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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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5.967 Treffer in 254 Sitzungen für „1&1“
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  1. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht

    mögliche Langzeitfolgen nicht ausgeschlossen werden können. Daher handelt es sich bei einer Impfpflicht auch um einen Verstoß gegen die Menschenwürde, Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes

  2. Bundestag 20/28 07.04.2022

    meinem Wahlkreis Mannheim sind bisher weit über 1 000 (Zahl mit Stand 17. März: 1 161) Geflüchtete angekommen, von denen der überwiegende Teil in privaten Unterkünften, bei Bürgerinnen und Bürgern zu Hause, aufgenommen wurde. Viele sind in Hotels und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, in denen

  3. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Energie und Lebensmitteln bedrohen viele Menschen, besonders die, die wenig Geld haben. Deshalb fordern wir, den Mindestlohn nicht erst zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro zu erhöhen, sondern bereits zum 1. Mai. Die Menschen brauchen das Geld sofort

  4. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Arbeitsmarkt. Da gehen Sie von 606 Millionen Euro auf 519 Millionen Euro zurück – das ist eine Schande für sich –, damit Sie 1,5 Millionen Euro für die G‑7-Präsidentschaft haben, 1,5 Millionen Euro für einen freiwilligen Beitrag für die internationale Arbeitsagentur

  5. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    großen Posten dieses Haushalts – Elterngeld: 7,7 Milliarden Euro, Kinderzuschlag: 1,37 Milliarden Euro, Unterhaltsvorschuss: 1 Milliarde Euro – bleiben nahezu unverändert. Politisch bleibt es aber bei der linken Tradition, kümmerlichste Initiativen mit klingenden Namen zu versehen. Aktuellstes Beispiel: der Kindersofortzuschlag von 20 Euro

  6. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    FJ Frank Junge SPD

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, neben diesen massiven Investitionen im Rahmen des EKF – ich nenne hier noch mal die 1,2 Milliarden Euro zur Dekarbonisierung der Industrie, ich nenne hier auch noch mal die 1,4 Milliarden Euro für die Schaffung von Lade

  7. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    hilft auch eine Kur, oder es helfen einfach nur Medikamente aus der Apotheke von nebenan. Wir wissen: Egal ob diese Behandlung 1 000 Euro kostet oder auch nur 1 Euro, wir werden in dieser Situation nicht alleine gelassen

  8. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Haushaltsentwurf sieht für den Einzelplan des BMI ein Gesamtvolumen von rund 15 Milliarden Euro vor. Das ist ein Plus von 1,6 Milliarden Euro im Vergleich zum ursprünglichen Finanzplan, und das sind 1 660 Stellen mehr für Sicherheit, Integration und Zusammenhalt

  9. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Zivilschutz im Kern natürlich eine Aufgabe der Länder.“ Nein, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist fraglos falsch. Gemäß Artikel 73 Absatz 1 Nummer 1 des Grundgesetzes ist der Zivilschutz ausschließlich Aufgabe des Bundes, und der Bund unterstützt die Länder auch im Katastrophenfall

  10. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    Entwurf vorgesehenen 2,1 Milliarden Euro sind ein Zeichen dafür, dass der Bund die Kultur in angespannten Zeiten auch finanziell würdigt; das muss man sagen. Der Entwurf steht damit auch hier in der Tradition der bisherigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters, in deren Amtszeit der Etat … erstmals die 2‑Milliarden-Euro-Grenze überstieg, 2021 ergänzt um 1 Milliarde Euro für das Konjunktur- und Rettungsprogramm „Neustart Kultur“, das viele Kulturschaffende durch die Pandemie gebracht hat. Für uns hier im Bundestag gilt: Es ist gut, dass wir bei diesem Etat mehr

  11. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AT Antje Tillmann CDU/CSU

    nicht im Haushalt eingepreist, jedenfalls nicht als Steuerentlastungspaket. Sie haben über eine globale Mindereinnahme 3,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. 1,9 Milliarden Euro macht das Steuerentlastungspaket schon aus. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, Sie wissen: Dieser Haushalt hat dann noch einen … Spielraum von 1,9 Milliarden Euro. Damit werden Sie absolut nichts aus Ihrem Koalitionsvertrag finanzieren können

  12. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AT Antje Tillmann CDU/CSU

    bleiben die Erhöhung der Fernpendlerpauschale mit einer Entlastung von 300 Millionen Euro und die Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags mit einer Entlastung von 1,1 Milliarden Euro

  13. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AT Antje Tillmann CDU/CSU

    immer gut, Arbeitnehmer zu entlasten. Aber warum Sie diejenigen, die keine zusätzlichen Kosten haben, mit 1,1 Milliarden Euro entlasten – das ist der Arbeitnehmerpauschbetrag – und diejenigen, die an der Tankstelle nicht mehr weiterwissen, mit 300 Millionen Euro abspeisen, ist Ihr Geheimnis

  14. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    US Uwe Schmidt SPD

    gestiegenen Energiepreise haben wir ja schon zügig reagiert und Entlastungen auf den Weg gebracht. Der einmalige Heizkostenzuschuss hilft rund 2,1 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, davon rund 1,6 Millionen Wohngeldempfängern und ‑empfängerinnen

  15. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    US Uwe Schmidt SPD

    Bereich Stadtentwicklung wollen wir mit mehr als 1,1 Milliarden Euro fördern. Die Städte und Gemeinden sollen mit der Städtebauförderung bei der nachhaltigen Bewältigung des sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Wandels vom Bund unterstützt werden. 155 Millionen Euro stellen wir für Programme im Quartiersmanagement

  16. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MT Michael Thews SPD

    Verantwortung für die Finanzierung und Durchführung der Zwischen- und Endlagerung sowie für das Standortauswahlverfahren. Hierfür sind im Jahr 2022 insgesamt rund 1,1 Milliarden Euro vorgesehen. Wir geben also die Hälfte des gesamten Umwelthaushaltes für die Beseitigung der Folgen aus der Nutzung

  17. Seit 1980 – auch das haben Sie beschrieben – hatte die Nachhaltigkeitsrücklage ihren Tiefpunkt 2005; da lag sie bei 0,1 Monatsausgaben. Seitdem ist die Rücklage der Rentenversicherung unter anderem durch die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt gestiegen und lag im Dezember 2021 bei 1

  18. MS Max Straubinger CDU/CSU

    Lieber Kollege Birkwald, wenn die Durchschnittsrente in der gesetzlichen Rentenversicherung ungefähr zwischen 1 200 und 1 300 Euro und die Gesamtversorgung eines Rentnerehepaars bei 2 700 Euro liegt, heißt das sehr deutlich, dass die private Altersvorsorge letztendlich eine große Stütze im Alter darstellt

  19. stimmt. Aber ich frage Sie – ein Blick in die Werkstättenverordnung zeigt es –: Wie wollen wir bei solch schlechten Personalschlüsseln von 1 : 12 für die Betreuer und von 1 : 120 für die Sozialdienste die Menschen mit Behinderung in den WfbMs fördern, damit

  20. IL Ina Latendorf Linke

    gestiegen, und zwar immens. Um den Jahreswechsel kletterten die Preise um ein Fünftel in die Höhe. Schon im Januar konnten sich 1,65 Millionen Menschen in Deutschland Lebensmittel nicht mehr ausreichend leisten. Diese Menschen sind auf die Lebensmittelspenden der Tafel angewiesen … Erhöhung der ALG-II-Leistungen in diesem Zusammenhang, auf die gerne verwiesen wird; denn hierdurch erhalten die Betroffenen für Nahrungsmittel ganze 1,03 Euro im Monat mehr. Das ist beschämend! Kaufen Sie mal für umgerechnet 3 Cent pro Tag ein Brot