. Mit deutschen Interessen und tatsächlichem Respekt vor anderen Völkern und Kulturen hat dies überhaupt gar nichts

  17. geht es jetzt auch darum, dass sich die Bundesregierung in Brüssel dafür starkmacht

  18. KH Karsten Hilse AfD

    gebrachte CO2-Steuer eigentlich super, will jetzt aber in ihrer Pseudooppositionsrolle abwarten, bis der Befehl von den Kommissaren aus Brüssel kommt, sie zu verschärfen

  19. FJ Fabian Jacobi AfD

    nach unserem Gusto ausschmücken. Das ist bequem, und wenn etwas sich hinterher als weniger gelungen herausstellt, nun, dann trägt im Zweifel halt Brüssel die Verantwortung, aber nicht

  20. DS Detlef Seif CDU/CSU

    funktionsfähiges europäisches Asylsystem. Ich rufe Ihnen von der SPD und den Grünen das heute noch mal zu: Setzen Sie sich in Brüssel dafür ein, dass das Grenzverfahren, welches die Kommission vorsieht, mit einer Vorprüfung kommt! Das ist das einzige und wirksamste Mittel gegen einen Missbrauch