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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Land ist es heute schon möglich, repressive Verbote von Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen – Öl und Gas – in Schutzgebietsverordnungen und -gesetzen auszusprechen. Niedersachsen ist hier Vorbild

  2. FM Falko Mohrs Niedersachsen

    Bundesländern hat dieses Thema eine hohe Relevanz. Lassen Sie mich mit wenigen Worten ein Beispiel nennen, wo und wie wir in Niedersachsen aktiv sind

  3. FM Falko Mohrs Niedersachsen

    unserer Infrastruktur wettbewerbsfähig und innovationsfähig zu sein und für die Sicherheit eine Rolle zu spielen. Das, was ich Ihnen hier am Beispiel Niedersachsens beschrieben habe, gilt für unsere Bundesländer insgesamt

  4. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Saarland lehnen die Pläne der EU-Kommission zur Neuordnung der Kohäsionspolitik in aller Entschiedenheit ab. Sie fordern insbesondere: 1. Verzicht auf die Verlagerung der Zuständigkeiten auf die nationale Ebene und Beibehaltung der geteilten Mittelverwaltung. Die Programmplanung

  5. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Europäischen Kommission und muss zurückgenommen werden. 5. Das Partnerschaftsprinzip auf regionaler Ebene muss fortgesetzt werden. Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Saarland fordern die Bundesregierung auf, sich im Sinne der von Bund und Ländern gemeinsam gefassten Beschlüsse – zuletzt dem Beschluss des Bundeskanzlers

  6. Ziel. Der aktuelle Waldzustandsbericht zeigt aber: Im letzten Jahr wurden weltweit über 8 Millionen Hektar Wald zerstört, eine Fläche so groß wie Niedersachsen und Baden-Württemberg zusammen. Allein die Waldbrände in den Ländern des Amazonasgebiets haben letztes Jahr mehr Treibhausgase emittiert als Deutschland insgesamt

  7. muss endlich in diese Reform integriert werden. Nur so wird die Notfallversorgung zukunftsfest, gerade auch und insbesondere in Flächenländern wie dem meinigen, Niedersachsen

  8. DK Dunja Kreiser SPD

    vertrete einen der wichtigsten Industriestandorte in Niedersachsen, in dem die Automobilzulieferindustrie wirtschaftliches Fundament ist: Salzgitter – Wolfenbüttel, den Nordharz und meinen Betreuungswahlkreis Helmstedt – Wolfsburg. Hier erleben wir Fortschritt: Produktionslinien werden umgestellt, Batteriezellwerke entstehen

  9. sogar ein Fernsehteam des US-Senders CBS mitgenommen hatte. Die Amerikaner waren schockiert, und auch die Zuschauer drüben wochenlang; denn der zuständige niedersächsische Oberstaatsanwalt Laue erklärte freimütig feixend: Es ist ja schon Bestrafung, wenn denen das Handy weggenommen wird. Es ist sogar viel schlimmer

  10. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    letztes Beispiel: die Stahlproduktion. Ich war bei einem Traditionsunternehmen bei uns in Niedersachsen unterwegs, und das zeigt auch beispielhaft, wohin staatliche Technologiebeschränkung statt Technologieoffenheit führt. Also, aus unternehmerischer Investitionskraft wurde gefährliche Abhängigkeit vom staatlichen Fördertopf. Wohin dieser Irrweg führt, können wir mittlerweile alle

  11. genutzt worden ist, angucken, stellen wir fest: Sie wurde kaum genutzt. In meinem Heimatbundesland Brandenburg handelt es sich um einen Fall. In Niedersachsen wissen wir von vier Fällen, in Baden-Württemberg von 16. Die Liste lässt sich mit den sehr geringen Zahlen der anderen

  12. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland. Vier anerkannte Minderheiten gibt es in Deutschland: die Sorben in Sachsen und Brandenburg, die Friesen in Niedersachsen, in meiner Heimat Schleswig-Holstein außerdem die Dänen sowie die Sinti und Roma als Minderheit, die in allen Ländern zu Hause

  13. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    dringend gebraucht wird. Ob wir die Diskussion über Brücken in Nordrhein-Westfalen führen, die Diskussion über unsere Häfen in Bremen oder in Niedersachsen oder die Diskussion über Bahnverbindungen Richtung Polen: Egal an welcher Stelle, wir brauchen dringend Geld für eine Modernisierung unserer Infrastruktur. Dieses Geld

  14. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt Ihnen der Antrag Berlins, Mecklenburg-Vorpommerns, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins vor, dem auch Bremen, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland beigetreten sind. Das freut mich sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen

  15. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Vergangenheit mehrfach eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes hinsichtlich eines Rauchverbotes in geschlossenen Fahrzeugen in Anwesenheit von Minderjährigen und Schwangeren gefordert. Das Land Niedersachsen hat daher mit Nordrhein-Westfalen erneut diese Initiative eingebracht, da eine entsprechende Änderung längst überfällig ist. Rauchen, meine Damen und Herren, ist neben

  16. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ich befürworte daher die Beantragung der Änderung des Jugendschutzgesetzes ausdrücklich. Das Land Niedersachsen ist bereit und ist dieser Bundesratsinitiative beigetreten. Doch mit einer Gesetzesänderung allein ist es nicht getan. Wir brauchen auch ein Umdenken

  17. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Rahmen der Gesetzesnovelle genau zu prüfen, wo und wie CCS-Technologie eingesetzt werden soll und Transportleitungen verlegt werden sollen. Für uns in Niedersachsen ist klar: Wir stehen hinter den Klimazielen und der Energiewende

  18. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Vertragsstaat der Welterbekonvention von 1972 trägt Deutschland die besondere Verantwortung, ein umfassendes Schutz-, Managementund Überwachungsregime zu gewährleisten. Das Weltnaturerbegebiet ist insbesondere im niedersächsischen Teil jetzt schon durch zahlreiche Infrastrukturvorhaben der Energiewende betroffen, zum Beispiel die Offshore-Netzanbindungssysteme, Interkonnektoren, also Stromleitungen, oder Wasserstoffleitungen

  19. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    sind eine maßgebliche Stimme bei der Ausgestaltung der Maßnahmen. Deshalb ist es wichtig, die Einbindung der maritimen Regionen in Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern mit aufzunehmen. Ich freue mich, dass wir heute mit dem gemeinsamen Antrag im Bundesrat diese Bedeutung und Verantwortung

  20. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    finanziert werden sollen. Dieses wird nun mit dem vorliegenden Gesetz vollzogen. Eine gerechte Verteilung dieser Mittel ist ein wichtiges Anliegen des Landes Niedersachsen