Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Belarus
364
Nennungen
117
Sprecher:innen
90
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
246 Treffer in 69 Sitzungen für „Belarus“
Verlauf von „Belarus“ ansehen
  1. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Schiene beim Transport von Flüchtlingen, beim Transport von Gütern geleistet wird, und zum Beispiel auch, wenn wir schauen, wie in Belarus gerade Schienen sabotiert werden, damit russische Truppen darüber nicht unterstützt werden können; aber auch, wenn wir anschauen – Stichwort „Klimakrise“ –, wie gerade – und man muss

  2. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    ihnen sind gestorben. Die tapferen Ukrainerinnen und Ukrainer gehen jede Nacht gegen die russische Armee auf die Straße. Und die Demonstranten in Belarus und in Russland lassen sich von ihren brutalen Diktatoren niederprügeln, weil sie nach Freiheit, Demokratie und Wohlstand streben. Es sind unsere Werte

  3. KB Katrin Budde SPD

    verstehe das intellektuell; aber ich kann es emotional nicht akzeptieren. Das Gleiche gilt übrigens für Hongkong, für Taiwan, für Belarus – was kommt noch? –, Georgien, Moldau. Wenn die Demokratien dort hoffentlich doch siegen, dann werden sie uns mit zeitlichem Abstand das Gleiche fragen, was die Enquete

  4. TR Tabea Rößner Grüne

    Zeitungen wie „Kyiv Independent“ berichten auf eigenen Kanälen über den russischen Angriffskrieg und versorgen die Menschen mit lebenswichtigen Informationen. Die Massendemonstrationen in Belarus vor anderthalb Jahren wurden über die App organisiert, als keine anderen Kommunikationswege mehr zur Verfügung standen

  5. kann Telegram einiges abgewinnen: Die demokratischen Oppositionen in Belarus und im Iran organisieren sich dort, und sowieso nutzen Millionen ganz normale Menschen jeden Tag diesen Dienst

  6. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    deshalb macht er gemeinsame Sache mit Alexander Lukaschenko, der heute, an diesem Tag, während wir hier zusammentreten, ein sogenanntes Referendum in Belarus abhalten lässt, um die Verfassung zu ändern und ab dem morgigen Tag in diesem Land Atomwaffen stationieren zu können. Meine Damen und Herren

  7. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Umgekehrt ist die deutsche Geschichte eine schwere Hypothek. Ukraine, Russland, Polen, Belarus: Wir wissen ja gar nicht, bei welchem Land wir uns zuerst entschuldigen sollen aufgrund all der Massaker, der Angriffskriege und des Wütens von Deutschen in diesen Ländern. Insofern achte ich – und ich achte

  8. AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Grunde genommen das Geschäft für Putin. Putin hätte wieder direkten Einfluss auf Migrationsströme – ich will an Syrien und an Belarus erinnern –, und da stellt sich die Frage an die AfD: Wollen Sie das? Ist das tatsächlich im deutschen Interesse

  9. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Jahren beobachten müssen: den Völkerrechtsbruch mit der Annexion der Krim, den Krieg in der Ostukraine und nun die Aufrüstung und Truppenkonzentration in Belarus, im Schwarzen Meer und an der Grenze der Ukraine

  10. RW Robin Wagener Grüne

    müssen den Blick darauf richten und klar benennen, dass der Kreml ein diktatorisches Regime in Belarus unterstützt, das 1 061 politische Gefangene zu verantworten hat und kommende Woche mit einem illegitimen Referendum eine Pseudoverfassung ändern und gegen den Willen der Bevölkerung die Herrschaft zementieren will

  11. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wladimir Putin hat seine modernsten Raketensysteme und Kampfflugzeuge nach Belarus verlegt. Die beiden Staaten führen dort derzeit das größte gemeinsame Manöver seit dem Zerfall der Sowjetunion durch. Knapp 150 000 russische Soldaten wurden

  12. HD Hakan Demir SPD

    diesen Toten ist Kawa al-Jaf, 25 Jahre alt. Er arbeitete auf einem Markt im Nordirak. Freunde erzählten ihm, dass man über Belarus in die EU gelangen könne. Er zögerte nicht und ging. Er träumte von einem besseren Leben. Sechsmal versuchte er, nach Polen

  13. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    verstehen, wenn sich über 100 000 Soldaten mit Panzern und Geschützen ohne nachvollziehbare Gründe in der Nähe der Ukraine versammeln und in Belarus weitere Truppen zusammengezogen werden. Und die russische Regierung hat uns mit Forderungen nach sogenannten Sicherheitsgarantien konfrontiert, die mit der europäischen Sicherheitsordnung nicht

  14. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Eindringen russischer Truppen und paramilitärischer Einheiten in die Ostukraine und seit einigen Wochen nun ein massiver Truppenaufmarsch an mehreren Stellen, auch in Belarus, im Zangenangriff auf die gesamte Ukraine

  15. RW Robin Wagener Grüne

    Menschen durch SS und Wehrmacht ermordet wurden. Das ist eines von vielen deutschen Verbrechen auf dem Boden der Ukraine, Russlands und Belarus’. Die strategische Zurückhaltung bei Waffenlieferungen sollte niemals als unterlassene Hilfeleistung missverstanden werden, nicht in Kiew und schon gar nicht in Moskau. In dieser

  16. MR Michael Roth SPD

    eben auch die anderen Staaten, die aus der Sowjetunion hervorgegangen sind. Malyj Trostenez ist ein Ort der Vernichtung und des Grauens in Belarus. Babyn Jar ist ein Ort der Vernichtung und des Grauens unweit von Kiew. Deshalb ist die Verantwortung, über die wir immer wieder

  17. RW Robin Wagener Grüne

    Macht, die den Genozid von Srebrenica leugnen oder verharmlosen. Seit 2014 erleben wir den Krieg in der Ostukraine, und in Belarus zählen wir heute 1 000 politische Gefangene – 1 000 Menschen, die ihren Kampf für Demokratie mit der Freiheit bezahlen, ein trauriger Rekord

  18. RW Robin Wagener Grüne

    Politikfeldern mit einem klaren Kompass, aber eben auch in der europäischen Nachbarschaft. Die Menschen in Bosnien und Herzegowina, in der Ukraine, in Belarus zählen auf uns. Auch deshalb wird die Koalition ein besonderes Augenmerk auf diese Regionen legen und den Menschen in ihrem Einsatz für

  19. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    ganz deutlich an den Grenzen Europas und sehen es natürlich an den vielen Krisenherden in der Welt, an der Flüchtlingskrise in Belarus, an den humanitären Krisen und an den Bürgerkriegen in Jemen, im Sudan und in Äthiopien, und das sind längst nicht alle. Hier wollen

  20. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Kasachstan lässt ein autoritärer Herrscher auf Demonstranten schießen. In Belarus missbraucht ein Diktator zynisch die Lebensträume zahlreicher Menschen für einen Angriff auf die Europäische Union. In Mali unterstützen Wagner-Söldner und jetzt auch russische Soldaten die Militärregierung, während diese Wahlen auf den Sankt-Nimmerleins