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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
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248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. Rückführungsoffensive arbeitet die Bundesregierung konsequent daran, dass Abschiebungen von den Ländern schneller und effizienter durchgeführt werden können. Schon heute unterstützt der Bund die Länder umfangreich bei der Rückführung von Straftätern und Gefährdern. Daneben schafft der Bund aber auch den rechtlichen Rahmen, der es den Ländern

  2. TS Thomas Seitz AfD

    Übersetzung der Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz im „Spiegel International“ vom 20. Oktober. Es folgte kein medialer Aufschrei. Die Vokabel kann auch „abschieben“ bedeuten, aber die wörtliche Übersetzung ist „deportieren

  3. TS Thomas Seitz AfD

    Umgekehrt wird aus einem privaten Treffen, bei dem nur über Abschiebung gesprochen wurde, eine Geheimverschwörung gebastelt und das Märchen erfunden, die AfD wolle deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund willkürlich deportieren

  4. CB Clara Bünger fraktionslos

    nicht hilft, sind Kürzungen im Bürgergeld und Abschiebungen im großen Stil. Das sind AfD-Forderungen, die von der Ampel umgesetzt werden, und auch dagegen gehen die Menschen auf die Straße

  5. DK Dunja Kreiser SPD

    Reden Sie nicht immer davon, dass Sie irgendwelche Angebote zur Zusammenarbeit machen, immer im Bereich der Migration, genauer: bei Abschiebungen

  6. wollen Abschiebungen kriminalisieren; das haben wir gesehen in Ihrer Kampagne –, Stopp der Energiewende, Beschränkung der Staatsausgaben und natürlich Streichung des Bürgergelds für ausländische Staatsbürger, die nie in die Sozialkassen eingezahlt haben; Sach- statt Geldleistungen ist die Devise. Aber rationale Argumente erreichen Sie schon gar nicht

  7. AÖ Aydan Özoğuz SPD

    schaffen es nicht mal, einen Satz lang zuzuhören –: Wenn Herr Höcke als Aushängeschild der AfD und verschiedene Gruppen in Hinterzimmern die Abschiebung von – ich habe mir diese Filme sehr genau angeguckt

  8. klar zu sagen: Der sogenannte Geheimplan ist eine Lüge. Wir als AfD haben nie etwas anderes gefordert als die Abschiebung krimineller Ausländer und Nichtaufenthaltsberechtigter

  9. hier keine Wohnungen mehr belegen, weil wir konsequent und rigoros abschieben, meine Damen und Herren

  10. gesagt: Aber wenn ich bei Ihnen Mitglied bin, dann werde ich doch sicherlich von der Abschiebung verschont. – Na ja, am Telefon hat er daraufhin keine echte Antwort bekommen

  11. Meine Damen und Herren, der Deutsche Bundestag wird heute Nachmittag das Asylrecht verschärfen. Er wird Abschiebungen erleichtern und damit einen Beitrag dazu leisten, dass die massiv überlasteten Kommunen in Deutschland endlich entlastet werden

  12. DK Dunja Kreiser SPD

    Glaube oder Orientierung – und unseres freiheitlichen demokratischen Staates hat für uns oberste Priorität. Die abscheulichen Pläne für eine Remigration, also die massenhafte Abschiebung von – ich zitiere – „Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und ‚nicht assimilierten Staatsbürgernʼ“ betrifft etwa 14 Millionen Menschen in unserem Land. Dabei würde

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Voraussetzung dafür, dass Migration in der Gesellschaft insgesamt akzeptiert wird und Integration funktioniert. Mit der Rückführungsoffensive arbeitet diese Bundesregierung konsequent daran, dass Abschiebungen von den Ländern schneller und effizienter durchgeführt werden können. Schon heute unterstützt der Bund die Länder umfangreich bei der Rückführung von Straftätern

  14. widersinnig, wenn man einen Rechtsanwalt beiordnen würde, der dann dem Abzuschiebenden Bescheid sagt, sodass der sich einfach der Abschiebung entziehen kann; dann könnte man sich das ganze Gesetz sparen

  15. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    angehört wird, erhält er Akteneinsicht. Deswegen wird natürlich der Betroffene Kenntnis von einer bevorstehenden Inhaftierung erlangen und wird untertauchen und sich der Abschiebung entziehen können. Das ist leider die Wahrheit, lieber Herr Kollege

  16. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    damit machen: Sie konterkarieren die Zielsetzung des Gesetzes, nämlich mehr und schnellere Abschiebungen. Das ist am Ende des Tages doch absurd

  17. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    lassen auch den Kanzler im Regen stehen, der noch im Oktober Abschiebungen „im großen Stil“ angekündigt

  18. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Wirkungen selber. Frau Ministerin, Sie rechnen mit 600 zusätzlichen Abschiebungen jährlich, und das bei durchschnittlich 700 Asylanträgen täglich im letzten Jahr und rund 242 000 ausreisepflichtigen Personen. Da muss man doch leider sagen: Das ist doch nicht mehr als Ergebniskosmetik. Dieses Gesetz verdient seinen Namen

  19. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Drittens. Wer mit Gewalt und Widerstand gegen Polizeibeamte seine Abschiebung verhindert, der darf am Ende nicht noch mit der Entlassung aus der Abschiebehaft belohnt werden. Deswegen wollen wir in diesen Fällen eine automatische Verlängerung der Abschiebehaft um 48 Stunden, liebe Kolleginnen und Kollegen

  20. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    wenn Sie wirklich mehr, schneller und effektiver abschieben wollen, dann bitte ich Sie um Unterstützung unseres Antrags