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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Saarland
633
Nennungen
159
Sprecher:innen
159
Sitzungen
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406 Treffer in 156 Sitzungen für „Saarland“
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  1. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarland, ich bin Ihnen dankbar für diesen Antrag. Ihr Bundesland hat Jahrzehnte der Montantransformation hinter sich. Ihnen ist klar: Der Wandel kommt, aber er kann politisch gestaltet werden. Er muss sogar politisch gestaltet werden. Deswegen sollten wir uns immer

  2. meine es ganz ernst. Ich komme aus einem sehr industriellen Wahlkreis, nicht aus dem Saarland. Dort haben viele Betriebe, aber vor allen Dingen die Beschäftigten derzeit Angst vor der Zukunft

  3. AR Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

    rede hier als Ministerpräsidentin des Saarlandes und Mitglied des Bundesrates

  4. Bundestag 20/203 05.12.2024
    KV Kathrin Vogler Linke

    Auge fällt, ist die sehr unterschiedliche Realisierung von Organspenden in den einzelnen Bundesländern. Im Saarland scheitert nur knapp jede vierte Organspende an der fehlenden Zustimmung, in Mecklenburg-Vorpommern nicht einmal jede fünfte. Damit erreicht die Zustimmung zur Organspende unter den für eine Organentnahme infrage kommenden

  5. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    planierte, leere Felder. Intel hat den Bau seiner Halbleiterfabrik in Magdeburg verschoben. Das Gleiche tat Wolfspeed mit seinem auch hochsubventionierten Werk im Saarland. Wir wissen alle, in welch schwerem Fahrwasser thyssenkrupp

  6. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    noch ein paar Sätze zur Bilanz dieser Regierung zu sagen. Wir hatten uns im Koalitionsvertrag die große Aufgabe, die im Motto der saarländischen Bundesratspräsidentschaft angesprochen ist, vorgenommen, den Wandel, die Transformation anzugehen

  7. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Vergangenheit bekommen hat. Ganz herzlichen Dank! Zum Abschluss, sehr geehrte, liebe Frau Bundesratspräsidentin Rehlinger, wünsche ich Ihnen ein erfolgreiches Jahr für die saarländische Bundesratspräsidentschaft. – Herzlichen Dank

  8. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    persönlich herzlichen Glückwunsch zur Bundesratspräsidentschaft! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und ganz besonders auf den Tag der Deutschen Einheit im schönen Saarland. Vielleicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, gibt es eine kleine Anregung an unsere Bundesratspräsidentin: Wir sollten die Frage, ob man nicht doch

  9. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst mal: Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute! Gute weitere Zusammenarbeit! Mit dem Saarland wird es weiter gemeinsam nach vorn gehen. Wir stimmen heute über ein wichtiges Gesetz ab. Ich weise darauf hin, dass, wenn wir in einer anderen politischen

  10. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    heute vor der Frage, wie wir uns mit Blick auf das vorliegende Gesetz positionieren, wie wir heute abstimmen. Ich kann für das Saarland nur sagen: Wir halten eine Anrufung des Vermittlungsausschusses für die falsche Entscheidung. Es gibt zwar süße Versprechungen, was man jetzt mit einem

  11. PB Petra Berg Saarland

    vorgelegten Entschließung, mit der sich zunächst die Ausschüsse befassen sollen, fordern wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Hilfe zur Selbsthilfe. Das Saarland hatte dieses Jahr mit mehreren Hochwassern zu kämpfen. In Erinnerung wird vor allem das Hochwasser über Pfingsten bleiben, das Bürgerinnen und Bürger

  12. PB Petra Berg Saarland

    passierbar wurden und Straßen wiederhergerichtet werden konnten, sowie für die Soforthilfe für das Privateigentum der Bürgerinnen und Bürger hat der Landtag des Saarlandes einen Nachtragshaushalt in Höhe von 94 Millionen Euro beschließen müssen – für das Land ein enormer Kraftakt, der mit Blick auf den Gesamtschaden

  13. PB Petra Berg Saarland

    einem einstimmigen Beschluss ihren Willen zur Etablierung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung zum Ausdruck gebracht. Diese Forderung möchte ich mit dem Antrag des Saarlandes erneuern. Es liegt in unserer Verantwortung, den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unserer öffentlichen Infrastruktur zu gewährleisten. Lassen Sie uns gemeinsam handeln

  14. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Der hamburgischen Entschließung mit der Aufforderung zu einer zeitnahen Vorlage eines Bundestariftreuegesetzes stimme ich als saarländischer Arbeitsminister ausdrücklich zu. Die zeitnahe Vorlage eines wirklich sinnvollen Gesetzentwurfs durch die amtierende Bundesregierung ist ohne Probleme möglich, da das Bundesarbeitsministerium einen

  15. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    sind Regelungen, mit denen wir im Saarland seit 2021 gute Erfahrungen machen und die ich daher mit bestem Gewissen für die Bundesebene empfehlen kann. Dieses Fairer-Lohn-Gesetz – beschlossen unter der damaligen Arbeits- und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger – hat als erste Regelung bundesweit die öffentliche Auftragsvergabe

  16. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    angesehen. Auch im Entwurf des BMAS ist ein Anspruch auf durch Rechtsverordnungen festgelegte Arbeitsbedingungen vorgesehen. Bei der Anhörung zu unserem Gesetz im Saarland wurde aus den verschiedensten Gruppen heraus ein Rückgang von öffentlichen Aufträgen prophezeit

  17. KM Kaweh Mansoori Hessen

    unserer Autobranche und zur Finanzierung dieser Aufgabe jetzt schon führen. Damit können wir heute schon beginnen, und deshalb bin ich für den saarländischen Antrag sehr dankbar. – Vielen Dank

  18. TB Thorsten Bischoff Saarland

    sollte deswegen keinesfalls aufgrund nicht vorherzusehender Ereignisse innerhalb der Bundesregierung verzögert werden. Deswegen bitten das Saarland und die Freie Hansestadt Bremen, sich trotz der aktuellen Situation in der Bundesregierung im Rahmen der Abstimmungsprozesse mit dem Deutschen Bundestag dafür einzusetzen, die vorgesehene Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

  19. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Saarland und die Freie Hansestadt Bremen sind zuversichtlich, dass diese Änderung des Finanzausgleichsgesetzes dazu beitragen wird, den Finanzausgleich fair und transparent zu gestalten und damit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger beizutragen

  20. gibt es in Ost- und Westdeutschland. Ich habe beobachtet, dass es für diese Ideen sogar Schwerpunkte in der Region Hannover und im Saarland gibt