Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bayern, lieber Herr Kollege, tut natürlich was. Zum Beispiel haben wir bei den Hebammen – man muss es ja ganzheitlich denken – in jedem Regierungsbezirk eine Hebammenausbildung auf den Weg gebracht
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Beispiel war ich vor Kurzem bei einer Veranstaltung des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte in Bayern. Was mir dort die knapp 100 aufgebrachten Kinderärztinnen und ‑ärzte alles an Kritik entgegengebracht haben, kann ich in der Kürze der Zeit hier gar nicht vortragen. Aber ich würde
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 16: Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschus…
Deutschlandticket entlasten wir Pendlerinnen und Pendler nicht nur in meinem Wahlkreis, sondern auch in den Wahlkreisen in Bayern, in Baden-Württemberg, in Hessen, im Saarland
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 16: Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschus…
macht genau das möglich. Markus Söder jammert, pünktlich zum Wahlkampf in Bayern, wie immer über zu wenig Geld. Die Union hätte hier die Chance, ihm einen Gefallen zu tun. Stimmen Sie diesem Gesetz doch zu! Er wird sich sicher bei Ihnen bedanken
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Realität heute ist eine andere. Erst hat Ihr Wirtschaftsminister das Stromproblem grundsätzlich geleugnet. Dann haben die Grünen ein Stromsonderproblem für Bayern erfunden
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
zwar in Norddeutschland eine Überkapazität von Strom haben, wir nicht wissen, wohin damit, wir zum Teil dort Windparks abschalten müssen, aber in Bayern eine Mangellage droht? Ich kann Ihnen beantworten, wer dafür verantwortlich ist: Das ist der esoterische Einzelgang der CSU gewesen, die gewollt
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über Änderungen im Baugesetzbuch eine bessere Verbindlichkeit der Windausbauziele erreichen und auch Länder im Süden motivieren, Windräder zu errichten. In Bayern hatten wir den schönen Umstand, dass der Ministerpräsident und zwei Fachminister bei der Einweihung eines einzelnen Windrades dabei waren. Es geht also auch
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 5: Hochschulen in Härtefallregelung aufnehmen – Schutzschirm für wissens…
Bundes und der Einnahmesituation erwarten wir und auch die Hochschulrektorenkonferenz dies auch von den anderen Bundesländern, gerade von den finanzstarken wie Bayern, Hessen oder
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 5: Hochschulen in Härtefallregelung aufnehmen – Schutzschirm für wissens…
Kollege Blume aus Bayern musste sich bereits den Appell gefallen lassen, dass sein Ministerium sich bewegen muss und nicht – ich zitiere – „den schwarzen Peter ständig von München nach Berlin und zurück schieben“ dürfe. Selbst der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, äußerte den Verdacht – auch
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für sechs Monate ausgestellt haben. Ich glaube, das ist eine gute Lösung. Ich habe aber auch vor einigen Stunden aus Augsburg, aus Bayern, eine Nachricht erhalten von einem Studierenden, der in Augsburg eigentlich schon anfangen sollte, zu studieren. Er soll aber jetzt im Dezember abgeschoben
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·ZP 2: Umgehend bundesweite Transparenz bei Straftaten mit dem Tatmittel Mes…
seriöse Sicherheitspolitik funktioniert, das können Sie in den Ländern sehen, beispielsweise in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Sachsen und Baden-Württemberg, wo tatkräftige Innenminister längst das machen, was Sie hier so innovativ fordern. Aus diesen Ländern nehmen Sie im Übrigen ja auch Ihre Zahlen
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Dieser Samuel D. hat übrigens auch leider deswegen Pech gehabt, weil er in Bayern lebt. Ein paar Kilometer weiter, nämlich in Thüringen, hat man Anfang des Jahres entschieden, dass man auf das Chancen-Aufenthaltsrecht wartet, und hätte ihm ermöglicht, weiter hier bei uns zu arbeiten
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 31: Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverf…
demokratischen Mitwirkungsrechten herumgedoktert wird, sollte man die Qualität einiger neuer Autobahnbrücken genauer unter die Lupe nehmen. Ein Beispiel aus Thüringen bzw. Bayern gefällig? Nach der deutschen Einheit wurden hier die Autobahnen A 71 und A 73 neu geplant, gebaut und fertiggestellt. Bereits nach weniger
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 32: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Bezogen auf Ihre Frage zum Bundesrat empfehle ich Ihnen, den Antrag des Freistaats Bayern zu genau dieser Sache – Erhöhung der Freibeträge – zur Kenntnis zu nehmen
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 32: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
wenn Sie es als FDP ernst meinen würden, dann würden Sie diesem Antrag des Freistaats Bayern im Bundesrat zustimmen
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 36: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
ausgeschlossen werden, auch dann, wenn sie schon ein Top-Qualitätsniveau haben. Und wo gibt es schon jetzt ein Top-Qualitätsniveau? Beispielsweise in Bayern; ich weiß, dass Sie das an dieser Stelle wieder triggern wird. Im Gegensatz dazu dürfen aber Länder wie zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 36: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
sich einmal den Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme an. Dort können Sie es nachlesen – das gilt auch für die SPD und die Grünen –: Bayern ist wieder ganz vorne. Wen wundert es? Schlusslichter sind natürlich Bremen und Berlin. Das ist nicht verwunderlich, wenn man weiß, wer in diesen
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 36: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Frau Bär, vielleicht ist Ihnen aufgefallen, dass ich heute bis hierhin nicht einmal das Wort „Bayern“ erwähnt habe
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 36: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Ausgeschlossen ist nun endlich, dass mehr als die Hälfte der Mittel – wie zum Beispiel in Bayern, liebe Frau Bär, geschehen – allein für den dort gesetzten Schwerpunkt „weniger Gebühren“ ausgegeben werden
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zulassen. – Es geht darum, dass Sie Behauptungen aufgestellt und eine Rechnung aufgemacht haben, die zu hinterfragen sind. Ich komme übrigens auch aus Bayern, aus der Nähe von München, und ich weiß, dass die Wertsteigerungen dort sehr hoch sind