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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Reformgesetz
11
Nennungen
8
Sprecher:innen
10
Sitzungen
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7 Treffer in 7 Sitzungen für „Reformgesetz“
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  1. blockiert, verhindert den so überfälligen Aufbruch, auf den alle so dringend warten. Wir laden heute alle Demokratinnen und Demokraten ein, dieses wichtige Reformgesetz für unser Land mit uns gemeinsam auf den Weg zu bringen – zum Wohl der Patientinnen und Patienten, als Rückenstärkung für alle Mitarbeiterinnen

  2. HW Heike Werner Thüringen

    Auch der gemeinsam verabredete Arbeitsprozess wurde nicht eingehalten. Gleichsam über Nacht wurde die Zustimmungsbedürftigkeit des Reformgesetzes vom Bund verneint. Auch die vielen Zusagen zu den Eckpunkten, die wir festgehalten haben, wurden schlicht nicht eingehalten. Einige Beispiele wurden schon genannt. Wir haben den Entwurf

  3. Dieses Reformgesetz leitet einen Paradigmenwechsel in der Krankenhauspolitik ein und kann ein Musterbeispiel sein für das, was wir in Deutschland so dringend brauchen, nämlich wieder mutig anzupacken und Veränderung als Chance zu begreifen. Ich freue mich auf das parlamentarische Verfahren

  4. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Weil wir Ihnen beim Transparenzgesetz nicht gefolgt sind, haben Sie uns die Reformarbeit nicht mehr ermöglicht, und jetzt präsentieren Sie im Reformgesetz Rückschritte. Das ist eine staatsmonopolistische Regulierung von oben nach unten, und das wird nicht gehen. Sie haben die Zustimmungspflicht aufgekündigt. Das ist wirklich

  5. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    werden, unmittelbar nachdem wir diese sechs Reformen auf den Weg gebracht haben, das große von der Regierungskommission Krankenhausversorgung vorbereitete DRG-Reformgesetz vorlegen, mit dem wir die DRGs überwinden werden. Somit werden wir in sehr kurzer Zeit sehr intensiv arbeiten. Das haben wir schon

  6. Milliarden Euro haben werden. Wenn man es über eine Beitragserhöhung abwickeln würde, entspräche das einer Zunahme von einem ganzen Prozentpunkt. Das Reformgesetz haben wir bis heute nicht. Bereits in diesem Jahr gibt es in der gesetzlichen Pflegeversicherung eine Finanzierungslücke von rund 3,6 Milliarden Euro

  7. erneuerbaren Energien, um den Schienenausbau und die Modernisierung unseres Landes geht. Genau deswegen berät dieses Parlament auch nicht irgendwann, sondern jetzt die Reformgesetze der Koalition, und die nächsten stehen schon in den Startlöchern