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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Stammgesetz
11
Nennungen
10
Sprecher:innen
11
Sitzungen
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7 Treffer in 7 Sitzungen für „Stammgesetz“
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  1. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    sowohl für die Stiftungen als auch für die Verwaltung gut handhabbares Gesetz geschaffen. Es ist, obwohl hier ein neues Stammgesetz geschaffen wurde, kein Bürokratiemonster entstanden, sondern eine Regelung, welche die bisherige Praxis behutsam fortschreibt

  2. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    sind enorme Aufgaben. Deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass noch vor der Sommerpause von der Bundesregierung ein Referentenentwurf für ein Stammgesetz für das Amt des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs vorgelegt werden soll

  3. schaffen auch für die Unternehmen zeitnah Rechtssicherheit. Der vorliegende Entwurf des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes bündelt nun eine Reihe von notwendigen Gesetzesänderungen in einem Stammgesetz

  4. vielen europäischen Ländern und auch einigen Bundesländern bereits praktiziert wird, ist fortan auch auf Bundesebene Standard. Wir werden in einem neuen Stammgesetz, dem Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz, regeln, dass alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes im Bundesgesetzblatt künftig nur noch elektronisch, unentgeltlich und barrierefrei verkündet werden

  5. Januar 2022 gilt diese Verordnung nun unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Zur Flankierung der Verordnung wurde in einem intensiven parlamentarischen Verfahren ein eigenständiges Stammgesetz, das Tierarzneimittelgesetz, geschaffen, welches am selben Tag in Kraft trat. So weit

  6. KH Katja Hessel Parl. Staatssekretärin BMF

    wird hier insbesondere ein neues Stammgesetz für digitale Plattformökonomien geschaffen, welches eine Meldeverpflichtung für digitale Plattformbetreiber vorsieht. So werden den Steuerverwaltungen die Einkünfte transparent gemacht, die die Anbieter auf den einzelnen Plattformen erzielen. Da die Anbieter auch auf ausländischen Plattformen aktiv sind, wird das Vorhaben

  7. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    beispielsweise die Höhe des Wohngeldes an die Energiekosten koppeln und diese jährlich dynamisieren. Überhaupt hätten wir gewollt, dass die Regelungen in die Stammgesetze übernommen werden, um Bürokratie zu vermeiden, die Auszahlungen zu beschleunigen und nachhaltig auf Preisentwicklungen reagieren zu können