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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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572 Treffer in 214 Sitzungen für „Österreich“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    aber an der österreichischen Grenze richtig ist, kann doch nicht an der polnischen Grenze falsch sein. Damit Sie nicht gleich wieder ausweichen: Wir wollen nicht nur stationäre Grenzkontrollen, sondern wir wollen stationäre Kontrollen plus Schleierfahndung, um damit den optimalen Effekt zu erzielen

  2. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    fragen mich immer nach Österreich

  3. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    auch mit Tschechien, mit Polen, mit Österreich haben

  4. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MB Marcus Bühl AfD

    deutschen Ostgrenze einzuführen, belegt Links-Grün – natürlich nicht überraschend – einmal mehr den Unwillen zur Eindämmung des illegalen Zustroms. Wenn stationäre Grenzkontrollen zu Österreich den Zustrom reduzieren, müssen auch an der deutschen Ostgrenze endlich stationäre Grenzkontrollen stattfinden

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Aber wir würden die beständig weiter ansteigende Zahl der illegalen Grenzübertritte so kontrollieren, wie dies bereits seit 2015 an der Grenze zu Österreich stattfindet

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    eigentlich der Unterschied zum Grenzübertritt in Tschechien, in Österreich, in der Schweiz oder in Polen? Was ist eigentlich der Unterschied

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    doch vereinbaren, dass wir Grenzkontrollen jetzt auch an den Grenzen zu Polen und Tschechien durchführen, wie wir es an der Grenze zu Österreich schon tun. Mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge, aller illegalen Einreisen kommen über die polnische Grenze. Lassen Sie uns das vereinbaren. Ihre

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    GH Gerrit Huy AfD

    Dramatik zeigt sich im Vergleich mit Österreich. Ein Rentner bekommt dort nach 45 Arbeitsjahren durchschnittlich 2 600 Euro. Das sind fast 1 100 Euro mehr, als ein vergleichbarer deutscher Rentner bekommt

  9. SD Sabine Dittmar Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit

    zahlreichen EU-Nachbarstaaten wie Frankreich und Österreich oder auch in der Schweiz ist das Drug-Checking zwischenzeitlich fest etabliert. Ich hoffe sehr auf die Unterstützung der Länder bei der Etablierung von Modellvorhaben, um Konsumenten in allen Teilen der Bundesrepublik künftig anonym und straffrei aufklären

  10. Prozent im Jahr 2021. Mit dieser Quote, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat Deutschland eine niedrigere Quote als Norwegen, die Niederlande, Finnland, Österreich, Italien, Belgien, Frankreich und Dänemark

  11. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    muss die Standards bei der Ausbildung auf ein europäisches Normalmaß zurückfahren. Das Vorbild ist Österreich. Wann kommt endlich die angekündigte Reform der Berufskraftfahrerausbildung

  12. MT Markus Töns SPD

    Regeln entspricht und diese auch zugrunde legt. Deshalb würde ich Ihnen übrigens auch raten: Sprechen Sie vielleicht mal mit Ihren französischen oder österreichischen Freunden! Die sind viel kritischer; sie sagen, sie wollen dieses Abkommen nicht

  13. MT Markus Töns SPD

    brauchen, glaube ich, wenn man dieses Abkommen mit einem vernünftigen Zusatzprotokoll verabschieden will, aber auch unsere Partner in Österreich und in Frankreich

  14. gemacht haben. Ein deutliches Zeichen für diese Gefahr ist die kritische Haltung anderer EU-Staaten mit ausgeprägter Landwirtschaft wie Frankreich, Irland und Österreich zu diesem Abkommen. Dort hat man erkannt, dass beispielsweise Zehntausende Tonnen von zollbegünstigtem Rindfleisch den eigenen Landwirten enorme Probleme bereiten werden

  15. AU Alexander Ulrich Linke

    europäischen Ebene noch gar nicht so weit, dass alle Länder bereit wären, das zu unterzeichnen. Es gibt große Widerstände in Österreich, in Frankreich, in den Niederlanden. Das heißt, es gibt noch keine europäische Position dazu. Und die wird es bis Mitte Juli wahrscheinlich auch nicht

  16. FB Dr. Franziska Brantner Parl. Staatssekretärin BMWK

    wurde? Eine Resolution, in der de facto „Nein zu Mercosur“ drinsteht! Haben Sie mitbekommen, was im niederländischen Parlament passiert ist, was im österreichischen Parlament passiert ist? Dort sind die echten Blockaden

  17. Selbstverständlich ist richtig, was Sie aus Frankreich, aus den Niederlanden und aus Österreich berichtet haben; das ist ja auch nichts Neues. Aber warum gibt es dann nicht eine entsprechende Initiative gegenüber genau diesen Partnern in Europa, warum versucht man nicht, in Gesprächen die Bedenken

  18. AH Andrej Hunko Linke

    historische Tragödie des Westbalkans, Herr Erndl, ist, dass er im Kreuzungspunkt von Großmachtinteressen stand – seinerzeit im Ersten Weltkrieg: Osmanisches Reich, Österreich-Ungarn, zaristisches Russland – und Ethnien und Religionen gegeneinander ausgespielt wurden. Heute sind es China, Russland, die EU, die USA und die Türkei. Wir müssen

  19. brauchen aber weniger Schnittstellen und Reibungsverluste. Wir haben doch gesehen: Die Länder mit wirklich starken Bahnen funktionieren mit integrierten Konzernen: Beispiel Österreich, Beispiel Schweiz. Kollege Donth, da waren wir ja vor Kurzem. Da wurde uns doch eindeutig gesagt und gezeigt, dass eine Bahn mit einem

  20. HL Helge Lindh SPD

    unserer Sicht durchaus berechtigt, auch angesichts der Zahlen, über das Rechtsinstitut der sicheren Herkunftsstaaten zu sprechen. Wenn wir uns die Zahlen in Österreich, wo Georgien als sicherer Herkunftsstaat gilt, angucken, dann sehen wir, dass dort die Anerkennungsquote vergleichsweise höher ist. Es wäre also zu simpel