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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Pflegebonusgesetz
19
Nennungen
15
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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21 Treffer in 7 Sitzungen für „Pflegebonusgesetz“
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  1. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im April 2022 haben wir an dieser Stelle im Plenum den Vorschlag der Bundesregierung für das Pflegebonusgesetz kritisiert. Mit einem eigenen Antrag haben wir damals versucht, zu retten, was zu retten ist – leider vergeblich. Schon damals war für

  2. AF Alexander Föhr CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU, ich darf Sie erinnern: Sie haben dem Pflegebonusgesetz im vergangenen Jahr hier im Bundestag doch zugestimmt, und das natürlich auch in dem Bewusstsein, dass das Engagement und die Aufopferungsbereitschaft der Beschäftigten im Gesundheitsbereich in diesen herausfordernden Zeiten kaum

  3. eine Verbindung zwischen dem Pflegebonus, dem Sie seinerzeit zugestimmt haben, und gestiegenen Lebenshaltungskosten her. Gleichzeitig werfen Sie uns hier vor, mit dem Pflegebonusgesetz die Beschäftigten im Gesundheitswesen demotiviert und gespalten zu haben

  4. TD Thomas Dietz AfD

    daraus resultierende Unzufriedenheit mündet immer wieder in der Flucht qualifizierter Kräfte in andere Berufe. Das mehr als ungerechte Corona-Pflegebonusgesetz, bei dem viele Mitarbeiter leer ausgingen, hat zu weiterem Unmut im Pflege- und Krankenhausbereich geführt – ein Teufelskreis also, der nicht durchbrochen werden kann, wenn

  5. EF Dr. Edgar Franke Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit

    Pflege deutlich verkleinern können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, abschließend möchte ich noch kurz auf zwei Aspekte eingehen, die mit dem Pflegebonusgesetz auch geregelt werden: Erstens werden Grippeschutzimpfungen ab Herbst flächendeckend in Apotheken möglich sein

  6. Pflegebonusgesetz vorgesehene Würdigung der Leistungen von Pflegekräften in der Coronapandemie mit einem Pflegebonus in Höhe von je 500 Millionen Euro für den Bereich der Krankenhäuser sowie der Altenund Langzeitpflegeeinrichtungen wird begrüßt. Der Freistaat Bayern fordert den Bund weiterhin auf, den Pflegebonus aber nicht

  7. einmal um 1,1 Milliarden Euro, und die Versorgungsaufschläge, die bis zum 30. Juni ausgeweitet wurden, sind im Haushalt gegenfinanziert. Mit dem Pflegebonusgesetz erhöhen wir außerdem die Abschlagszahlungen beim Pflegebudget auf 200 Euro. Damit schaffen wir Liquidität für die Krankenhäuser. Wir haben die angespannte finanzielle

  8. PM Parsa Marvi SPD

    vorgelegten Gesetzentwurf enthaltene Steuer- und auch Abgabenfreiheit für die Coronasonderzahlungen ist eine logische Konsequenz und zugleich wichtige Ergänzung des Pflegebonusgesetzes für Angestellte, die in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege in ambulanten und stationären Einrichtungen tätig sind. Wir wollen mit der Ermöglichung von steuerfreien Coronaboni für

  9. SW Saskia Weishaupt Grüne

    Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner letzten Rede habe ich davon gesprochen, dass es auch Berufsgruppen gibt, die eben nicht vom Pflegebonusgesetz profitieren werden, die aber letztendlich alles dafür getan haben, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind und noch gut durch diese

  10. GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    aber nicht richtig ist, weil es unvollständig ist, ist die Tatsache, dass in diesem Pflegebonusgesetz wesentliche Gruppen überhaupt keine Erwähnung gefunden haben und jetzt einige nicht berücksichtigt werden, die es verdient hätten. Auf unsere Intervention hin sind neben den fest beschäftigten Pflegekräften auch die Leiharbeitnehmer

  11. GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    werden selbstverständlich dennoch diesem Pflegebonusgesetz zustimmen. Aber wir sind unverändert der Meinung, dass es unvollständig ist. Sie haben heute Nachmittag durchaus die Gelegenheit, Ihren Fehler zu korrigieren. Zeigen Sie Größe und keine Kleingeistigkeit, nur weil dieser gute Ergänzungsvorschlag von der Opposition kommt

  12. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Pflegebonusgesetz, liebe Kolleginnen und Kollegen, gehen drei wichtige Botschaften

  13. Aber gut gemeint bedeutet nicht immer gut gemacht, und das beweist die Ampel mit ihrem Pflegebonusgesetz erneut. Warum die komplizierte Unterscheidung in der Berechnung? Warum bekommen Azubis und Pflegekräfte in der Langzeitpflege einen Bonus, die in den Krankenhäusern aber nicht? Ja, man muss irgendwo eine

  14. JB Jens Beeck FDP

    Pflegebonusgesetz erhalten diese Beschäftigten eine ihnen zustehende finanzielle Anerkennung

  15. BB Bengt Bergt SPD

    Nichtberücksichtigung bestimmter Arbeitnehmer/-innengruppen, insbesondere der Betreuungs- und Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe, im sogenannten Pflegebonusgesetz wird durch meine Person nur bedingt unterstützt. Eine ausschließliche Verwendung der festgelegten Haushaltsmittel für Prämienzahlungen in Höhe von 1 Milliarde Euro für den Krankenhaus- und Langzeitpflegebereich wird der gebotenen Anerkennung

  16. Unter Anmerkung der beschriebenen Sachverhalte stimme ich dem Pflegebonusgesetz dennoch

  17. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, als Fortschrittskoalition bekennen wir uns zu dieser herausragenden Leistung und beraten zurzeit das Corona-Pflegebonusgesetz für Pflegekräfte. Mit diesem ersten Baustein lösen wir das Versprechen ein, das wir mit dem Koalitionsvertrag gegeben haben, und werden kommende Woche den Pflegebonus mit einem

  18. diesem Grund bekennen wir uns als Fortschrittskoalition zu dieser herausragenden Leistung und beraten hier und heute in erster Lesung das Corona-Pflegebonusgesetz für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Wir lösen damit das Versprechen ein, das wir bereits mit dem Koalitionsvertrag gegeben haben, und stellen damit

  19. unser Land am Laufen gehalten hat. Genau diese Leistung und genau diesen Einsatz wollen wir auch in Zeiten knapper Kassen mit diesem Pflegebonusgesetz würdigen

  20. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ampel hat mit dem Entwurf für ein Pflegebonusgesetz einen Vorschlag zur Verbesserung der Situation in der Pflege vorgelegt. So weit alles gut. Auch wir als Union sind selbstverständlich der Auffassung, dass die Pflegenden in Deutschland