Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/167 26.04.2024 ·TOP 24: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
offenbar kein Einzelfall, sondern hat Methode: Herr Dr. Wiener und Herr Engelhard haben das gemacht und vorhin auch schon Herr Jung und Herr Lenz
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Aber Resilienz gibt es nicht umsonst, Herr Dr. Wiener
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möchte auch noch was sagen zu Herrn Wiener von der CDU und zu Herrn Ullrich
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Herr Wiener, Sie sagen hier, eine Förderung sei ganz schlecht und wir sollten keine Subventionen geben. Wie sieht es denn aus bei der Landwirtschaft? Gilt das da auch? Ja? – Ich höre nichts von Ihnen. Das heißt also: Auf der einen Seite gibt es Bereiche
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zweien dieser Standorte haben wir weiterhin eine exzellente Forschungs- und Entwicklungsarbeit. – Herr Wiener, hören Sie zu! Es geht hier um Hochtechnologie und eben nicht um Billigprodukte, die jeder fertigen kann
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
Herrn Dr. Wiener lasse ich das gerne
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
Herr Dr. Wiener, Sie sprechen ja einen sehr validen Punkt an. Auch ich möchte die Wettbewerbsfähigkeit stärken, und Steuern sind ein Aspekt davon. Allerdings: Wenn man fair ist und sich die ganzen Wettbewerbsfähigkeitsindizes anguckt, dann sieht man, dass die Relevanz von Steuern – was ich auch
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
fragt der Kollege Houben von der FDP nach: Wollen Sie nicht mal sagen, wie Sie das finanzieren wollen? Und dann Auftritt Herr Wiener von der Union: Jetzt denken Sie doch mal nicht so kameralistisch, Herr Houben! Wenn wir jetzt Steuermindereinnahmen haben, werden wir doch irgendwann
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
dass wir im Unternehmensteuerbereich etwas machen müssten. Unser Steuersystem ist zu komplex, und im internationalen Vergleich führt das zu Wettbewerbsnachteilen. Herr Kollege Wiener – ich weiß gar nicht, ob er noch da ist –, da allerdings allein auf die Selbstfinanzierungseffekte einer Steuerreform zu hoffen, finde ich zumindest
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Bundestag 20/161 22.03.2024 ·TOP 8: 8 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
wollen, dass die Städte selbst, die Genossenschaften und die sozialen Träger wieder bauen. Wir wollen bauen wie in Wien. Wir Fachleute nennen das Wohnungsgemeinnützigkeit
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 9: 9 Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der …
Kollege Dr. Wiener von der Union, an Sie richte ich die Bitte, in Ihren Wirtschaftsabstiegsfantasien, die Sie diesem Land unterstellen, nicht rhetorisch in Gewässern zu fischen, die Sie, die CDU/CSU-Fraktion, nicht stärken werden, sondern nur die Seite des Hauses, die weiter rechts steht
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 9: 9 Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der …
Herr Wiener, Sie haben am Anfang gesagt, keine Partei bringe Soziales, Wirtschaft und Nachhaltigkeit so gut zusammen wie die Ihre
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
Rechtssatz „Clausula rebus sic stantibus“ – Bestimmung der gleichbleibenden Umstände –, was dem Wegfall der Geschäftsgrundlage entspricht. Dieser Grundsatz ist in Artikel 62 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge seit 1969 kodifiziert
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
kann die Bundesrepublik Deutschland europäisches Asylrecht nach Artikel 69 des Wiener Übereinkommens zumindest suspendieren und auf die nationalen Regelungen des § 18 Asylgesetz und Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz zurückgreifen
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Osnabrück zu erinnern und die westliche Sprachlosigkeit zu überwinden. Doch meine Damen und Herren, dazu bedürfte es eines Metternichs auf dem Wiener Kongress oder eines Kissingers in Peking statt eines Kriegsdarstellers
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 4: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon ein wenig verwundert über diese Realitätsverweigerung der Ampelkoalition. Herr Kollege Wiener und andere Kollegen haben auf die Daten hingewiesen
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
Stichwort „Pflanzenschutz“. Die Grünen im Europaparlament – allen voran Frau Wiener – waren ja kaum zu stoppen, wenn es um generelle Verbote und Ausschlussgebiete ging. Es drohten faktische Berufsverbote, zum Beispiel im Weinbau; ganze Weinanbaugebiete waren gefährdet. Gut, dass das Europäische Parlament jetzt mit knapper Mehrheit anders
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
worden ist. Mit der Pflanzenschutzverordnung SUR – für die Feinschmecker der Landwirtschaftspolitik – im europäischen Parlament haben die Grünen und insbesondere die Abgeordnete Sarah Wiener mit ihren verrückten Vorschlägen ganze Landstriche in Deutschland und den ländlichen Raum verrückt gemacht
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
genau hat eigentlich den Vorschlag gemacht, den Sie gerade in den Boden gerammt und bei dem Sie sich auf die bekannte Sarah Wiener bezogen haben
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen …
haben euch 1945 besiegt, und wir werden das wieder tun“, hat uns der russische Delegationsleiter auf der letzten Jahrestagung in Wien entgegengeschleudert. Dialogbereitschaft: Null. Friedensbereitschaft: Null