Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
unser Haus einen Workshop in der Stadt Hamburg zum Thema Schwerlasttransporte durchgeführt, davor zur Frage „Wind an Land“ mit dem Land Baden-Württemberg. Die Ergebnisse zum Praxischeck Solar sind in der Zwischenzeit größtenteils umgesetzt
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Regelungen im Immiss…
klar, dass wir nicht überall in Deutschland den gleichen Wohnraumbedarf haben, den gleichen Druck auf den Wohnungsmarkt wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, aber ich denke, dass unser Vorschlag für viele Länder interessant ist und bundesweit helfen kann, Probleme zu lösen. Unser Antrag macht für
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Mittelbau im System verankert werden, die mit dem Einsatz erheblicher finanzieller Mittel verbunden sind. Die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, das sogenannte „4+2“-Postdoc-Modell zu überarbeiten und eine Beibehaltung der derzeitigen Höchstbefristungsgrenzen von neun Jahren im Bereich
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Ferner sehen die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung als kritisch an. Um bei einer solchen Regelung die bisherige Anzahl an Promovierenden und Postdoktorandinnen und Postdoktoranden an den Hochschulen aufrechterhalten zu können, müssen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
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Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung noch einmal grundlegend zu überdenken
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Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 13: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie …
Ländern, in denen Sie die Innenminister stellen? Ihren Antrag sollte sich doch der Herr Reul in NRW, der Herr Strobl in Baden-Württemberg oder der Herr Herrmann in Bayern hinter den Spiegel stecken. Haben Sie mit den Herren überhaupt schon mal gesprochen? Das wäre nämlich
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 12: 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
Kreisverband Cottbus einen Jahreskalender mit dem Titel „Die 12 schönsten Abschiebeflieger“ veröffentlicht und die Urheber dessen aus Ihrer Landtagsfraktion in Baden-Württemberg dazuschreiben: „Zu Hause ist es auch schön. Wir fliegen euch zurück
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 24: Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cann…
doppelt absurd: Erstens ist es peinlich, dass auch dieser faule Kompromiss nicht gereicht hat, SPD-Länder und das grün geführte Baden-Württemberg davon abzuhalten, für die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu stimmen. Übrigens habe ich von Ihnen bis heute noch keinen Dank dafür vernommen, dass
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Ende der 70er-Jahre hat meine SPD in Baden-Württemberg beschlossen: „Wir wollen aus der Atomkraft aussteigen“, die SPD in Schleswig-Holstein ebenso. 1980 haben sich die Grünen gegründet, für die von Anfang an klar war, aus der Atomkraft auszusteigen. 1986 hat die komplette
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Bundestag 20/168 15.05.2024 ·TOP 5: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
ermöglichen, was bisher war, sondern diesen Anstoß heute auch nutzen, mehr Kammern, mehr Betriebe, mehr Bundesländer – insbesondere Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg direkt an der Grenze –, mehr Akteure auf beiden Seiten der Grenze zu motivieren, diese Ausbildung zu stärken
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Bundestag 20/168 15.05.2024 ·TOP 5: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
wirklich eine große Enttäuschung für mich, dass wir mit Europa nicht schon weiter sind, dass diese Bestimmungen nur für Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland gelten – warum eigentlich, Herr Staatssekretär? –, während in Frankreich das ganze Land und alle Menschen davon profitieren können, wenn auch
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Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 14: Entschließung des Bundesrates „Umfassende Stärkung des Bevölkerungssc…
diesem Hintergrund ist es ungemein wichtig, die umfassende Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch den Bund und die Länder voranzutreiben. Deswegen ist Baden-Württemberg der Initiative aus Hessen gerne beigetreten, und eine ganze Reihe anderer Länder hat das ebenfalls getan. Wir müssen unser Land besser aufstellen
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gelegt. Deutschland hat dabei im Verbund der High-Performance-Computing-Zentren eine koordinierende Rolle übernommen. Neben Bayern und Nordrhein-Westfalen stellt Baden-Württemberg die leistungsfähigsten Rechner Deutschlands zur Verfügung, hier vor allen Dingen den Höchstleistungsrechner in Stuttgart. Mit der Verordnungsänderung plant die Europäische Kommission
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Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Eine starke und sinnvoll flankierte Kr…
wirksam werden, nur dann können wir das Ziel eines Kohleausstiegs bis 2030 erreichen. So hat die EnBW für Baden-Württemberg einen Kohleausstieg bis 2028 angekündigt – allerdings nur dann, wenn die von der Bundesregierung gesetzten Rahmenbedingungen dies ermöglichen. Gleichzeitig muss die Bundesregierung bei der konkreten Ausgestaltung
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Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Eine starke und sinnvoll flankierte Kr…
Dezember 2023 wurden leider nicht aufgegriffen, insbesondere die Absenkung des sogenannten Selbstbehalts für die Netzbetreiber ist hier zu nennen. Für Baden-Württemberg ist außerdem festzuhalten, dass ein wichtiger Nord-Süd-Streckenabschnitt im Rheintal von Karlsruhe bis zur Schweizer Grenze nicht Teil des Kernnetzes ist. Südliche
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Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Eine starke und sinnvoll flankierte Kr…
dynamischen Entwicklung überholt wurden. Die zukünftigen Abnehmer brauchen mehr H2, und sie brauchen es früher. Dies zeigt die in Baden-Württemberg im letzten Jahr durchgeführte Bedarfserhebung ganz deutlich – und dies wird vermutlich von der bundesweiten Marktabfrage Anfang 2024 bestätigt
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Bundestag 20/167 26.04.2024 ·ZP 10: Wirtschaftspolitischen Richtungsstreit der Bundesregierung beenden – …
komme zum Schluss. Ich komme aus Baden-Württemberg. Dort gibt es das Motto: Erst das Land, dann die Partei und dann die Person. – Ich glaube, das sollte unsere Leitschnur für die politische Debatte sein
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Blick zum Schluss nach Baden-Württemberg. Auch die MobiData-BW-Plattform zeigt: Alles, wovor Sie so große Sorge haben, funktioniert tatsächlich schon. Gut Ding – Achtung, jetzt hier meine Reverenz für Ihre Bingo-Karte – will Weile haben, aber nicht ganz so viel Weile wie in Ihren
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Beispiel auch Menschen aus Landesaufnahmeprogrammen, also zum Beispiel jesidische Frauen und Kinder, die Opfer des IS geworden sind, und die von Baden-Württemberg aufgenommen wurden. Sie erhalten Leistungen in Höhe des Bürgergeldes bzw. der Grundsicherung im Alter. Insbesondere für sie wäre eine Bezahlkarte mit Einschränkungen
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 8, ZP 20: 8 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
Baden-Württemberg hingegen, wo es, na ja, vielleicht nicht ganz so dringend notwendig ist, 16 Millionen Euro mehr