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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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792 Treffer in 101 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. CN Christoph Naser CDU/CSU

    hier kommt auch mein grundsätzliches Misstrauen. Vor dem Hintergrund, dass, insbesondere wenn ich mir das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt anschaue, dort dieses Misstrauen herrscht gegen die Staatsverträge zwischen den Religionsgemeinschaften in Deutschland und den Bundesländern, lese ich aus Ihrem Antrag einen grundsätzlichen Angriff

  2. haben das Programm für Sachsen-Anhalt offensichtlich genauso gut gelesen wie diesen Antrag

  3. ergreifend darum, die Menschen in diesem Land zu belügen, hinterher exakt nichts von den Versprechen umzusetzen und – wie im Landtag von Sachsen-Anhalt – zu rufen: Wir müssen ja nur einmal gewählt werden, dann machen wir sowieso, was wir wollen

  4. ML Max Lucks Grüne

    Ergebnis dessen haben wir in dieser Debatte von Ihnen geliefert bekommen. Ich sage Ihnen nur eines: Wenn Ihr AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen, Jörg Dornau, nachgewiesenermaßen Geschäfte mit dem Regime in Belarus macht, dem letzten Regime Europas, das offensiv die Todesstrafe vollstreckt, dann haben

  5. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Kollegen der AfD, zunächst einmal: Dass Sie es mit dem christlichen Abendland nicht so haben, erkennt man, wenn man Ihre Kollegen in Sachsen-Anhalt beobachtet, die christliche Feiertage streichen und durch heidnische ersetzen wollen

  6. HL Helge Lindh SPD

    Verteidigung des Christentums und der Christenverfolgung, dann müssten Sie gegen einen massiven Akteur der Christenverfolgung vorgehen, nämlich die AfD in Sachsen-Anhalt

  7. Dann machen wir es allein. In Sachsen-Anhalt waren wir nur noch einen Hauch von der absoluten Mehrheit entfernt. Unser Lager wird sich gegen das der Linken durchsetzen

  8. HL Helge Lindh SPD

    Eskalationen gekommen ist. Ein herzliches Dankeschön dafür! Sicherheitspolitisch haben Sie aber gewiss nicht die Antwort darauf, da Sie ja zum Beispiel in Sachsen-Anhalt den Verfassungsschutz abschaffen wollen

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ergebnis sind ganz konkrete wirtschaftliche Folgen. Laut dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung könnten in Sachsen-Anhalt bei einer migrationsfeindlichen Politik bis 2031 bis zu 46 000 Beschäftigte fehlen. Der Wirtschaft entgingen damit bis zu 3,2 Milliarden Euro Wertschöpfung. Das muss man sich einmal

  10. PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Bundesfinanzministerium auf den Wegfall von Steuerungs- und Informationspflichten verständigen konnte. Meine Damen und Herren, nachdem wir bereits 2023 gemeinsam mit Niedersachsen und Sachsen einen Gesetzentwurf eingebracht hatten und dieses Verfahren nicht zum Abschluss gekommen ist, haben wir unseren Entwurf im Juli 2025 erneut eingebracht

  11. RK Regina Kraushaar Sachsen

    Fahrzeuge, die man mit dem Mopedführerschein fahren darf, künftig dasselbe gilt: bis zu 60 km/h. Das spart den Menschen Zeit und Geld. Sachsen kann das nicht allein. Der Höchstwert von 45 km/h ist in den europäischen Fahrzeugklassen festgeschrieben. Deswegen bitten wir die Bundesregierung, sich

  12. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Sabotagefälle an Energieanlagen in Bergheim, Dormagen und Weisweiler zeigen, wie real und unmittelbar diese Bedrohung ist. Gleiches gilt für die Vorfälle in Sachsen oder in Brandenburg. Cyberangriffe, unbefugte Drohnenüberflüge und gezielte Sabotageakte sind längst keine abstrakten Szenarien mehr. Das muss ein Weckruf sein. Wir müssen

  13. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    wirtschaftlichen Erfolg, für gute Arbeitsplätze und, wenn wir ehrlich sind, übrigens auch für die gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende – das darf jemand aus Sachsen-Anhalt sagen. Und so wundert es uns nicht, dass sich heute der erste Tagesordnungspunkt, über den wir hier gesprochen haben, und jetzt

  14. RK Regina Kraushaar Sachsen

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Subsidiaritätsrüge auch für uns in Sachsen so wichtig ist, habe ich meine Rede nicht zu Protokoll gegeben. Wie bezahlbar ist Wohnraum? Die EU nennt dafür unter anderem folgende Kriterien: Der Kaufpreis einer durchschnittlich großen Wohnung

  15. RK Regina Kraushaar Sachsen

    Methode Wohnraumknappheit festgestellt wird. Ihre Methode setzt ganz wesentlich auf das Verhältnis zwischen Kaufpreisen und Einkommen. Das passt für uns im Freistaat Sachsen nicht zusammen. Wir erleben nämlich schon innerhalb des Freistaates, wie unterschiedlich Wohnungsmärkte sind. Dresden und Leipzig haben andere Bedingungen als Görlitz

  16. RK Regina Kraushaar Sachsen

    muss auch die Mietbelastung, den verfügbaren Mietwohnraum und die Entwicklung von Einkommen und Nachfrage vor Ort kennen und betrachten. Genau deshalb hat Sachsen den Antrag zur Subsidiaritätsrüge mit eingebracht

  17. RK Regina Kraushaar Sachsen

    null. Wir haben bereits rechtssichere Verfahren, mit denen angespannte Wohnungsmärkte bestimmt werden. Die Länder berücksichtigen dabei wohnungsmarktbezogene Kriterien und regionale Besonderheiten. In Sachsen gelten Instrumente wie Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und Zweckentfremdungsverbot dort, wo sie nötig sind. Das ist bei uns fast ausschließlich in Dresden und Leipzig

  18. JJ Julian Joswig Grüne

    heiß drauf und biedern sich richtig an – wie jetzt Frau von Storch, die Elon Musk angebettelt hat, damit der AfD-Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt einen Tesla als Dienstwagen bekommt

  19. JJ Julian Joswig Grüne

    finde – wo ich Herrn Müller sehe –, da können sich auch manche CDU-Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt eine Scheibe abschneiden

  20. TD Timon Dzienus Grüne

    Manch einer meint in diesen Tagen, man müsse die Rechtsextremen einfach mal machen lassen. Mit Blick auf Sachsen-Anhalt und vor allem an die Christdemokraten gerichtet sage ich: Um Gottes willen nicht