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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
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369
Sprecher:innen
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836 Treffer in 170 Sitzungen für „Polen“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    dass zu Polen auch Binnengrenzkontrollen stattfinden

  2. Juni steht auch für den Widerstand gegen den Kommunismus in ganz Europa: 1956 in Ungarn, 1968 in Prag, 1980 in Polen bis hin zur Friedlichen Revolution 1989. Erst nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1990 und der Befreiung von vier Jahrzehnten sowjetischer Vorherrschaft wurde

  3. Aufstand in Ungarn hinzu. In Prag rebellierte 1968 ein ganzes Land gegen den sowjetischen Weg zum Kommunismus. Die Solidarnosc im Polen der 1980er-Jahre brachte Millionen gegen die kommunistische Diktatur auf die Straße und später in die Gewerkschaft hinein. All diese Menschen stellten sich tapfer

  4. SM Sepp Müller CDU/CSU

    ersten Akt eines wachsenden Widerstands gegen kommunistische Diktaturen in Deutschland und in Europa dar: 1956 der ungarische Volksaufstand, 1968 Prag, 1980 Polen, 2014 Ukraine; die Ukraine, die für die Demokratie gekämpft, die Sowjets, die die Panzer geschickt haben, die Russen, die jetzt unter Wladimir Putin

  5. TH Thomas Hacker FDP

    Ländern hinter dem Eisernen Vorhang immer wieder Menschen auf die Straße trieb: in Ungarn 1956, in Prag 1968 und immer wieder in Polen: 1956, 1968, 1970, 1976 und ab 1980. Der 17. Juni war das erste Aufflackern einer Bewegung für Freiheit und Demokratie, einer europäischen

  6. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    diesem Haus schon getan haben, auch den Ungarn-Aufstand von 1956 nennen, dass wir den Prager Frühling benennen, das jahrzehntelange Ringen der Polen um Freiheit. Und es ist wichtig, dass wir unsere eigene Erinnerungskultur anlässlich dieses Datums überprüfen, dass wir nachjustieren, dass

  7. eben nicht angewendet? Bei den Kabotage-Fahrten, das heißt bei Beförderungen im Inland ohne Grenzübertritt, und bei Transporten, beispielsweise ausgehend von Polen nach Deutschland und Tschechien oder umgekehrt – das sind sozusagen die trinationalen Beförderungen –, gilt deutsches Recht, auch für ausländische Kraftfahrende. Das heißt vor allem

  8. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Kürze bereits zum vierten Mal in meiner Amtszeit nach Skopje, dieses Mal zusammen mit meinen Amtskolleginnen und ‑kollegen aus Frankreich und Polen. Gemeinsam wollen wir Nordmazedonien und die gesamte Region unterstützen

  9. HD Hakan Demir SPD

    ebenso wie viele Kolleg/-innen der Ampelfraktionen intensiv mit der vorherrschenden Situation für Geflüchtete an den europäischen Außengrenzen befasst – in Griechenland und Polen auch vor Ort. Ich habe dabei die Realität von Push-backs, Gewalt und unzureichenden Aufnahmebedingungen erlebt – auch die Situation in bereits existierenden

  10. YR Ye-One Rhie SPD

    viele Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen intensiv mit der vorherrschenden Situation für Geflüchtete an den europäischen Außengrenzen befasst – in Griechenland und Polen auch

  11. ES Eugen Schmidt AfD

    genauso voreilig wie Ihre Behauptung vom letzten November, Russland habe das NATO-Land Polen mit Raketen angegriffen

  12. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Reihe von Reformbewegungen im Osten des Eisernen Vorhangs. 1956 waren die Reformbewegten in Ungarn die Nächsten, 1968 in Prag. Die Bewegung in Polen und die gewaltsamen Versuche, diese zu unterdrücken, waren ebenso im kollektiven Gedächtnis und Bewusstsein der DDR-Bevölkerung wie die blutige Niederschlagung

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    denen man sich einbürgern lassen kann. Und ich will ein weiteres Land nennen, mit dem wir auch auf europäischer Ebene viel zusammenarbeiten. Polen – meine Damen und Herren, es wird Sie überraschen – verlangt nur drei Jahre, bevor man eingebürgert werden kann. Vielleicht sehen Sie, dass

  14. DW Dirk Wiese SPD

    Migration schaffen; denn mittlerweile gibt es in vielen Ländern der Europäischen Union die gleichen demografischen Herausforderungen. In vielen dieser Länder – gerade in Polen, Tschechien, Rumänien – gibt es mittlerweile auch Arbeitskräfteengpässe

  15. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    haben ein großes Interesse, dass unsere Systeme, die Patriot-Systeme, effizient, sinnvoll und dem Schutzzweck entsprechend eingesetzt werden. Das ist in Polen aktuell der Fall. Gerade auch wegen des Aufbaus des Instandsetzungs-Hubs, der noch nicht am Netz ist, hat dies besondere Bedeutung, und deswegen

  16. GB Guido Beermann Brandenburg

    Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder positioniert. Aus Brandenburger Sicht kann ich sagen, dass insbesondere der notwendige Ausbau der Bundesautobahn A 12 in Richtung Polen und weiter nach Osteuropa dieses Prädikat verdient

  17. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Schleierfahndung ist schon ausgeweitet. Was wir aber brauchen, das sind europäisch notifizierte lageangepasste Grenzkontrollen auch an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz

  18. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Migranten werden derzeit systematisch erst in die Türkei eingeflogen und dann von dort nach Deutschland geschleust; über Weißrussland kommen sie nach Polen mit dem direkten Ziel Deutschland. Man muss nicht mehr warten, ob ein Flüchtlingsgipfel Ergebnisse bringt, man kann als Bundesregierung unmittelbar handeln

  19. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    muss sich mit Polen verständigen, wie das funktioniert. Wir haben das vor einigen Monaten gesehen. Wir brauchen kein weiteres Zuwarten, wir brauchen Handeln

  20. Demokratie sind rechtsstaatliche Grundprinzipien. Hier ist die Gewaltenteilung eine Errungenschaft, die immer wieder angegriffen wird, aber auch verteidigt werden muss. In Polen nutzt die Regierung die Medien für nationalistische Propaganda, untergräbt die Rechte von Frauen und Minderheiten, von der Krise des Rechtsstaats ganz zu schweigen