Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Belarus
364
Nennungen
117
Sprecher:innen
90
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
246 Treffer in 69 Sitzungen für „Belarus“
Verlauf von „Belarus“ ansehen
  1. UL Ulrich Lechte FDP

    gegen den Zukunftspakt der Vereinten Nationen haben gearbeitet: Belarus, ein Land, in dem ein Diktator regiert, der Einzige innerhalb Europas, der seine eigene Bevölkerung unterdrückt

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    RA Renata Alt FDP

    Wenn mutige Frauen und Männer im Iran, in Belarus, in Georgien für ihre Rechte und ihre Freiheit kämpfen, müssen wir sie dabei unterstützen, genauso wie viele Journalistinnen und Journalisten, die die Wahrheit über ihr Land schreiben und erzählen wollen und dafür im Gefängnis landen

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    FS Frank Schwabe SPD

    Europarat leistet wirklich Großes bei der Unterstützung der Ukraine. Wir leisten vieles für die Opposition in Belarus und in Russland, soweit wir sie erkennen können, und wir haben schwierige Debatten mit manchen Mitgliedstaaten

  4. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    meine lettische Amtskollegin in dieser Woche sagte: „Für uns ist Frieden keine theoretische Debatte. Wir grenzen direkt an Russland, andere an Belarus und die Ukraine. Wenn ihr nicht da seid, wer ist dann

  5. Polen die größte Militärmacht werden. Militärische Zusammenarbeit wird vereinbart, Sanktionen, das Einfrieren russischer Vermögenswerte, internationale Strafverfolgung. Sogar eine EU-Strategie für Belarus wird vereinbart mit einem Fahrplan für künftige demokratische Reformen im Land. Meine Damen und Herren, das ist doch keine Friedenspolitik

  6. Gewalt des Lukaschenka-Regimes bleibt die Ausstellung humanitärer Visa für politisch verfolgte Belarussinnen und Belarussen wichtig. Eine umfassende EU-Strategie für Belarus einschließlich eines Fahrplans für demokratische Reformen ist dringend notwendig

  7. NG Nils Gründer FDP

    Verteidigung, Herrn Pistorius. Mit der Stationierung einer Brigade in Litauen werden die betroffenen Soldaten ja unmittelbar an die Grenze zu Russland und Belarus verlegt. Deshalb begrüßen wir es auch, dass die Maßnahmen des Ministeriums darauf zielen, die Brigade mit dem bestmöglichen Material auszustatten. Gleichzeitig erfordert

  8. MK Michael Kretschmer Sachsen

    auch eine große Sicherheit empfinden, ist es bei unseren polnischen Nachbarn nicht so gewesen. Gerade die Frage der Sicherheitsinteressen mit Blick auf Belarus, auf Russland, auf andere Länder in unmittelbarer Nachbarschaft hätte uns vor dem Hintergrund der polnischen Geschichte in den vergangenen Jahrzehnten wichtiger sein

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    eine Anfrage von mir im letzten Jahr wurde bekannt, dass wir 19 526 Personen im Hellfeld feststellen konnten, die über Russland und Belarus nach Europa gekommen sind. Daher finde ich es besonders interessant, dass ausgerechnet die fünfte Kolonne Putins hier im Deutschen Bundestag Schleusungen

  10. RW Robin Wagener Grüne

    Moldau und auch mit Georgien verdammt wichtig. Darum muss es auch eine europäische Perspektive für Armenien geben und für ein demokratisches Belarus, wie wir es hier im Parlament zum Ausdruck gebracht haben

  11. DW Dirk Wiese SPD

    vielleicht gar nicht das eigene Land, das Sie so sehr lieben, sondern sind es nicht eher Diktaturen wie China, Russland und Belarus? Was kommt als Nächstes? Nordkorea? „Unser Land zuerst!“ ist Ihr Leitspruch. Aber auch, wenn es um den Verrat sensibler Informationen aus Deutschland geht

  12. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Strenge Sanktionen gegen Russland und Belarus im Agrarbereich einführen“, das klingt beim ersten Lesen und Hören erst mal richtig und wichtig. Dass das Ganze aber nicht so einfach

  13. fordern, alle Vorkehrungen zu treffen, um bis zum Sommer 2024 ein Importverbot auf alle Agrargüter, Düngemittel und Lebensmittel aus Russland und Belarus einführen zu können. Sämtliche Importverbote von Düngemitteln ersatzlos streichen bis zum Sommer – wir haben aktuell Ende April. Haben Sie eigentlich mal mit Landwirtinnen

  14. eines klarzustellen: Sanktionen gegen Russland und Belarus sind natürlich ein elementarer Bestandteil in der Auseinandersetzung mit Russland. Deswegen passiert auf europäischer Ebene aktuell auch einiges. Die EU-Kommission prüft aktuell Sanktionspakete im Agrarbereich, zum Beispiel gegen die Einfuhr von Getreide und Ölsaaten. Sie tut dies

  15. Thema abzuschließen, sehr geehrte Union: Wir sind uns einig, dass die Sanktionen gegen Russland und Belarus ein wichtiger Bestandteil im Umgang mit Putin sind. Unsere Position bleibt aber klar: Wir wollen ein abgestimmtes Sanktionsregime, das auf EU-Ebene koordiniert und beschlossen wird, um eine größtmögliche

  16. RK Renate Künast Grüne

    europäischer Ebene längst seriös diskutiert wird. Ich halte daher Ihre sehr rabiaten Äußerungen – vollumfängliches Importverbot für Agrargüter, Düngemittel, Lebensmittel aus Russland und Belarus und sogar ein Exportverbot für Landmaschinen aus Deutschland nach Russland – für ein bisschen undifferenziert. Ich will Ihnen auch sagen, warum. Ich glaube

  17. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Ich war bis zum letzten Herbst Sonderbeauftragte für Osteuropa und damit für die Ukraine, Belarus und Moldau zuständig. Ich kann Ihnen sagen: Ich hatte Gelegenheit, nach Kiew, nach Butscha und nach Irpin zu fahren. Die Eindrücke begleiten mich

  18. fordern die Damen und Herren von der Union ein vollumfängliches Importverbot für alle Agrargüter, Düngemittel und Lebensmittel aus Russland und Belarus. Solche Vorschläge klingen ja zunächst mal ganz

  19. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär BMBF

    Grundwerte gravierend verletzt. Doch die Mitgliedstaaten des Europäischen Hochschulraums haben Einigkeit in ihrer Solidarität mit der Ukraine bewiesen. Ganz konkret: Russland und Belarus wurden aus den Gremien des Hochschulraums suspendiert. Dagegen wurde die Zusammenarbeit mit der Ukraine deutlich verstärkt – auch bei uns in Deutschland

  20. DW Dirk Wiese SPD

    organisiert –, kommt die AfD. Es gibt AfD-Abgeordnete, die das sehr oft machen. Es gibt AfD-Abgeordnete, die zur Wahl nach Belarus fahren. Wahrscheinlich bekommen sie ein breites Paket, damit die Reise annehmlich ist und ihnen das gut gefällt. Die AfD-Abgeordnete Olga Petersen