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Fundstellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die israelische Stadt Herzlija, Travnik in Bosnien und Herzegowina, die äthiopische Stadt Addis Abeba und die ukrainische Hauptstadt Kiew haben eine wichtige Gemeinsamkeit: Sie sind Partnerstädte meiner Heimatstadt Leipzig.

Zwischen Leipzig und Addis Abeba zum Beispiel gibt es ein Programm, in dem Rettungskräfte beider Städte zusammenarbeiten, um gegenseitig mit Herausforderungen in wachsenden Städten umzugehen und von dem gegenseitigen Wissen zu profitieren. Leipzig hat – auch mit finanzieller Hilfe aus dem Entwicklungsministerium – mittlerweile zwölf Feuerwehrlöschfahrzeuge bauen und als Unterstützung nach Kiew bringen lassen.

Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

Andersrum nutzen kommunale Partnerschaften auch den Menschen in Deutschland, zum Beispiel der Wirtschaft, indem sie dem Fachkräftemangel begegnen. Um unsere Wirtschaftskraft hier aufrechtzuerhalten, brauchen wir Menschen. Zunehmend fehlen in fast allen Branchen und Regionen Köpfe, die mitdenken, und Hände, die mit anpacken. Zunehmend sind wir abhängig davon, dass Menschen aus dem Ausland zu uns kommen und bei uns arbeiten wollen. Die Städte Leipzig und Addis Abeba in Äthiopien haben einen Ansatz entwickelt, wie äthiopische Fachkräfte einfacher nach Deutschland kommen sollen. Dabei engagieren sich Staat und Wirtschaft gemeinsam für Fachkräfte. So kann dem Mangel begegnet werden.

Deswegen glaube ich, glauben wir als SPD und glauben wir als Ampel, dass es richtig ist, mit dieser Debatte und mit diesem Beschluss heute ein starkes Signal auch an die Afrikanische Union, die ihren Hauptsitz in Addis Abeba hat, zu senden, dass wir, die deutsche Regierung und damit auch Europa, an der Seite der Menschen stehen, die Frieden und Stabilität in einer schwierigen Region organisieren wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Es freut mich, dass zahlreichen Menschen und Organisationen auch hier in Deutschland die äthiopische Bevölkerung am Herzen liegt. Meine Heimatstadt Leipzig ist Partnerstadt von Addis Abeba. Auch Vereine wie Etiopia-Witten setzen sich ganz konkret für eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Land ein.

Herr Präsident! Sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten haben wir deutlicher gesehen, wie sich Krisen und Konflikte in der Welt gegenseitig bedingen. Die Zeiten, in denen wir in Europa Wohlstand und Sicherheit für uns garantieren konnten, ohne dabei all unsere Nachbarn mit einzubeziehen, sind endgültig vorbei. Russland setzt iranische Drohnen ein, um in der ukrainischen Hauptstadt unschuldige Zivilisten zu töten und lebenswichtige Infrastruktur zu zerstören. Gleichzeitig stehen äthiopische Männer Schlange vor der russischen Botschaft in Addis Abeba, um sich für den Krieg gegen die Ukraine rekrutieren zu lassen, weil sie darin eine Möglichkeit sehen, ihren Lebensunterhalt für sich und ihre Familien zu sichern.

Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Südsudan braucht den Blick nach vorn. Die im Rahmen des Friedensabkommens von Addis Abeba 2018 unter Beteiligung fast aller vormals verfeindeten Konfliktparteien gebildete Übergangsregierung ist – und dies ist für uns ein wichtiges Etappenziel – mit der Vorbereitung von demokratischen Wahlen beauftragt, welche für 2023 avisiert sind. Ob dieser Termin eingehalten werden kann, ist noch unklar.