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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wissenschaftsfreiheitsgesetz
73
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28
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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63 Treffer in 17 Sitzungen für „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“
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  1. Forderung im Antrag ist, dass in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz übernommen wird, dass man diesen Institutionen quasi mehr Autonomie gibt. Dazu müssten aber diese Forschungseinrichtungen die Voraussetzungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes erfüllen. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Antrags im letzten Sommer war die Diskussion noch offen: Geht es Richtung … Wissenschaftsfreiheitsgesetz oder, was dann der tatsächliche Weg war, dahin, diese Fragestellung über das Haushaltsgesetz zu regeln, das nach den Verhandlungen zu Beginn des Jahres 2024 beschlossen wurde

  2. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    klügsten Köpfe international bestehen können. Wir müssen dem wissenschaftlichen Spitzenpersonal eine adäquate Bezahlung ermöglichen, und mit unserem Antrag zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes liegt dazu ein entsprechender Vorschlag auf dem Tisch. Schließlich wurden bereits 2012 für die Bund-Länder-finanzierten Einrichtungen mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz Ausnahmen geschaffen

  3. internationalen Wettbewerb. Weltweit konkurrieren wir um wissenschaftliche Spitzenkräfte, die klügsten Köpfe. Damit Deutschland ein Magnet für die klügsten Köpfe bleibt, begünstigt das Wissenschaftsfreiheitsgesetz eine abschließende Zahl von Wissenschaftseinrichtungen von nationaler und internationaler Bedeutung. Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz erlaubt – unter engen Voraussetzungen –, höhere Gehälter zu zahlen

  4. bringt mich zum ersten Punkt: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz liefert handfeste Gründe für höhere Gehälter, die den Haushaltsgesetzgeber im Ergebnis überzeugt haben. Denn die begünstigten Wissenschaftseinrichtungen sollen – und das ist der Kern des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes – in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Allein für diesen zentralen Zweck wird

  5. Ihre Lösung, die gemeinnützigen Forschungseinrichtungen in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufzunehmen, ist eigentlich für uns der Grund, Ihrem Antrag nicht zuzustimmen; denn diese Institute werden dann nicht durch die in den Senaten vertretenen Personen, sondern aufgrund von § 3 des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung letztendlich staatlich kontrolliert werden

  6. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    Nicht ohne Grund hat der Bund bereits seit 2012 Ausnahmen für die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Einrichtungen zugelassen und das Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Es erlaubt den Bund/ Länderfinanzierten Instituten, außertarifliche Vergütungen aus Industrieerträgen zu gewähren. Mit dem vorliegenden Gesetzesantrag zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes wollen

  7. PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    wenn das Gesetz, das jetzt auf der Tagesordnung steht, in seinem Titel mehr zu versprechen scheint, als es am Ende umfasst: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist doch von großer Bedeutung. Eine Novelle dieses Gesetzes war und ist dringend notwendig, denn die Wissenschaftslandschaft in Deutschland steht heute

  8. PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Juli 2025 erneut eingebracht. Am 24. September 2026 wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung durch den Bundestag beschlossen. Von der Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes werden 150 Einrichtungen in Deutschland profitieren

  9. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    mehr Freiheit geben und gleichzeitig kleinteilige Förderbürokratie über den Haufen schmeißen. Wir haben natürlich aus dem Koalitionsvertrag den Auftrag einer Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Aber wir wollen mit einem Innovationsfreiheitsgesetz – oder eigentlich viel mehr mit einer Innovationsfreiheitsoffensive – noch wesentlich mehr Schritte gehen

  10. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    treten gezielt als Ankerkunde auf. Wir stärken Forscherinnen und Forscher. Wir machen mit dem gestern novellierten Wissenschaftsfreiheitsgesetz und demnächst mit dem Innovationsfreiheitsgesetz Dinge einfacher. Das ist der Weg, wie wir als Europa hier eine starke Stimme werden, sind und bleiben

  11. SA Stephan Albani CDU/CSU

    gelingt! Insofern: Der erste Schritt der Innovationsoffensive – kleiner Spoiler – kommt in wenigen Minuten an dieser Stelle, nämlich die Flexibilisierung des Besserstellungsverbots, das Wissenschaftsfreiheitsgesetz. In diesem Sinne: Never give up! Never surrender! Live long and prosper! Energie

  12. FM Florian Müller CDU/CSU

    Mitteln. Kein zusätzlicher Euro Steuergeld fließt in diese Gehälter. Im parlamentarischen Verfahren haben wir dann zusätzlich noch vier weitere Einrichtungen in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommen, darunter das Berlin Institute of Health an der Charité. Dort sollen dann endlich Erkenntnisse aus dem Labor schneller zu neuen Therapien

  13. Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Sie nennen dieses Gesetz „Wissenschaftsfreiheitsgesetz

  14. entscheidende Frage: Was regelt Ihr sogenanntes Wissenschaftsfreiheitsgesetz gegen solche Vorgänge, Frau Ministerin Bär

  15. Warum steht davon nichts in einem Gesetz, das groß „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ genannt wird

  16. HM Holger Mann SPD

    Heute beheben wir einen Webfehler des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. 2012 – der Kollege der Union hat es gesagt – hat der Bundestag unseren großen Forschungseinrichtungen mehr Freiheit gegeben – eine Erfolgsgeschichte. Aber viele – weit über 100 – gemeinnützige Forschungsinstitute blieben dabei außen vor. Für sie galt weiter das Besserstellungsverbot. Im Klartext

  17. HM Holger Mann SPD

    diesem Gesetz und unserem Änderungsantrag schaffen wir faire Wettbewerbsbedingungen. Die Flexibilisierung nach § 4 Wissenschaftsfreiheitsgesetz gilt künftig auch für die gemeinnützigen Einrichtungen ohne institutionelle Bundesförderung. Dazu gehören eine ganze Reihe von Instituten, zum Beispiel die deutschlandweit über 80 Institute der Zuse-Gemeinschaft oder aber der Johannes

  18. HM Holger Mann SPD

    Dieses Wissenschaftsfreiheitsgesetz, meine Damen und Herren, ist ein Signal an und für den Forschungsstandort Deutschland. Wir setzen auf Vertrauen statt auf Formulare und engmaschige Kontrolle. Und: Es ist ein erstes von mehreren Gesetzen, die Teil einer Innovationsoffensive für die Wissenschaft sein werden

  19. AA Ayse Asar Grüne

    Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes ist richtig, und wir Grüne stimmen ausdrücklich

  20. SL Sonja Lemke Linke

    Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Heute will die Bundesregierung das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ändern