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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. KM Katja Meier Sachsen

    sehr stolz darauf, dass Sachsen dieses Vorhaben als Mitantragssteller unterstützt hat, zumal mich das Thema in meiner politischen Laufbahn schon sehr lange begleitet. Ich erlebe seit Jahren mit, wie transgeschlechtliche Menschen Anerkennung fordern, wie sie darum kämpfen, nicht in einem Atemzug mit Straftäterinnen und Straftätern

  2. KM Katja Meier Sachsen

    haben in diesem Jahr in Sachsen einen Maßnahmenplan für ein entschlossenes Vorgehen gegen Extremistinnen und Extremisten im öffentlichen Dienst vorgelegt, und wir setzen uns dafür ein, dass diese Maßnahmen so umgesetzt werden, wie es der Bundesrat auf unsere Initiative hin mit überragender Mehrheit gefordert

  3. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    volle Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere Ostdeutschland zur Erneuerbaren-Region schlechthin zu machen. Wir sind das in weiten Teilen schon in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern: ein Energieproduzent. Und dort, wo Energie produziert wird, da ist auch Industrie, da sind auch Arbeitsplätze. Und genau

  4. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Bundesregierung wird dies auch weiter unterstützen: die großen Investitionen in der Chipindustrie in Sachsen-Anhalt, aber auch im Bereich der Halbleiter in Dresden. Es waren kluge landespolitische Entscheidungen, in diese Zukunftsprojekte zu investieren. Dort, in Ostdeutschland, werden wir die größten Investitionen haben, die es jemals

  5. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Prozent des westdeutschen Niveaus gestiegen. Hundert Prozent sind natürlich noch nicht erreicht. Die Arbeitslosenquote ist heute in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen geringer als in Nordrhein-Westfalen

  6. erleben natürlich Ansiedlungen, gerade im Osten. Es wurde gerade erwähnt, dass in Sachsen und in Magdeburg große Industrieprojekte entstehen. Deswegen verstehe ich nicht, wie Sie behaupten können, dass dort, wo die AfD starke Umfragewerte hat, sich keine Industrie ansiedeln würde. Das ist natürlich totaler Nonsens

  7. heutige Ostdeutschland sind, und die Regionen, die das heutige Westdeutschland sind, vergleichbare Schuld auf sich geladen. Aber die Menschen, die im heutigen Sachsen oder im heutigen Mecklenburg-Vorpommern in den 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts ihre letzte freie Wahl erlebt hatten, mussten nicht nur eineinhalb

  8. nicht nur um die Fehler der 90er-Jahre, sondern es geht natürlich auch um die Zeit nach 1945. Wir hatten allein in Sachsen mehr demontierte Betriebe als in allen Westbesatzungszonen zusammen. Es war auch die Furcht vor Enteignung und die Furcht vor Demontage, die dazu

  9. sagen, es werde nichts mehr produziert, dann, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, gucken Sie doch mal nach Freiberg in Sachsen

  10. TS Dr. Till Steffen Grüne

    haben weiter gehende Regelungen für Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Aber wir haben auch Beschlüsse der Justizministerkonferenz. Mit dem Fall des Richters Maier in Sachsen, der zeitweilig auch diesem Haus angehörte, stand tatsächlich mal der Ernstfall an, und es stellte sich die Frage: Gelingt es denn wirklich

  11. jede so reden können, wie er oder sie will, so das Credo. Nicht abgestimmt war das offenbar mit der CDU in Sachsen, die fast zeitgleich ein Genderverbot erlassen hat. Peinlich

  12. MM Mike Moncsek AfD

    Nächstes Jahr wählen nicht nur wir in Sachsen mit unseren ganz eigenen, besonderen Erfahrungen mit wahrer Nachhaltigkeit und Planwirtschaft. Durch die AfD werden hier politische Lösungen erreicht, und das wird nachhaltiger, als Sie es sich jemals vorstellen können

  13. AS Armin Schuster Sachsen

    Preiskampf gegen Drogenkartelle gewinnen kann, kann man nur haben, wenn man das Zeug vorher schon selbst genommen hat. Der Freistaat Sachsen wird wie Brandenburg und alle Grenzbundesländer ein Zusatzproblem bekommen

  14. AS Armin Schuster Sachsen

    Jährige verdealen, was Sie vorher nie geglaubt haben. Das ist der dritte graue Markt, den Sie schaffen. Deshalb stimmen wir aus Sachsen diesem Gesetzentwurf kraftvoll nicht

  15. AS Armin Schuster Sachsen

    Rest der Welt importiert wird, obwohl unsere Firmen das auch herstellen könnten. Übrigens sieht die Bundesregierung daran, dass im Freistaat Sachsen durchaus eine gewisse Flexibilität vorhanden ist, mit Cannabis die richtigen Dinge

  16. AS Armin Schuster Sachsen

    Doch wer soll sie sonst machen, wenn nicht die Kommunen vor Ort? In Sachsen spiegelt sich dies momentan bei den Sozialleistungen, die immer größere Ausgabepositionen, insbesondere in den Haushalten der Landkreise und der kreisfreien Städte, zur Folge haben und diese damit vor sehr große Herausforderungen

  17. AS Armin Schuster Sachsen

    Wärmepläne müssen fortgeschrieben werden, prognostizierte Entwicklung der Einwohnerzahlen und Wohnstrukturen in den Gemeinden eingeschlossen. Finanzierungsmöglichkeiten müssen geprüft, Förderprogramme umgesetzt werden. In Sachsen haben wir über 300 Gemeinden mit unter 5 000 Einwohnern

  18. AS Armin Schuster Sachsen

    verlängern, um idealerweise auch den kleineren Kommunen bis 10 000 Einwohner – und da sind wir eigentlich noch gar nicht bei „klein“ in Sachsen – nochmals mehr Zeit einzuräumen

  19. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Potenziale zu heben sind. So entsteht Planungssicherheit, so können öffentliche und private Investitionen, die wir brauchen, im Hinblick auf die Wärmeversorgung entstehen. Sachsen-Anhalt wird diese Verpflichtungen aus dem Wärmeplanungsgesetz auf die Kommunen übertragen, denen dadurch die Schlüsselrolle in der Wärme- und Energiewende obliegt

  20. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Blick behalten und grundsätzlich auch bei unserem Mehrwertsteuersystem über temporäre Veränderungen nachdenken; ein bisschen spricht der Antrag von Mecklenburg-Vorpommern, dem Sachsen-Anhalt beigetreten ist, dafür. Der letzte Punkt sind die Netzentgelte