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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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886 Treffer in 115 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. CB Canan Bayram Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern saßen wir wieder bis kurz vor Mitternacht im Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung insbesondere der Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan. Und wieder saßen Menschen vor uns, die in Afghanistan Verantwortung übernommen haben – nicht nur in dieser Zeit, sondern häufig über

  2. Dieses Zitat stammt von einer afghanischen Ortskraft; denn im Untersuchungsausschuss befragen wir nicht nur Staatsbedienstete. Zur Aufklärung gehören auch die Ortskräfte. Sie haben uns von den dramatischen Szenen am Flughafen berichtet, den missverständlichen Namenslisten, den fälschlichen Anweisungen, von der Angst, mit ihren Familien, ihren Kindern

  3. Aber der Deutsche Bundestag hat gesagt: Wir wollen uns seriös mit Afghanistan auseinandersetzen, durch die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission. Tatsächlich ist es auch dringend nötig, weiter hinzugucken

  4. SK Stefan Keuter AfD

    dieser Kurzintervention gezwungen, da diese Falschbehauptungen, die Sie hier aufgestellt haben, einfach so nicht stehen bleiben können. Sie sind nicht im Untersuchungsausschuss. Ich würde Ihnen am liebsten die Beweismaterialien mal zusammenkopieren – das sind leider VS-NfD-Dokumente –, woraus hervorgeht, wie falsch Ihre Aussagen sind. Sprechen

  5. viele andere vor der Straffreiheit für Steuerbetrüger warnen. Ich sage es Ihnen ganz klar: Eine Koalition, die mit allen Mitteln versucht, einen Untersuchungsausschuss zu den Verstrickungen von Olaf Scholz in das Cum-ex-Thema zu stoppen

  6. JC Jörg Cezanne Linke

    entweder nie gezahlt hatten oder die ihnen nicht zustand. Eine der wenigen handfesten Schlussfolgerungen aus der Untersuchung dieser Vorgänge in einem Untersuchungsausschuss der vergangenen Wahlperiode war es, die Verjährungsfrist für diese Betrugsfälle auf 15 Jahre zu verlängern. Erlaubt man jetzt, die für die Verfolgung

  7. Thema. Es gibt eigentlich nichts Neues; das werden wir auch heute wahrscheinlich feststellen. Die Opposition verliert auch so langsam die Lust; ein Untersuchungsausschuss wird nicht gefordert

  8. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    AH Andrej Hunko BSW

    sehr bemerkenswert vor dem Hintergrund der veröffentlichten RKI-Protokolle. Ich finde, auch hier brauchen wir eine Aufarbeitung, eine Debatte, einen Untersuchungsausschuss

  9. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    will deutlich sagen: Es ist gut, dass der Untersuchungsausschuss hierzu jetzt seine Arbeit aufgenommen

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    JB Jürgen Braun AfD

    Deutschland einen Milliardenschaden zugefügt haben, immer noch im Amt. Jetzt muss erst recht nachgeforscht werden, und zwar am besten mit einem Untersuchungsausschuss; denn wir brauchen und wir wollen volle Transparenz. Der deutsche Steuerzahler hat ein Recht darauf, zu erfahren, wo und wie sein Geld verprasst

  11. AH Andrej Hunko BSW

    auch viel über eine notwendige Aufarbeitung geredet. Einige fordern einen Bürgerrat, andere eine Enquete-Kommission. Wir sind der Meinung: Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss

  12. TS Thomas Seitz fraktionslos

    braucht deshalb den Untersuchungsausschuss „Corona“, den die Altparteien hier zweimal abgelehnt haben, oder zumindest eine Enquete-Kommission „Corona“, die Sie aber auch unlängst abgelehnt haben

  13. gibt nur einen einzigen Ort für die Aufarbeitung der Coronazeit, und das ist der Deutsche Bundestag, und zwar in Form eines Untersuchungsausschusses

  14. Also, wenn Sie von den anderen Fraktionen wirklich an Aufarbeitung interessiert sind, dann bringen Sie einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ein. Unsere Zustimmung dazu ist Ihnen gewiss; denn im Gegensatz zu Ihnen ist uns die Aufarbeitung wirklich wichtig

  15. JT Jessica Tatti BSW

    Milliarden Euro. Wie es dazu kommen konnte, muss man natürlich ganz genau anschauen. Deshalb will das Bündnis Sahra Wagenknecht einen Corona-Untersuchungsausschuss

  16. BR Bernd Reuther FDP

    Auch in den Ländern ist viel versäumt worden. Wir haben in Nordrhein-Westfalen einen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke. Da hätte man vor vielen Jahren schon

  17. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion beantragen heute die Einsetzung eines zweiten Untersuchungsausschusses. Als ein Viertel der Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben wir ein vom Grundgesetz verbrieftes Recht dazu

  18. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Dieser Untersuchungsausschuss ist nötig. Es steht nach wie vor der Verdacht im Raum, dass Bundestag und Öffentlichkeit getäuscht wurden. Wurde in der vom russischen Überfall auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise nach Gemeinwohl oder nach grüner Parteiräson entschieden? Wurden, wie Sie, Herr Bundesminister Habeck, zugesagt hatten

  19. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Mitteln der Strafprozessordnung, in einem Untersuchungsausschuss, Aufklärung betreiben

  20. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Grünen haben in den vergangenen Wahlperioden eine ganze Reihe von Untersuchungsausschüssen initiiert. Das ist auch ihr gutes Recht. Wir haben keinen einzigen Einsetzungsantrag abgelehnt. Wir haben keinen Untersuchungsauftrag mit Ablenkungsmanövern bepackt oder verwässert