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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Spanien
485
Nennungen
228
Sprecher:innen
203
Sitzungen
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177 Treffer in 77 Sitzungen für „Spanien“
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  1. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    UT Ulrich Thoden Linke

    Insgesamt erwarten uns als Gesellschaft harte Einschnitte in allen Bereichen, natürlich vor allem im Sozialen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident von Spanien, Pedro Sánchez, hat sich standhaft dem 5-Prozent-Ziel verweigert, und zwar mit dem Hinweis, das werde Steuererhöhungen für die Mittelschicht bedeuten, Sozialkürzungen nach sich … ziehen und notwendige Investitionen verhindern. Chapeau! Es gibt sie also doch noch, die aufrechten Sozialdemokraten, wenigstens in Spanien

  2. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    geht schief. Das hat der Fall in Spanien in diesem Jahr gezeigt. Das kam ja nicht von ungefähr, was in Spanien

  3. KB Karl Bär Grüne

    faire Wettbewerbsbedingungen zu haben. Ich verbinde jetzt die beiden Fragen der Kollegen von der CDU. Auf europäischer Ebene haben Ihre Kollegen aus Spanien und Frankreich vorgeschlagen, die Verordnung über Rückstandshöchstgehalte für Pestizide in Lebens- und Futtermitteln so zu ändern, dass es nicht mehr möglich sein … Pestiziden, auch verbotenen Pestiziden, haben darf als die, die hier angebaut wird. Sind Sie der Meinung dieser Kollegen aus Frankreich und Spanien, ja oder nein

  4. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    doch wenigstens an sich selbst. Denn ganz egal ob bei den Wahlen in Berlin, in New York oder bei den Protesten in Spanien: Die Wohnungsnot ist zu einer politischen Machtfrage geworden, und wer sie ignoriert, verliert Vertrauen und wird zu Recht abgewählt

  5. Guardian ist eine NATO-geführte Operation im gesamten Mittelmeer, an der sich Albanien, Kroatien, die Bundesrepublik Deutschland, Griechenland, Italien, Portugal, Rumänien, Spanien und die Türkei mit Schiffen und Personal beteiligen. Gemeinsam leisten sie einen Beitrag zur Überwachung der Seewege, zur Aufklärung terroristischer Aktivitäten

  6. ME Mirze Edis Linke

    Spanien investiert ebenfalls staatlich in seine Industrie. Und was machen Sie? Sie diskutieren lieber über längere Arbeitszeiten und Lohnkürzungen. Dabei machen die Lohnkosten in der Industrie gerade einmal 9 Prozent aus. Wer dort kürzt, rettet keine Industrie: Er zerstört Familien und Kommunen

  7. CG Christian Görke Linke

    Prozent. Andere Länder – das habe ich schon mal gesagt – haben einen Anteil von 2, 3, 4 Prozent, darunter die USA, Frankreich, Spanien und Norwegen. Deshalb braucht es die Aktivierung der Vermögensteuer auch in Deutschland, aber, liebe Grüne, nicht so halb gar, wie Sie es vorschlagen

  8. Land kommen, kann man vielleicht auch gar keine Wohnungen bauen. Es gibt gerade eine neue Studie vom „Journal of Housing Economics“ aus Spanien, die zeigt, dass seit dem Jahr 2000 über 40 Prozent des Mietanstiegs nur mit Zuwanderung zu erklären sind

  9. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    auch besser funktioniert. Da kann man auch mal lernen. Es ist gut, dass wir da hinschauen. Da geht es auch – in Spanien zum Beispiel – nicht nur um gesetzliche Maßnahmen, sondern eben auch ganz viel um Prävention und begleitende Maßnahmen

  10. US Ulle Schauws Grüne

    Parlament eine Schweigeminute ab – nicht nur am 25.11., am Tag gegen Gewalt an Frauen –, bei jedem Femizid. Aber das reicht nicht. In Spanien hat der Schutz von Frauen vor Gewalt oberste Priorität – auf allen Ebenen, in allen Ministerien. Es gibt spezialisierte Gerichte, umfassende Risikoanalysen

  11. KG Kathrin Gebel Linke

    Spanien gibt es ein ganzheitliches Gewaltschutzsystem, das genau das auch adressiert. Konkrete Schutzlücken werden geschlossen, und das Strafrecht wird von spezialisierten Gerichten angewandt, an denen man sich mit der Dynamik von häuslicher Gewalt auskennt. Es gibt aber auch Maßnahmen, die Frauen in ihrer finanziellen Unabhängigkeit

  12. KG Kathrin Gebel Linke

    Spanien wird im Parlament jeder Femizid mit einer Schweigeminute bedacht. Ich möchte meine restliche Redezeit dafür nutzen, der Frauen in Deutschland zu gedenken, die ermordet wurden, weil wir sie nicht geschützt haben

  13. CM Carsten Müller CDU/CSU

    Gewaltschutzkonzepts haben wir eine Reihe weiterer Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Fußfesseln sind genannt worden. Wir nehmen, auch was Präventionsmaßnahmen angeht, Spanien in den Blick und sind bei der Frage der Gefährderrasterung noch dabei, Dinge zu entwickeln. Ich appelliere an unseren Koalitionspartner, aber auch

  14. HR Heidi Reichinnek Linke

    nicht nur in Deutschland geht die Jugend auf die Straße, auch in Frankreich, Italien und Spanien. Und mehr noch: In Brasilien hat Lula den rechtsextremen Bolsonaro geschlagen. In Serbien hat eine von jungen Menschen getragene Bewegung den Autokraten Vučić aus dem Amt gejagt

  15. LR Lea Reisner Linke

    Blocking-Verordnung, also das eine Instrument, das europäische Banken tatsächlich schützen würde, kommt in Ihrem Antrag einfach nicht vor. Spanien, Belgien und Slowenien fordern ihre Anwendung, die Grünen fordern sie, wir fordern sie. Die Bundesregierung aber schweigt. Sie sagen, Sie wollen das Gericht retten, aber

  16. LH Luke Hoß Linke

    Deshalb: Schließen Sie sich der Initiative Spaniens an, die US-Sanktionen in die EU-Blocking-Verordnung aufzunehmen, und ergreifen Sie alle Möglichkeiten, damit der IStGH funktionsfähig bleibt

  17. LH Luke Hoß Linke

    Spanien, Frankreich, Albanien und Portugal gehen wir für eine Zukunft ohne Angst auf die Straße. Wir werden unser Schicksal nicht mehr den Handlangern derer überlassen, die von all diesen Krisen profitieren. Wir wehren uns für die, die nicht mehr die Kraft finden, für

  18. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Grauzonenaktivitäten der russischen Schattenflotte sind ein wachsendes Problem. Nehmen wir als Beispiele den Frachter „Chariot Tide“ mit russischem Öl, der vor Spaniens Küste im Januar beinahe für eine Umweltkatastrophe gesorgt hätte, und russische Kriegsschiffe, die oft sanktionsbrechende Schattentanker unter falscher Flagge eskortieren

  19. DB Daniel Baldy SPD

    absolut wichtiges Thema – „Spionage in der Wirtschaft“ gesprochen. Ja, von wem geht diese Spionage denn aus? Geht sie von Spanien aus? Nein. Geht sie von Frankreich aus? Nein. Sie geht doch von China aus, von da, wohin Sie die besten Kontakte haben. Sie geht auch

  20. HD Hakan Demir SPD

    wollen die Vielfalt beenden. Sie wollen beenden, dass Menschen in diesem Land heimisch werden können, egal ob sie zum Studieren aus Spanien gekommen sind oder als geflüchtete Menschen aus Syrien. Und auch wenn Sie es heute nicht aufgeschrieben haben: Das alles passt zu Ihrem verfassungsfeindlichen