Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 21: Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan …
habe genauso großes Verständnis dafür, dass Stephan Weil aus Niedersachsen, Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz oder Anke Rehlinger aus dem Saarland betonen, dass die Schuldenbremse keine Zukunfts- und Investitionsbremse sein darf
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Brandenburg nicht annähernd so hart getroffen wie Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, und trotzdem sieht man schon hier, also bei einem viel geringeren Ausmaß einer Flut, dass diese Arbeiten danach Jahrzehnte dauern können
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Kollegin angesprochen hat, noch einmal nachhaken. Der amerikanische Konzern Eli Lilly hat vor einiger Zeit angekündigt, in Alzey in Rheinland-Pfalz eine große Produktionsstätte für Pharmazeutika zu errichten, und das mit der sehr guten Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, der Wissenschaftskooperation, in Deutschland begründet
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
nötig und richtig, meine Damen und Herren, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern im Ahrtal, geholfen haben, als ihr Hab und Gut 2021 von den Wassermassen zerstört wurde
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
für unsere Krankenhäuser und für die Unternehmen. Und damit sichern wir auch die Unterstützung für die vom Hochwasser betroffenen Familien in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
Hilfen – und wir müssen Artikel 115 für diese Hilfen ziehen – für die Menschen im Ahrtal, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen, hier im Deutschen Bundestag ablehnen
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
Gelder aufgrund der Energiepreisbremse, die sie bekommen haben, zurückzuzahlen. Und wir müssten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz, im Ahrtal, in Bad Münstereifel, in Hagen darum bitten, auch die Hilfen, die wir dort gegeben haben, zurückzugeben
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 1: Ansprache der Präsidentin Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) W…
hinaus haben, in dem sie aufgetreten sind. Denken Sie etwa an die erwähnte Flutkatastrophe im Ahrtal, in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Das Urteil besagt: Wenn eine solche Notsituation nicht auf ein Jahr beschränkt ist, dann muss der Bundestag für jedes weitere Jahr
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleicht…
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mir ist wichtig, aus Sicht eines Flächenlandes wie Rheinland-Pfalz zu betonen, dass dieses Gesetz die hochschulische Pflegeausbildung entscheidend stärkt. Erstens, weil es die Finanzierung des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung in das bereits bestehende Finanzierungssystem der beruflichen Pflegeausbildung integriert
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Einführung einer Widerspruchslösung al…
Folge bearbeitet beispielsweise die Pathologie an der Universitätsklinik Frankfurt am Main nun die zwingend nötigen Gewebeproben für ganz Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, aber auch für NRW und Nordbayern. Hier haben auch wir Länder eine wichtige Verantwortung. Dieser Trend darf sich auf keinen Fall
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 3: Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Tr…
Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen erklären, dass sie auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses vor dem Hintergrund verzichten, dass der Prozess der Krankenhausreform insgesamt nicht verzögert oder gefährdet werden darf. Die Krankenhausreform stellt eines der wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung dar. Die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Reform
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 3: Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Tr…
Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen betonen gleichzeitig, dass die Kritik an der Umsetzung und den Inhalten des Krankenhaustransparenzgesetzes teilweise berechtigt ist und mitgetragen wird. Insbesondere die Regelungen zu Finanzhilfen für Krankenhäuser sind ungenügend. Mit einem Vorschaltgesetz sollte dem Rechnung getragen werden
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 29: Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährle…
Heute wurde offiziell bekannt gegeben: Eli Lilly schafft 500 Arbeitsplätze mit einer neuen Produktion in Rheinland-Pfalz. – Das ist doch der richtige
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 11: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschu…
komplett vernichtet. In vielen Häusern waren die Keller vollgelaufen, und das in einem Höhengebiet, im Mittelgebirge; ich komme vom Hunsrück in Rheinland-Pfalz
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 11: Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des B…
erkläre ihnen gern, warum: Mittlerweile haben wir in acht Bundesländern Polizeibeauftragte: in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein – Frau Nicolaisen – und Brandenburg. Überall hörte das Gerede vom Generalverdacht und vom Misstrauen schlagartig
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 22: Den Fortbestand des deutschen Weinbaus schützen – Pflanzenschutzmitte…
sich – Frau Mackensen-Geis hat das richtig adressiert – nicht nur Gemeinderäte und Kreistage mit dem Thema beschäftigt haben. Bei uns in Rheinland-Pfalz, dem weinbaustärksten Bundesland, hat das bundeslandweit alle Gemüter und auch alle Kreistage bewegt, und das ist richtig
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 22: Den Fortbestand des deutschen Weinbaus schützen – Pflanzenschutzmitte…
Aber es haben sich auch die Bundesländer damit beschäftigt. Rheinland-Pfalz – das darf hier nicht unerwähnt bleiben – hat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht, der auch hier Gehör gefunden und dazu geführt hat, dass sich die Bundesregierung gemeldet und gesagt hat: So kann
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 22: Den Fortbestand des deutschen Weinbaus schützen – Pflanzenschutzmitte…
nicht hilfreich; er hat viele brüskiert und auch intensive Diskussionen befördert. Ich war im Gespräch mit einer jüngeren Winzerin aus Rheinland-Pfalz. Sie sagte, sie habe Angst, den Betrieb von ihren Eltern zu übernehmen, weil sie keine Planungssicherheit hat. Die möchten wir ihr gerne geben
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 49: Entschließung des Bunderates: Die Fachkräftegewinnung und Arbeitsmark…
Bundesrats! Vielen Dank an die Vorrednerin aus Nordrhein-Westfalen! Vielen Dank für das Einbringen dieses Antrages, der aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz die richtigen Themen adressiert! Tatsächlich ist es so: Wenn wir uns den Arbeitsmarkt und die Situation der Beschäftigten und die Situation
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 49: Entschließung des Bunderates: Die Fachkräftegewinnung und Arbeitsmark…
kann Ihnen aus Rheinland-Pfalz berichten, dass es sehr viele engagierte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gibt, die aus der Not, Fachkräfte, Arbeitskräfte zu finden, eine Tugend gemacht haben und sich richtig stark engagieren, was das Thema Integration angeht. Ich glaube, wir haben alle solche Beispiele