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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SE Stefan Evers Berlin

    Für die Länder Berlin und Hessen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Bemühungen, ehrenamtlich organisierte Vereine und Organisationen von bürokratischen Hürden zu entlasten und damit Bedingungen ehrenamtlicher Tätiger zu verbessern, werden ausdrücklich begrüßt. Dabei darf jedoch nicht der Sinn und Zweck des Mindestlohngesetzes ausgehöhlt werden

  2. SN Sara Nanni Grüne

    Soldatinnen und Soldaten, die Diplomatinnen und Diplomaten, die BNDler, andere deutsche Staatsangehörige, die vor Ort waren, und die vielen Beamten hier in Berlin, die rund um die Uhr gearbeitet haben. Es war ihre Verantwortung, das Chaos am Flughafen in Kabul in Ordnung und Sicherheit umzuwandeln

  3. SK Stefan Keuter AfD

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war in den letzten Tagen in der Kronberger Straße 5 hier in Berlin. Dort sitzt die diplomatische Vertretung von Afghanistan. Vor der Konsularabteilung war eine lange Schlange. Ich habe mit den Menschen gesprochen. Drei Viertel

  4. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Dieses Beschreiben der großen Linie darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch im Berliner Regierungshandeln erhebliche Defizite gab. Zu lange haben Hoffnungen statt Realitäten als Handlungsmaxime gedient. Ein verengter Blick hat keine Planung alternativer Szenarien zugelassen. Der Bundesnachrichtendienst hat zuverlässig Lagebilder, Einschätzungen, Szenarien, auch

  5. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Terror in die ganze Welt. Wir erinnern uns noch an die Anschläge: im Bataclan in Paris, auf die Brüsseler Metro, auf dem Berliner Breitscheidplatz, in Stockholm, in Barcelona. Aber wir erinnern uns auch an viele weitere Anschläge bis heute auf der ganzen Welt

  6. KK Katja Keul Staatsministerin AA

    Hamburg Sustainability Forum am 7. und 8. Oktober 2024, während unseres Vorsitzes über die Peacebuilding Commission 2025 oder beim Peacekeeping Ministerial in Berlin im Mai 2025. Der jeweilige Präsident bzw. die Präsidentin der Generalversammlung wird die Aufgabe haben, die Aktivitäten zu bündeln. In einem Jahr

  7. MW Marco Wanderwitz CDU/CSU

    letzten Jahre das bewährte Zukunftsprogramm Kino. Warum brauchen die Kinos das? Weil es nicht nur die großen Multiplexe in Städten wie Berlin gibt, sondern weil es kleine Kinos, Arthouse-Kinos, kommunale und mittelständische Kinos im ländlichen Raum gibt. Sie schaffen es als Unternehmen nicht

  8. wurden Hörsäle besetzt, Vorlesungen verhindert, Türen, Wände und Fenster mit Mordaufrufen und antisemitischen Parolen beschmiert, jüdische Studenten bedroht und hier in Berlin sogar zusammengeschlagen

  9. Hochschulen geschieht? Wie kann es sein, dass Hochschullehrer mit diesem Mob auch noch fraternisieren? Wie kann es sein, dass eine Präsidentin einer Berliner Universität antisemitische Posts mit Hakenkreuzen likt und im Amt bleibt, meine Damen und Herren

  10. Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur kurz noch mal zur Erinnerung: Am 7. Mai dieses Jahres löste die Polizei an der FU Berlin ein propalästinensisches Protestcamp auf. Mehr als 100 Hochschullehrende kritisierten daraufhin in einem offenen Brief den Polizeieinsatz und wiesen auf das hohe

  11. HM Holger Mann SPD

    erneuten Debatte um Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit: dem offenen Brief von inzwischen mehr als 1 000 Wissenschaftlern nach der Räumung an der FU Berlin vom 8. Mai. Wir als SPD-Abgeordnete konnten uns bereits der Bewertung des Briefes als antisemitisch oder den Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit

  12. Abschließend möchte ich noch anmerken, dass der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes mir neulich auf einer Podiumsdiskussion in Berlin versichert hat, dass die Landwirtinnen und Landwirte gerne den Weg raus aus der Förderung, rein in den Markt gehen

  13. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Anteil der Klagen vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen, die Fluggastrechte betreffen. Warum Königs Wusterhausen? Weil dieses Gericht für den Flughafen Berlin-Brandenburg zuständig ist. Das zeigt, dass die Dimension der Massenverfahren zu einer erheblichen Belastung und Überlastung der Justiz führt

  14. deutsche Autobauer anfingen, die Gesetze der freien Marktwirtschaft zu ignorieren und sich ohne erkennbaren Widerstand den planwirtschaftlichen Vorgaben aus Brüssel und Berlin fügten, haben wir, die AfD, aus gutem Grund davor gewarnt, allein auf E-Mobilität zu setzen, auf ein Produkt, welches selbst nach staatlicher

  15. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär BMJ

    Kollegen! Am 13. August 1961 begannen Sicherheitskräfte der DDR, die Sektorengrenze zwischen West- und Ostberlin mit Barrikaden, Stacheldraht und Beton abzuriegeln. Die Berliner Mauer, die mehr als 28 Jahre lang unser Land teilte, steht in besonderer Weise für das Unrecht und das Leid

  16. Wenigstens hätte man doch die Gelegenheit nutzen müssen, um im Gegenzug die in Polen lagernden Bestände aus Berlin ebenfalls wieder an ihren Ursprungsort zurückzuholen

  17. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Blick in den im Auftrag der Staatlichen Museen zu Berlin herausgegebenen Band „Kulturraub – Fallbeispiele aus Syrien, Irak, Jemen, Ägypten und Libyen“ lohnt sich. Er gibt wertvolle Einblicke in das Milieu des Kunstraubs und des illegalen Handels von Kulturgütern

  18. MD Michael Donth CDU/CSU

    Berlin, 16. Mai 2024: Die Bundesregierung antwortet auf meine schriftliche Einzelfrage zu den Gründen für die Verzögerungen beim Gesetzentwurf zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, dass zum Schutz des Kernbereichs „exekutiver Eigenverantwortung“ keine Auskunft erteilt werden könnte. Was soll das heißen? Man will nicht zugeben, dass

  19. MD Michael Donth CDU/CSU

    mehr für spezielle Angebote des Deutschlandtickets verwenden dürfen. Alle, auch die SPD-Fraktion, weiß, dass zum Beispiel das 29-Euro-Ticket in Berlin, das die dortige SPD unbedingt wollte, keinen Sinn macht

  20. halte es aber für berechtigt. Und hier in Berlin würde ich sicherlich kraftvolle Unterstützung auch vom Regierenden Bürgermeister dafür bekommen, um nur einen von vielen Landes- und Kommunalpolitikern zu nennen, die es in der Opposition vielleicht auch gibt; mal gucken. Mal sehen