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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
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369
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836 Treffer in 170 Sitzungen für „Polen“
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  1. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AS Axel Schäfer SPD

    einer europäischen Zusammenarbeit, in einer neuen Gemeinschaft. Und diese basiert als erste Voraussetzung in einer Verständigung Deutschlands mit Frankreich und Polen. – Das ist eine Positionierung, damals noch in der Nazidiktatur eingenommen, und Perspektive für das, was wir auch fast 80 Jahre später noch gemeinsam machen … nämlich ein Europa zu bauen, wo die Beziehungen zu Frankreich und Polen uns in besonderer Weise so wichtig sind, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich sage als Sozialdemokrat: Dass wir die Ersten waren – unsere Väter und wenigen Mütter damals im KZ Buchenwald –, ist ein Punkt

  2. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Oderbrücke zwischen Frankfurt und Słubice. Pünktlich um Mitternacht eröffneten der damalige Außenminister Fischer und sein polnischer Amtskollege Cimoszewicz die Grenze zwischen Polen und Deutschland. Zeitgleich feierten Hunderttausende Menschen in ganz Europa diesen bedeutenden Tag, nämlich den Beitritt der zehn neuen EU-Mitglieder Polen, Tschechien, Slowenien

  3. KA Knut Abraham CDU/CSU

    habe Polen als ein unglaublich modernes und gut organisiertes Land kennengelernt, mit lebendigen deutsch-polnischen Beziehungen, auch wenn die damalige Regierung in Warschau sie nach Kräften torpediert hat. Wir können uns gegenseitig so viel geben. Polen kann in vielem Vorbild für uns sein: eine boomende

  4. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Weimarer Dreieck ist das Rückgrat Europas in Zeiten einer existenziellen Bedrohung. Von der Ostgrenze Polens ist es nur ein Schritt bis in die Kriegszone der von Russland so brutal überfallenen Ukraine. Nie kam es in EU und NATO mehr … effiziente Zusammenwirken von Deutschland, Polen und Frankreich

  5. Kolleginnen und Kollegen, will ich auch das noch mal unterstreichen. Ich danke Premierminister Donald Tusk und Außenminister Radek Sikorski sehr dafür, dass Polen jetzt Mut beweist und die neue Regierung beherzt für Demokratie und Freiheit eintritt – nicht nur in Polen, sondern auch in Europa

  6. Kollegen! Auch ich muss sagen: Bei all den schlechten Nachrichten der letzten Wochen und Monate auf der internationalen Weltbühne hat uns Polen mit seinem Wahlergebnis im vergangenen Herbst einen wunderbaren Silberstreif am Horizont beschert. Mit der Abwahl der PiS-Partei und der Bildung einer neuen … deutlich progressiveren Regierungskoalition haben viele Menschen in Polen von einem Ende der dunklen Jahre der Hetze und des Nationalismus gesprochen

  7. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    neuen Kapitels ist in der jetzigen Lage mit Blick auf die Ukraine die Frage der Sicherheit in Europa und auch das Sicherheitsbedürfnis Polens hinsichtlich der Verteidigung der Ostflanke der Europäischen Union und der NATO. Die Sicherheit Polens – das war immer so, und das wird auch

  8. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    zeigt, Herr Bundesminister, meine sehr verehrten Damen und Herren, welchen Wandel wir in den Jahrzehnten gehabt haben und wie sehr Polen auch auf Deutschland schaut. Wir dürfen nicht untätig bleiben. Wenn wir jetzt ein neues Kapitel öffnen, auch mit dieser neuen Regierung, dann sollten … Deutsche, als Deutscher Bundestag und als deutsche Bundesregierung diese Möglichkeit ergreifen und die Beziehung zwischen Deutschland und Polen mit neuem Leben füllen

  9. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, gerade wurde im Plenum die neue Regierung in Polen von der AfD als globalistische Regierung bezeichnet; was auch immer Sie damit meinen. Im Übrigen wurde der vorherigen Regierung in der Vergangenheit immer wieder abgesprochen, demokratisch gewählt worden zu sein. Meine Damen … Herren, beide Regierungen in Polen sind in freien und geheimen Wahlen gewählt worden. Wir müssen lernen, nicht immer darüber zu urteilen, wie der Nachbar wählt, sondern unsere Aufgabe ist es, mit denjenigen, die gewählt sind, gut zusammenzuarbeiten

  10. einem alten Witz begonnen, der aus einer Zeit stammt, in der das Weimarer Dreieck gegründet wurde. Es dauerte weitere anderthalb Jahrzehnte, bis Polen und andere mittel- und osteuropäische Länder der EU beitreten konnten. Auch das ist bereits 20 Jahre her. Aber viele dieser Länder haben … sind integraler und maßgeblicher Bestandteil der Europäischen Union. Die große Chance des Weimarer Dreiecks besteht darin, sicherzustellen, dass wir unsere Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich auf Augenhöhe gestalten und bereit sind, manch unterschiedliche Sichtweisen zu gemeinsamen Lösungen zusammenzubringen

  11. CK Chantal Kopf Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen in Polen haben sich im Oktober letzten Jahres für einen politischen Neuanfang entschieden. Als Demokratin habe ich mich gefreut, und als Europäerin habe ich aufgeatmet. Auch in unseren bilateralen Beziehungen hat der Regierungswechsel die Möglichkeit … Bewusstsein für die Vergangenheit und in Anerkennung der schweren Schuld und des Leids, das Deutschland im Zweiten Weltkrieg über sein Nachbarland Polen gebracht

  12. CK Chantal Kopf Grüne

    sondern wir müssen unsere militärischen, finanziellen und politischen Kräfte innerhalb der EU und der NATO bündeln. Ich bin froh, dass wir mit Polen einen starken, verlässlichen und engagierten Verbündeten haben. Wir werden unsere Abstimmung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch enger gestalten und als Deutsche … Ukraine intensivieren. Denn auch Deutschland muss sich als verlässlicher Akteur in Europa zeigen und sich um ein belastbares und verlässliches Verhältnis mit Polen bemühen

  13. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    liebe Zuschauer! Die Bedeutung des Rechtsstaates kann man mit Geld gar nicht ermessen. Das habe ich letzte Woche gemerkt, als ich Polen besucht habe. In Polen habe ich meinen Kollegen getroffen, den neuen Justizminister Adam Bodnar. Er und seine Regierung haben jetzt die Aufgabe

  14. SN Sara Nanni Grüne

    Grenze noch mal aufstocken, und es wird Probleme geben. – Er droht also offen. Diesen Januar drohte dann der ultranationalistische Politiker Alexej Schurawljow Polen, Polen sei als Nächstes dran. In was für Zeiten leben

  15. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    neuen Regierung in Polen alles erdenklich Gute wünschen – für Polen, aber auch für uns gemeinsam in Europa. Das ist ein guter Beginn des heutigen Tages gewesen

  16. SE Saskia Esken SPD

    Denn mit Donald Tusk übernimmt ein überzeugter Europäer Verantwortung in Polen, der sich zum Ziel gesetzt hat, die polnische Gesellschaft wieder zu einen. Das ist ein großer Gewinn: für Polen, für seine Nachbarn und Freunde hier in Deutschland und für die Europäische Union

  17. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Sozialminister Hubertus Heil. Herr Minister, ukrainische Flüchtlinge im Nachbarland Polen verlassen das Land, und zwar im vergangenen Jahr in einer Größenordnung von 350 000. Im selben Zeitraum ist die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland … gestiegen. Das erregt nun in gewisser Weise Aufsehen in Polen. Der polnische Vorsitzende des Ministerrates beauftragte das Zentrum für Osteuropastudien an der Universität Warschau, mal zu untersuchen, was die Gründe dafür sind

  18. PK Philip Krämer Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich glaube, die russischen Aggressionen bedingen auch immer eine Solidarität mit unseren mitteleuropäischen Partnern, insbesondere Polen. Ich war in Zamosc und habe mich da über die sehr, sehr gute Zusammenarbeit zwischen den polnischen und den deutschen Streitkräften am System … fragen, wie Sie dazu stehen, diese Zusammenarbeit auch über den 30. Juni hinaus fortzuführen und so die Solidarität zwischen Deutschland und Polen noch mal sehr deutlich zu machen

  19. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Frage ist nur, was der Unterschied zwischen der Grenze zu Österreich, zu Tschechien, zur Schweiz oder – seit Neuestem – auch zu Polen ist. In einer Einzelanfrage wurden mir diese Woche die Zahlen für die illegalen Grenzübertritte genannt – Sie haben ja der Bundespolizei verboten, diese monatlich … berichten; also muss man nachfragen –: an der Grenze zu Polen plus 90 Prozent – plus 90 Prozent! – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; an der Grenze zur Schweiz plus 290 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

  20. Speditions- oder Busunternehmen niedergelassen ist, also wenn ein Kraftfahrer zum Beispiel bei einem deutschen Unternehmen beschäftigt ist, aber eine Fahrt von Polen nach Tschechien durchführt oder von einem anderen EU-Land in ein Nicht-EU-Land, zum Beispiel von Polen in die Ukraine, fährt. Dasselbe